: Aus Altauto mach Neuauto
2.000 Mark für die Verschrottung von Rostlauben: Laut Diskussionspapier wollen die Grünen den Kauf verbrauchsarmer Neuwagen prämieren. Heute entscheidet Parteirat
BERLIN taz ■ Die Grünen wollen mit Abwrackprämien für alte Autos den Umstieg auf verbrauchsarme Neuwagen beschleunigen. Dies ist Teil einer Beschlussvorlage von Parteichef Fritz Kuhn und Umweltminister Jürgen Trittin für den Parteirat an diesem Montag in Berlin, wie einige Agenturen übereinstimmend meldeten. Ein Parteisprecher sagte allerdings der taz, es handele sich weder um eine Beschlussvorlage, noch habe sich Fritz Kuhn inhaltlich an dem Diskussionspapier beteiligt. Er gehe aber davon aus, dass es einen Beschluss des Parteirats geben werde.
Unter dem Titel „Weg vom Öl“ werden „Wege in eine energieeffiziente Zukunft“ aufgezeigt. Ziel müsse sein, „die Hälfte des derzeitigen Energieverbrauchs einzusparen“, heißt es in dem Papier, das allerdings nicht mit dem Regierungspartner SPD abgestimmt ist.
Die Deutsche Presse Agentur meldete, das für einen befristeten Zeitraum von zwei Jahren jeder eine Umstiegsprämie erhalten soll, der ein mindestens zwölf Jahre altes Auto gegen einen modernen Wagen tauscht. Für ein Vierliterauto ist ein Zuschuss von 2.000 Mark vorgesehen, für ein Fünfliterauto soll es 1.000 Mark vom Staat geben. Die Agentur Reuters dagegen berichtete, sowohl bei einer Verschrottung als auch beim Neuwagenkauf sollten unabhängig von einander Prämien gezahlt werden. Die Autokonzerne sollen zusätzlich einen „gleich großen Preisnachlass“ gewähren.
Durch Reduzierung der Mehrwertsteuer von 16 auf 7 Prozent sollen die Fahrpreise im Fernverkehr der deutschen Bahn billiger werden. Stärker gefördert werden sollen dem Papier zufolge die Solartechniken und Biomasse zur Raumheizung.
Gleichzeitig wollen die Grünen das Image der Technikfeindlichkeit ablegen. Auf ihrem Technologiekongress in München bekannte sich Fritz Kuhn zur ökologischen Modernisierung. Seine Partei sei dabei die treibende Kraft. Wer jetzt noch damit komme, „die Grünen seien Technikfeinde, ist mit diesem Kongress empirisch widerlegt“, sagte Kuhn. Wichtig sei die Erkenntnis, dass man mit „grünen Ideen schwarze Zahlen machen“ könne. THORSTEN DENKLER
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