Iran weist Kritik zurück

Schröder hält nach den Urteilen gegen iranische Konferenzteilnehmer an seiner Reiseabsicht fest

TEHERAN/BERLIN dpa/ddp ■ Das iranische Außenministerium hat deutsche Kritik an den harten Gerichtsurteilen gegen Teilnehmer einer Konferenz der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin zurückgewiesen. „Die Justiz in Iran ist unabhängig, und die Bundesregierung sollte diese Tatsache in Betracht ziehen, um die bilateralen Beziehungen nicht zu beeinträchtigen“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Hamid-Resa Assefi, am Montag auf einer Pressekonferenz in Teheran.

Bundeskanzler Gerhard Schröder verzichtete nach Bekanntwerden der Urteile zunächst auf einen zum Frühjahr ins Auge gefassten Iran-Besuch. Grundsätzlich hält Schröder jedoch an seiner Reiseabsicht fest. Die Regierung sei an einer Verbesserung der deutsch-iranischen Beziehungen interessiert und hoffe, dass sich im inneriranischen Machtkampf die Reformkräfte um Präsident Mohammad Chatami durchsetzen, teilte Regierungssprecherin Charima Reinhardt am Montag auf Anfrage mit. Der Zeitpunkt der Reise müsse allerdings sorgfältig gewählt sein.

Unterdessen hat auch das deutsche PEN-Zentrum gegen die „selbst für den Iran unmäßig hohen“ Haftstrafen für zehn iranische Intellektuelle protestiert.