SPD UND PDS IN SCHWERIN HABEN SICH WIEDER LIEB. WAR DA WAS?: Mecklenburger Vorspiel
Na, das war ja ’ne Krise. Fünf Tage lang hat die PDS gezetert, gejammert und sich verarscht gefühlt. Ungeschoren sollte Harald Ringstorff, der SPD-Ministerpräsident, nicht davonkommen, nachdem er zum angeblichen Wohle seines Landes Mecklenburg-Vorpommern seinen Koalitionspartner PDS im Bundesrat brüskiert hatte. Von Entschuldigung war bei den Genossen in Schwerin die Rede, von politischen Zugeständnissen, bei manchen gar von einem Akt der Vergeltung. Dann brachte der sture Ringstorff plötzlich die banale Feststellung über die Lippen, dass er den Koalitionsvertrag gebrochen habe, versprach noch ein paar Korrekturen dieser Vereinbarung, und schon war die PDS zufrieden. Ganz so, als könne sie gar nicht erwarten, wieder lieb zur SPD zu sein. War da was?
Entschuldigung? Politische Zugeständnisse? Rache gar? Nix da. Die Koalition brauche neue Umgangsformen, heißt es jetzt nur noch. Man kann jedoch davon ausgehen, dass die Koalition diese nicht bekommen wird, solange der mecklenburgische Dickschädel Ringstorff regiert. Natürlich wird der Ministerpräsident kaum ein zweites Mal wagen, die PDS so auflaufen zu lassen. Andererseits weiß Ringstorff, dass die Sozialisten die rot-rote Koalition in Schwerin als Modell für die anderen ostdeutschen Länder brauchen. Diese eben nicht gerade brisante Mischung aus Mecklenburger Lebensart und politischem Kalkül gab der rot-roten Koalitionskrise in Schwerin etwas Unernstes, fast schon Lächerliches. Und zwar auf beiden Seiten.
Was es jedoch in sich hatte, war die Vorgeschichte der Krise. Das siebenstündige Gespräch Schröders mit der PDS-Spitze im Kanzleramt, das Werben um die Stimmen der Sozialisten im Bundesrat, das Aufzeigen ihrer Grenzen – all das belegt, dass das Verhältnis von SPD und PDS mittlerweile fast normal geworden ist. Die Sozialdemokraten akzeptieren die PDS im Osten als realen Machtfaktor. Schröder ist nur noch irritiert, dass er mit den Sozialisten jetzt auch schon auf Bundesebene verhandeln muss. Das hindert ihn allerdings nicht daran, zur PDS-Spitze langsam auch eine persönliche Nähe herzustellen. Die PDS fühlt sich dadurch geschmeichelt und ernst genommen. Sie hat gelernt, dass sie in den ostdeutschen Ländern, aber nicht unbedingt im Bund mitregieren muss, um in der nationalen Politik eine größere Rolle zu spielen. Wenn wir erst in fünf Ländern in der Regierung sitzen, tönt die PDS-Spitze, dann sind wir ein Machtfaktor, an dem kein Kanzler vorbeikommt.
So gesehen war Mecklenburg-Vorpommern nur ein leichtes Aufwärmprogramm. Die wichtigen Spiele kommen erst noch. Und Schröder war früher mal Mittelstürmer. JENS KÖNIG
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