Steuer gefordert
Trotz Terroranschlägen in den USA: Beim Treffen der EU-Finanzminister in Belgien kamen fast 15.000 Menschen zur Demo für eine Tobin-Steuer
BERLIN taz ■ Vor dem Beginn des Treffens der EU-Finanzminister haben gestern in der belgischen Stadt Lüttich fast 15.000 Menschen für die Einführung der sogenannten Tobin-Steuer demonstriert. Neben verschiedenen europäischen Gewerkschaften hatte auch Attac zur Teilnahme an der Demonstration aufgerufen. Außer einer aktiven Beschäftigungspolitik für Europa und der Abkehr von einer rein monetaristischen Politik forderten die Demonstranten vor allem die europaweite Einführung der Tobin-Steuer. Die Tobin-Steuer ist eine Devisensteuer, die Spekulationsgeschäfte verteuern und damit verhindern soll.
Der Sprecher der deutschen Attac-Gruppe, Felix Kolb, war von der großen Teilnehmerzahl überrascht. „Ich hatte befürchtet, dass wegen der Anschläge in den USA viel weniger kommen“, sagte er gestern gegenüber der taz. Es sei aber schön zu sehen, dass Leute auch in der jetzigen Situation noch wegen anderer Themen auf die Straßen gingen. Die Terroranschläge in den USA spielten auf der gestrigen Kundgebung nach seinen Worten eine eher untergeordnete Rolle, auch wenn es einzelne Transparente dazu gegeben habe.
Die aktuellen Friedensdiskussionen sind für Attac Deutschland aber trotzdem wichtig. „Das gehört eigentlich nicht zu unseren Kernkompetenzen, aber wir sehen natürlich trotzdem, dass wir uns in einer geeigneten Form einbringen müssen“, so Kolb, „denn natürlich spielt die Globalisierung auch eine Rolle bei den Ursachen des Terrorismus.“
Einen Zusammenhang zur Globalisierungsdebatte sieht auch Manfred Stenner von der Friedenskooperative in Bonn. „Der Terror hat viel mit Unterdrückung, mit den Unterschieden zwischen Arm und Reich zu tun. Wir warnen schon lange davor, dass diese Form der Weltwirtschaft irgendwann auf die Industrieländer zurückfällt.“
Hunderte Anrufe und E-Mails bekommt Stenner momentan von besorgten Menschen, „die einfach nur Angst haben“, so Stenner. Den Gruppen der deutschen Friedensbewegung fällt auf, dass sich deutlich mehr Menschen engagieren als zu Zeiten des Golfkriegs oder des Kosovokriegs. Allein heute finden in vielen größeren Städten Demonstrationen und Kundgebungen statt, die vor einem massiven Gegenschlag der USA warnen.
SUSANNE AMANN
