: Schröder verzeiht „Fuchs“-Patzer
Für den Kanzler ist die Panne um die Panzer mit Struck-Entschuldigung erledigt
BERLIN taz ■ Verteidigungsminister Peter Struck hat sich entschuldigt – und damit ist für Bundeskanzler Gerhard Schröder die Informationspanne bei der Anfrage Israels zu den „Fuchs“-Panzern erledigt. So stellte es zumindest der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am gestrigen Freitag dar. Steg sagte, der Kanzler habe Struck auch nicht zurechtgewiesen. Nach dessen Entschuldigung sei das nicht nötig gewesen. Niemand ärgere sich mehr über den Vorfall als die Beamten und der Minister selber.
Personelle Konsequenzen sind im Verteidigungsministerium nicht gezogen worden. Es soll aber Verbesserungen im organisatorischen Bereich geben. Ein Ministeriumsmitarbeiter hatte bei einer israelischen Anfrage nach „Fuchs vehicles“ den „Fuchs“-Truppentransportpanzer mit dem ABC-Spürpanzer „Fuchs“ verwechselt. Diese Falschinformation war mündlich an Struck und über den Minister wiederum mündlich auch an Schröder weitergegeben worden. Daraufhin hatte der Kanzler Israel fälschlicherweise die Lieferung von Spürpanzern zugesagt. Der stellvertretende Regierungssprecher sagte, in Zukunft solle auch unter Zeitdruck wieder das „unerlässliche Prinzip der Schriftlichkeit“ beachtet werden, um derartige Fehler zu vermeiden.
In der rot-grünen Koalition wird mittlerweile davon ausgegangen, dass die Bundesregierung die Transportpanzer nicht nach Israel liefert. In Israel ist offen eingeräumt worden, dass die Panzer in den besetzten Palästinenser-Gebieten eingesetzt werden sollen. JENS KÖNIG
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