: Kritik am Kampfeinsatz als Geheimsache
Die Opposition empört sich über Informationspolitik der Bundesregierung zum KSK-Einsatz in Afghanistan
BERLIN taz ■ Der Einsatz deutscher Elitesoldaten in Afghanistan wird von allen Parteien mit Ausnahme der PDS zwar begrüßt – die Informationspolitik der Bundesregierung über diesen Einsatz stößt jedoch auf Kritik. „Es war mir nicht bekannt, dass es diesen Einsatz gibt“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth gestern. Eine transparentere Informationspolitik wäre „Vertrauen erweckender als das, was wir jetzt mitkriegen“, so Roth. Sie gehe aber davon aus, dass der Einsatz mit den Bundestags-Beschlüssen im Einklang stehe.
Die Oppositionsparteien bezeichneten die Informationspolitik wahlweise als „Skandal ohnegleichen“ (FDP-Generalsekretärin Cornelia Piper) oder gleich als „Schande für unser ganzes Land“ (PDS-Chefin Gabi Zimmer). Vorsichtiger formulierte seine Kritik Edmund Stoiber (CSU). „Ich hätte es für eine gute Übung gehalten, wenn wir unterrichtet worden wären“, sagte der Kanzlerkandidat der Union.
Die Chefs der Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen äußerten sich gestern nicht. Beide Fraktionsspitzen sollen aber nach Informationen der taz in allgemeiner Form über den Einsatz deutscher Spezialkräfte in Afghanistan informiert gewesen sein. JENS KÖNIG
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