: Stolzer Deutscher
CDU-Generalsekretär Meyer: „Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein“. Sloterdijk: Leitkultur triviale These
BERLIN epd/taz ■ Der künftige CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer hat eine stärkere Anpassung der in Deutschland lebenden Ausländer gefordert.
Die Grundwerte des Grundgesetzes müssten für alle gelten, die in Deutschland leben. Meyer warf gleichzeitig Bundespräsident Johannes Rau vor, zu stark in die Debatte um den Begriff der „deutschen Leitkultur“ eingegriffen zu haben. „Der Bundespräsident wäre gut beraten, sich nicht in die parteipolitische Tagesdiskussion einzumischen“, so Meyer in einem Focus-Interview. Er verteidigte den von CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz geäußerten Begriff und erklärte auch: „Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein.“ Hinsichtlich der Zuwanderungsfrage will die CDU laut Meyer am 6. November erstmals Eckwerte beschließen. Die CDU-Chefin Angela Merkel kündigte unterdessen an, den Begriff Leitkultur inhaltlich zu füllen. Die Linken seien mit der Idee einer multikulturellen Gesellschaft gescheitert. Diese könne nicht funktionieren, so Merkel in der Welt am Sonntag.
Unterdessen meldete sich auch der Philosoph Peter Sloterdijk zu Wort. Der Begriff Leitkultur sei trivial. Merz habe sich offenbar in einer Sprache ausgedrückt, die nicht mit seinem Beraterteam abgesprochen gewesen sei. Er glaube nicht, dass Merz so intelligent sei, dass er genau die jetzt entfachte Debatte vorausberechnet habe. Der Begriff selbst sei „rein deskriptiv“ und werde „abgeklopft auf seine Fähigkeiten zur Denunziation“. Sloterdijk hält das Thema bald für abgehakt. Er habe noch niemanden getroffen, der sich über das Thema Leitkultur aufrege. Was als Thema bleiben werde, sei hingegen die Frage der Einwanderungspolitik.
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