Pankow wird ausgezählt

Bezirksparlament ersetzt den umstrittenen Namen Pankow vorläufig durch ein Wortungetüm. Denn eigentlich soll der Bezirk die Nummer 3 tragen. Dafür müssten alle Bezirke durchnummeriert werden

von DANIEL FERSCH

Der Prenzlauer Berg jubelt. Nach einer siebenstündigen Marathonsitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwochabend den umstrittenen Bezirksnamen Pankow wieder abgeschafft. Ab sofort trägt der Fusionsbezirk auf Antrag der PDS als Übergangsnamen das Wortungetüm „3. Bezirk, Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow von Berlin“. Gleichzeitig wurde das Bezirksamt beauftragt, sich beim Senat für eine einheitliche Bezeichnung aller Bezirke durch Nummerierung einzusetzen.

Damit setzten die Bezirksverordneten dem monatelangen Konflikt um den Bezirksnamen ein vorläufiges Ende. Seit die BVV am 6. Dezember mit knapper Mehrheit den Namen Pankow durchgesetzt hatte, waren die Wellen hoch geschlagen. Vor allem in Prenzlauer Berg hatte sich erbitterter Widerstand gegen die namentliche Eingemeindung geregt. So sammelte die Jugendinitiative Narra e.V. mehr als 10.000 Unterschriften von Bürgern für einen neutralen Bezirksnamen.

Dementsprechend groß war auch das Zuschauer- und Medieninteresse an der BVV-Sitzung. Die ungewohnte Aufmerksamkeit schien die Bezirkspolitiker zu beflügeln. Im Saal wurde gestritten und gezankt wie sonst nur im Bundestag.

Michael van der Meer (PDS) bezeichnete die bisherige Namensgebung als „Bärendienst für die Pankower“. Der Name trenne mehr, als dass er verbinde. Karl Hennig (CDU) sprach von einer „Instrumentalisierung des Bürgerunmuts“. Der „3. Bezirk“ sei ein Bruch mit der Berliner Geschichte. Der SPD-Verordneter Matthias Köhne kam auf die tolle Idee, den Bezirksnamen rotieren zu lassen. Ob dieser Rummel jedoch, wie es Andreas Otto (Grüne) ausdrückte, „eine Werbung für die Kommunalpolitik“ war, ist zu bezweifeln. Die wochenlange Diskussion wirft nicht gerade ein positives Licht auf die Politikfähigkeit der Bezirksverordneten.

So hatten die Pankow-Gegner, die hauptsächlich aus den Reihen von PDS und Grünen stammten, es nicht geschafft, sich auf einen gemeinsamen Antrag zu einigen. Die Grünen wollten zwar auch Pankow vom Stadtplan tilgen, aber durch den neutralen Namen „Nordost“ ersetzen. Letztlich setzte sich der PDS-Entwurf gegen den Antrag der Grünen und Änderungsanträge von CDU und SPD mit 42 zu 33 Stimmen durch.

Dabei profitierte die PDS von der Unterstützung einiger Pankow-Gegner aus den Reihen der anderen Fraktionen. Der Erfolg könnte sich jedoch als Pyrrhussieg erweisen. Denn die nun angestrebte berlinweite Neuregelung der Namensgebung ist sehr unwahrscheinlich. Da die Namensgebung nach Auskunft der Innenverwaltung nicht vom Senat entschieden werden kann, sondern Bezirkssache ist, müssten sich alle zwölf Bezirke einigen. Und das scheint aber nach den Erfahrungen in Pankow beinahe aussichtslos.

Der „Battle of Pankow“ könnte also bald in die nächste Runde gehen. Heißt es doch in dem Beschluss vom Mittwoch: „Sollte eine für das Land Berlin einheitliche Regelung nicht erreicht werden, beschließt die BVV ab dem 1. Januar 2002 über den Bezirksnamen neu.“

Dann kämen auch die Pankow-Fans der CDU zum Zuge. Die hoffen den gerade gestrichenen Namen per Bürgerbegehren wieder aufs Tapet zu bringen. Auf Volkes Stimme will auch die PDS hören, hofft aber auf einen anderen Ausgang. Beantragen müssten das Begehren zwei Prozent der Wahlberechtigten. Das letzte Wort sollen sie aber auf keinen Fall haben. Das Ergebnis dieser Abstimmung, so der BVV-Beschluss, soll aber immerhin „berücksichtigt“ werden.