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Ökosteuer
Die Deutschen fahren seit Jahren erstmalig wieder mehr Bahn. Und sie verbrauchen weniger Benzin. Das ist ein Erfolg der 1999 von der rot-grünen Bundesregierung eingeführten Ökosteuer, meint Bundesumweltminister Jürgen Trittin. Seit drei Jahren wird Energie, Kraftstoff und Strom, in Jahresschritten um jeweils 3,07 Cent (6 Pfennig) teurer. Geht es nach Rot-Grün, soll die Steuer am 1. Januar kommenden Jahres noch einmal angehoben werden.
Lange Zeit hatte die Opposition gegen die Ökosteuer gewettert. Nun will aber auch CDU/CSU-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber die Steuer nicht mehr abschaffen. Er will sie auf dem heutigen Niveau einfrieren. Union und FDP wissen, dass die Einnahmen bereits für die Renten verplant sind. Denn mit Einführung der Ökosteuer hat die Schröder-Regierung den Rentenbeitrag von 20,3 auf 19,1 Prozent gesenkt. Der Bundesfinanzminister rechnet allein in diesem Jahr mit 14 Milliarden Euro aus der Ökosteuer. Darauf kann kein Kanzler mehr verzichten. HG
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