Guten Morgen, SPD!
Die Parteispitze ist von den schlechten Umfragewerten alarmiert: Der Start in die „heiße Wahlkampfphase“ beginnt 18 Tage früher als geplant
BERLIN taz ■ Die SPD hat indirekt zum ersten Mal zugegeben, dass sie ihren Sieg bei der Bundestagswahl gefährdet sieht. Aufgrund der anhaltend schlechten Ergebnisse bei den Meinungsumfragen ändert sie überraschend den Fahrplan für ihren Wahlkampf. 18 Tage früher als vorgesehen startet die SPD jetzt in die so genannte heiße Phase des Wahlkampfes. Bereits am kommendem Montag in Hannover soll auf einer Veranstaltung im Beisein von Bundeskanzler Gerhard Schröder der mobile SPD-Wahlkampf-Truck seine Fahrt quer durch Deutschland aufnehmen.
Ursprünglich sollte der Wahlkampf der SPD mit einer Sommerreise des Bundeskanzlers am 23. August offiziell eröffnet werden. Die Sozialdemokraten wollten mit diesem späten Startschuss Selbstbewusstsein demonstrieren. „Eine Regierungspartei muss regieren und erst kurz vor Schluss Wahlkampf machen“, hieß es in der Parteiführung als Begründung immer. Die schlechten Umfragewerte haben dieses Selbstbewusstsein sinken lassen. Auf Vorschlag von Schröder und SPD-Generalsekretär Franz Müntefering beschloss das Parteipräsidium am Montag eine Änderung des Fahrplans. Auf einer Sondersitzung der SPD-Spitze an diesem Donnerstag soll das Strategiekonzept für den Wahlkampf festgelegt werden.
Müntefering räumte gestern ein, dass die SPD in den Umfragen hinter ihren Erwartungen liege. „Die demoskopischen Zahlen lassen uns nicht kalt. Aber wir sind entschlossen, Konsequenzen zu ziehen“, so der Generalsekretär. Die Konsequenzen liegen wohl zuerst in einer verstärkten Mobilisierung der Wähler. „Ruhe raus, Tempo rein“, so beschreibt Müntefering das Ziel der Korrektur. Inhaltliche Änderungen sind offensichtlich nicht vorgesehen. „Die Richtung unserer Politik stimmt.“
Müntefering bestritt, dass es insbesondere in Nordrhein-Westfalen Probleme mit der eigenen Anhängerschaft gebe. Der Spiegel hatte von einem Streit darüber zwischen Kampa-Chef Matthias Machnig und NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement berichtet.
Als Gründe für den Stimmungseinbruch der SPD nannte der Generalsekretär die Vorgänge um die Telekom und Rudolf Scharping. Diese Debatten seien „belastend“ gewesen. In dieser Wahrheit liege allerdings auch eine Chance, sagte er. Der schnelle Ministerwechsel werde in der Wählerschaft positiv bewertet. „Das sind schnell ziehende Wolken“, so Müntefering, „jetzt ist der Himmel wieder klar.“
JENS KÖNIG
