Für Israel, nicht für Scharon

Deutsche Juden fühlen sich bedroht – von der Hamas, deutschem Antizionismus und propalästinensischen Demonstranten

von STEFAN REINECKE

Heute findet in Frankfurt etwas in der bundesdeutschen Demokultur Seltenes statt: eine Pro-Israel-Kundgebung, organisiert vom Zentralrat der Juden. Reden werden u. a. dessen Vorsitzender Paul Spiegel und Innenminister Otto Schily. Ein Aufruf existiert nicht, das Motto lautet „Gegen Terror – für Frieden“.

Michel Friedman, Mitglied des Zentralrates, sagte gestern der taz, dass sich die Kundgebung gegen die wachsende Bedrohung aller Juden richte. Die Hamas habe angekündigt, ihre Anschläge über Israel hinaus auszudehnen. Daher seien auch Juden außerhalb Israels gefährdet. In den jüdischen Gemeinden wachse die Sorge, dass es zu Übergriffen wie in Frankreich komme. Die Gefahr, dass die Kundgebung als Pro-Scharon-Aktion verstanden wird, sieht Friedman nicht: „Es geht darum, für das Existenzrecht Israels einzutreten.“

Am Samstag sind dann propalästinensische Demos in Berlin und Frankfurt geplant. Sie richten sich gegen die „israelische Besatzung“, gefordert wird das „Rückkehrrecht der Flüchtlinge“ sowie ein Stopp der Waffenlieferungen an Israel. Walid Schahroun von der Palästinensischen Gemeinde Berlin sagt, dass man mit „dieser friedlichen Aktion die Öffentlichkeit wachrütteln“ wolle.

Als direkte Antwort auf diese Demos wird am Sonntag in Berlin eine Kundgebung stattfinden unter dem Titel „Solidarität mit Israel – Gegen Antisemitismus und Antizionismus“, unterstützt u. a. von der Jüdischen Gemeinde Berlin und der Antifaschistischen Aktion Eberswalde. Die propalästinensische Demo sei, so heißt es in dem Aufruf, „exemplarisch für den wachsenden antizionistischen Konsens der rechten pressure groups wie der Deutsch-Arabischen Gesellschaft, über die Grünen bis hin zu linken Gloabalisierungsgegnern“. Von den Ostermärschen ziehen die Veranstalter eine direkte Linie zu „gewalttätigen Übergriffen gegen Juden“. „Die Übergänge der praktischen Palästinasolidarität zu solchen – üblicherweise von Rechtsradikalen begangenen – Anschlägen sind fließend.“ In dem Aufruf wird zudem kritisiert, dass es eine antizionistische Front gebe, die „von Antiimperialisten bis zur FAZ am Sonntag“ reiche.

„Gegen Terror – für Frieden“, heute, Frankfurt, 17 Uhr Paulsplatz; „Für das palästinensische Volk“, Samstag, Berlin, 14 Uhr Alexanderplatz; „Solidarität mit Israel“, Sonntag, Berlin, 14 Uhr Hackescher Markt