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die innere sicherheit

Gerastertes Berlin

58.032 Datensätze ermittelte die Berliner Polizei nach dem 11. September 2001. Lauter Informationen über Männer zwischen 18 und 41, bei denen eine islamische Religionszugehörigkeit vermutet wurde. Gesammelt im Zuge der Rasterfahndung bei Behörden, Unternehmen oder Unis, um Unterstützer von Terrorgruppen zu finden. Rund 34.000 Personen wurden überprüft, 114 von der Polizei näher unter die Lupe genommen. Mitte Juli wurden die Datensätze von Polizeipräsident Dieter Glietsch und dem Landesbeauftragten für Datenschutz Hansjürgen Garstka symbolisch vernichtet. Der stellte in Frage, dass die Religionszugehörigkeit ein sinnvolles Fahndungskriterium ist. Zugleich bezweifelte er die Effektivität der monatelang rechtlich umstrittenen Maßnahme, die keinen „Schläfer“ aufgespürt hat. Glietsch hingegen zog eine positive Bilanz, weil die Fahndung abschreckende Wirkung habe. Das gilt offenbar bis heute. Wer sich auf die Suche nach von der Rasterfahndung Betroffenen macht, erntet weitgehendes Schweigen. Reden will niemand, erst recht nicht in der Öffentlichkeit. Zu groß ist die Angst vor einer erneuten Stigmatisierung durch das grobe Fahndungsraster.

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