taz-Dossier „Comeback der Folter“: „Es herrschte schreckliche Angst“

Wladimir Bedukadse machte die Folter in den Knästen Georgiens öffentlich. Trotz Massenprotesten hat sich am System nichts geändert, sagt er.

Wütende Angehörige protestierten im September 2012 vor georgischen Gefängnissen. Bild: dpa

TIFLIS taz | Das Treffen mit Wladimir Bedukadse findet am Freiheitsplatz im Zentrum der georgischen Hauptstadt statt. Zwei Männer begleiten ihn, der eine bleibt unten, der andere fährt im Lift mit hinauf. In Bedukadses Arbeitszimmer gibt es einen Stuhl für Besucher und einen Computer.

Bedukadse arbeitete zehn Jahre lang im Strafvollzug. Zuvor hatte er die Polizeiakademie in Tiflis beendet und war einige Zeit im Innenministerium tätig. Im Knast setzte er sozusagen seine Karriere fort. Für einen großen Teil der Gesellschaft war er ein vollkommen Unbekannter – bis zum September 2012.

Alles geschah wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Für den ersten Oktober desselben Jahres waren Parlamentswahlen angesetzt. Die wichtigsten politischen Akteure, die „Nationale Bewegung“ des damaligen Präsidenten Michail Saakaschwili und das Bündnis „Georgischer Traum“ bereiteten sich auf die finale Auseinandersetzung vor. In diesem entscheidenden Moment, am Abend des 18. September, wurden im Fernsehen schockierende Bilder gezeigt, die die Gesellschaft die Wahlen vergessen ließen. Auf ihnen war zu sehen, wie junge Menschen in den Gefängnissen gefoltert und unmenschlicher Gewalt ausgesetzt wurden.

Spontan versammelten sich Menschen im Zentrum von Tiflis. Und es wurden erste Protestrufe laut: „Bestraft die Organisatoren der Folter!“ An diesem Tag marschierte eine aufgebrachte Menge zu einem Gefängnis am Stadtrand und versuchte mit lauten Rufen die Inhaftierten zu unterstützen. „Zu uns drang Geschrei von der Straße hinein. Wir merkten, dass da etwas vor sich ging, wussten aber nicht, was. Dann kam die Aufsicht und nahm uns unsere Radios weg“, erzählt ein Exhäftling.

Niemand kontrolliert

Ebendiese Bilder hatte der Gefängnismitarbeiter Bedukadse öffentlich gemacht. Seine elfjährige Dienstzeit in der Haftanstalt, die er im Range eines Majors beendete, gliederte sich in zwei Etappen, erzählt er. Von 2001 bis 2006 kontrollierten kriminelle Clans und „Diebe im Gesetz“ [Terminus aus Sowjetzeiten für Langzeithäftlinge, die die anderen Insassen terrorisierten, Anm. d. Red.].

2006 änderte sich die Situation radikal. Ab diesem Zeitpunkt hatte die Verwaltung alle Vollmachten – und die Gewalt nahm zu. Niemand kontrollierte das. Jeder, der ins Gefängnis kam, war physischer Gewalt ausgesetzt.

Besonders grausam wurde mit Mitgliedern oppositioneller Parteien und Geschäftsleuten umgegangen, die sich geweigert hatten, ihr Eigentum an den Staat abzutreten. Das Gefängnis wurde zu einem Ort politischer Erpressung. Es gab Fälle, in denen Geschäftsleute nach schwerer Misshandlung alles dem Staat überließen.

Alles vom Staat gedeckt

„Im Gefängnis herrschte schreckliche Angst“, sagt Bedukadse. An den Häftlingen wurden Experimente durchgeführt, was ein Mensch zu ertragen in der Lage ist. Dabei wurden alle möglichen Methoden unmenschlicher Gewalt angewendet: Tritte und Schläge, Gegenstände in den Mund stecken, auf den Kopf urinieren, Folter mit Besenstielen. Die Gewalt war grenzenlos. Das alles wurde vom Staat gedeckt.

Die Gefängniswärter konnten mit den Gefangenen schlichtweg alles machen, ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden. Im Gegenteil: Wer besonders effektiv gefoltert hat, galt als erfolgreich, kletterte auf der Karriereleiter ein Stück weiter nach oben und wurde mit einer Extrazahlung belohnt.

Die Folterer waren wie Roboter, die in einem Labor zu arbeiten glaubten. Sie waren privilegiert, für sie war Saakaschwili ein Gott. Bedukadse weist auf eine Tafel an der Wand. Dort sind Zahlen aufgelistet, wie viele Menschen jedes Jahr in georgischen Gefängnissen zu Tode gekommen sind. 2011 waren das 140 Personen, die meisten von ihnen zwischen 20 und 35 Jahre alt. Offiziell hieß es damals, sie seien aus Altersgründen gestorben.

Minderwertig, ohne Rechte

Auch über das Innenleben der Gefängnisverwaltung verliert Bedukadse einige Worte. Das Personal misstraute einander. Die Situation war angespannt. Oft wurden Kollegen gegenüber dem Gefängnisdirektor denunziert. Auch die Direktoren selbst wurden ausgetauscht. Er selbst, so Bedukadse, habe das im Verlauf von elf Jahren 18-mal getan. Diejenigen Mitarbeiter, die keine Favoriten der Gefängnisverwaltung waren, wurden als minderwertig angesehen, ohne Rechte. Den Arbeitsplatz zu wechseln kam für sie nicht infrage, mussten sie doch befürchten, selbst verhaftet zu werden.

Fast jede Nacht hörte Bedukadse in seinem Büro, wie die Gefangenen gequält wurden. Er selbst, sagt er, war daran nicht beteiligt, das gehörte nicht zu seinen Aufgaben. Dennoch war er Teil des Foltersystems. So wie jemand, der zur Mafia gehört, den Clan nicht verlassen kann, kann das auch keiner, der zu einem solchen System gehört.

Nein, Verantwortung für all das wolle er nicht übernehmen. Die Gefängnismitarbeiter seien nur die ausführenden Organe der Gewalt gewesen, die in den höchsten politischen Kreisen geplant worden sei. Dann fügt er mit trauriger Stimme hinzu, dass das System sich nicht geändert habe: 90 Prozent der Gefängnismitarbeiter seien auf ihren alten Posten geblieben. Und die heutige politische Elite sei nicht daran interessiert, die Gerechtigkeit wiederherzustellen.

Übersetzung aus dem Russischen: Barbara Oertel

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