Rummel auf dem Rummel

Bezirksbürgermeister lässt Spreepark auf mögliche Schwarzbauten überprüfen. Der Parkbetreiber ist für seinen laxen Umgang mit Genehmigungen bekannt. Behörden streiten über Zuständigkeit

von MARINA MAI

Im Spreepark im Plänterwald geht es drunter und drüber. Der Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick, Klaus Ulbricht (SPD), ließ gestern überprüfen, ob es in dem Vergnügungspark ungenehmigte Bauten gibt.

Anlass der Untersuchung ist ein anonymes Schreiben an Ulbricht sowie die Abgeordneten Jutta Matuschek (PDS) und Lisa Paus (Grüne). Der Autor gibt an, zufällig Zeuge eines Gesprächs zwischen Bezirksbaustadtrat Oliver Scholz (CDU), Norbert Witte vom Spreepark und einer dritten, ihm unbekannten Person geworden zu sein. Er will gehört haben, dass Rechnungen für den Druck von CDU-Wahlkampfmaterial an den Spreepark, zu Händen Herrn Witte, gehen sollten. Im Gegenzug solle sich der Stadtrat darum kümmern, dass nicht gegen illegale Bauten vorgegangen werde, hieß es.

Baustadtrat Scholz war für eine Stellungnahme gestern nicht zu sprechen. Norbert Witte dementiert die Vorwürfe: „Es gibt weder Schwarzbauten noch illegale Parteispenden. Ich werde die Staatsanwaltschaft bitten, gegen unbekannt wegen Verleumdung zu ermitteln.“

Bauten ohne Genehmigung wären allerdings keine Neuheit im Spreepark. So musste die Spreepark GmbH 1997 5.000 Mark Ordnungsstrafe zahlen wegen der ungenehmigten Inbetriebnahme von Fahrgeschäften. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Hartwig Berger hervor.

Auch die Rolle Wittes hat für Verwirrung gesorgt. „Er hat uns gegenüber lange den Eindruck erweckt, Geschäftsführer der Spreepark GmbH zu sein“, erklärt Treptows langjähriger Baustadtrat Dieter Schmitz (SDP). Erst bei einer Gerichtsverhandlung habe das Bezirksamt erfahren, dass er in Wirklichkeit nur einfacher Mitarbeiter der GmbH ist. Das hätten die Verantwortlichen im Bezirksamt auch im Handelsregister nachlesen können.

Unklar ist zudem, ob die Einhaltung der Sicherheitsstandards und des notwendigen Versicherungsschutzes für den Park von den Behörden überprüft wurde. Denn laut Eckard Braun vom Gewerbeamt Treptow/Köpenick ist dafür das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheit und technische Sicherheit (Lagetsi) zuständig. Das hat nach Angaben seines Sprechers Robert Rath aber nichts unternommen. Dafür sei die Bau- und Wohnungsaufsicht in Treptow-Köpenick verantwortlich. Dort werde nun, so ein Sprecher des Bürgermeisters, die Zuständigkeit gerade geprüft. Laut Witte hat der Park ausreichenden Versicherungsschutz. Auch für die Sicherheit der Gäste sei gesorgt.

Auch das war nicht immer so bei Wittes Einrichtungen. 1981 hatte er laut einem Urteil des Landgerichts Hamburg den Tod von sieben Menschen auf dem Hamburger Rummel „Dom“ fahrlässig verursacht. Das Unglück, bei dem ein Kran Wittes in ein benachbartes Fahrgeschäft bei vollem Betrieb hineingeriet, galt damals als das größte Rummelplatzunglück in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Im selben Jahr erklärte der damalige Hamburger Wirtschaftssenator Steinert, der Kran sei zum Tatzeitpunkt weder zugelassen noch versichert gewesen.