: Von Teufel zu Stoiber
Annette Schavan als Bundesbildungsministerin in spe. Stoiber will Sprachlernklassen für Immigrantenkinder
BERLIN taz ■ CDU-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber stellte gestern seine Kandidatin für das Bundesbildungsministerium vor. Annette Schavan, zurzeit Kultusministerin in Baden-Württemberg, soll in die Bundesregierung wechseln, falls CDU und FDP nach der Bundestagswahl am 22. September eine Regierung bilden können. Zu möglichen Personalquerelen mit der FDP, die den Posten ebenfalls beansprucht, wollte sich Stoiber nicht äußern.
Vor der Bundespressekonferenz präsentierte Schavan ein „Fünf-Punkte-Programm“ für ihre ersten 100 Tage als Bundesministerin für Bildung und Forschung. Unter anderem will sie die Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS) in Dortmund „zurückdrängen“, auf dass sich die Hochschulen ihre Studierenden selbst aussuchen können. Die neue Wahlfreiheit soll aber auch für die Studenten gelten. Außerdem strebt Schavan an, die „Habilitation wieder einzuführen“. Damit wendet sich die Ministeranwärterin gegen die rot-grüne Reform des Hochschul-Rahmengesetzes, die die so genannte Juniorprofessur eingeführt hatte. Neuerdings können Wissenschaftler auch durch mehrjährige Praxis in Forschung und Lehre in den Professorenrang aufsteigen – nicht nur durch Verfassen einer Habilitationsschrift.
Dem Bundesbildungsministerium will Schavan die Kompetenzen zurückgeben, die ihm durch die Umstrukturierungen zu Beginn der rot-grünen Regierungsperiode genommen wurden. Im Zuge eines von Exfinanzminister Oskar Lafontaine (SPD) inspirierten Ringtausches war damals die Verantwortung für bestimmte Förder- und Forschungsprogramme ans Wirtschaftsministerium gegangen.
Edmund Stoiber skizzierte einige Programmpunkte für den Bildungsbereich, den er als „Megathema“ im Wahlkampf ausmachte. Er plädierte für die Einrichtung von „Sprachlernklassen“, um Kinder von Immigranten rechtzeitig Deutsch beizubringen. Diese Klassen sollen vor der ersten Grundschulklasse starten oder während des ersten Schuljahres stattfinden.
Bis zum Jahr 2008 soll außerdem eine „verlässliche, bedarfsgerechte Ganztagesbetreuung“ im gesamten Bundesgebiet etabliert werden. Jedes Kind würde dann bis zum Nachmittag eine Betreuung in Kita, Hort oder Schule erhalten, wenn die Eltern verhindert sind. Stoiber sprach sich dagegen aus, die Ganztagsschule zur Regelschule zu machen. HANNES KOCH
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