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Schusswechsel bei Bethlehem

Heftige Gefechte, bei Tel Aviv explodiert eine Bombe. Mitchell-Bericht fordert Ende des Terrors und des Siedlungsbaus

JERUSALEM taz ■ Mindestens einen Toten und 15 Verletzte auf palästinensischer Seite forderten gestern schwere Gefechte, als israelische Soldaten mehrere Stunden lang einen rund 300 Meter breiten Landstreifen bei Bethlehem in der palästinensischen Autonomiezone besetzten. Auch nach dem Rückzug der Soldaten dauerte der Schusswechsel an. Fast zeitgleich zu den Unruhen bei Bethlehem explodierte in der Tel Aviver Vorstadt Petach Tikwa eine Bombe, die mehrere Menschen leicht verletzte. Der mit Nägeln gefüllte Sprengsatz war in einem Papierkorb an einer Bushaltestelle versteckt. Kurz danach bekannte sich die erst seit kurzem aktive Widerstandsgruppe „Palästinensische Hisbullah“ zu dem Attentat.

Zu einer Verurteilung von Terror und illegalem Waffengebrauch forderte die Mitchell-Untersuchungskommission die palästinensische Führung auf. Die Kommission, die nach dem Gipfeltreffen im ägyptischen Scharm al-Scheich im vergangenen Oktober einberufen wurde, hatte den beiden Konfliktparteien am Freitag einen vorläufigen Bericht vorgelegt. Darin heißt es, der Besuch des heutigen Premierministers Ariel Scharon Ende September auf dem Tempelberg sei nicht der Auslöser für die seither andauernden schweren Unruhen zwischen Israel und den Palästinensern gewesen. Gleichzeitig verurteilt der Bericht jedoch den Gebrauch von scharfer Munition gegen unbewaffnete Demonstranten. Beide Seiten sollen bis zum 15. Mai, wenn der Bericht veröffentlich wird, Stellung beziehen.

Scharon wies während der Kabinettssitzung am Sonntag die Forderung der Mitchell-Kommission nach einem sofortigen und totalen Einfrieren des Siedlungsbaus zurück. Berichten der Tageszeitung Ha’aretz vom Sonntag zufolge plant der Premierminister eine Erhöhung der Staatsinvestitionen in die jüdischen Siedlungen um umgerechnet rund 800 Millionen Mark. Scharon bedauerte, dass die Untersuchungskommission die Frage offen ließ, wer für den Ausbruch der Unruhen verantwortlich ist. Dementgegen sah der palästinensische Informationsminister Jassir Abed-Rabbo, der den Bericht in Vertretung von Palästinenserpräsident Jassir Arafat in Empfang nahm, „positive Grundlagen“ in den Untersuchungsergebnissen. Die Kommission fordert beide Seiten zu einer sofortigen Einstellung der Gewalt auf. SUSANNE KNAUL

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