taz-Community über Klimakoalitionen: „Keine Zeit für Experimente“
Welche wäre die beste Regierungskoalition für den Klimaschutz? taz-LeserInnen schreiben über ihre Wunschkoalitionen zur Klimawahl.
Die Bundestagswahl ist Klimawahl – die nächste Regierung wird wegweisende Entscheidungen fürs Klima treffen müssen. Aber welche Parteien sind dafür am besten geeignet? Auf unserem Instagram-Kanal zur Klimakrise haben wir unsere Community gefragt: „Welche Parteien wären die beste Koalition für den Klimaschutz?“
Das Ergebnis war in weiten Teilen eindeutig: Grüne und Linke, oder Linke und Grüne, sollen gemeinsam eine Klimaschutzkoalition eingehen (mit der Anmerkung einiger, dass die SPD mit dazugenommen werden müsste, um eine zahlenmäßige Mehrheit zu erhalten).
Aber es gab auch andere Stimmen. Kleinere Parteien wie die Klimaliste, ÖDP oder Volt hätten anspruchsvollere Programme, schreiben einige. Für den Klimaschutz sei eine breite gesellschaftliche Koalition wichtig, schreiben andere und wünschen sich Koalitionen, bei denen Union oder FDP dabei sind.
„Welche Parteien wären die beste Koalition für den Klimaschutz?“
Grün-Links. Ich fände rein aus Sicht der Klimapolitik eine Koalition aus den Grünen mit der Linken am besten. Die Grünen haben einfach die meiste und umfassendste Expertise auf diesem Feld, durch die Linke wäre gewährleistet, dass auch sozial alle mitgenommen werden. Die Wahlprogramme der beiden Parteien kommen den Pariser Klimazielen am nächsten. Bei der Linken vermisse ich manchmal die Ausgewogenheit der Maßnahmen, ohne die Unternehmen wird es nicht gelingen, klimaneutral zu werden.
Anno B., 27, Student
Schwarz-Grün-Gelb. Die nächste Legislaturperiode wird für den Klimaschutz entscheidend sein, Zeit für romantische Experimente bleibt nicht. Die klimapolitische Motivation der Grünen reicht nicht aus, um eine Vorreiterrolle einzunehmen. Wir benötigen Innovationswillen und die Effizienz marktwirtschaftlicher Steuerungsmechanismen. Zugleich ist es notwendig, die ganze Bevölkerung einzubinden und wirtschaftlich im Sattel zu bleiben, um Widersachern keine Argumentationshilfe zu bieten. Eine Koalition aus Union, Grünen und FDP wäre deshalb ideal.
Philipp Brüning-Sudhoff, 28, Restrukturierungsberater
Grün-Links. Die zwei großen Parteien, die den Klimaschutz entscheidend voranbringen wollen, sind aus meiner Sicht die Grünen und die Linke. Ihre Ziele im Bereich Klimaschutz sind nicht überall ausreichend – aber gehen zumindest in die richtige Richtung. Mir ist es besonders wichtig, dass die klimapolitischen Maßnahmen ebenfalls sozial gerecht ergriffen werden, also keineswegs auf Kosten von Geringverdiener*innen. Dafür hat die Linke, denke ich, ein gutes Gespür und sorgt dafür, dass Soziales nicht zu kurz kommt.
Simone H., 18, Abiturientin
Rot-Grün-Rot. Vergleichen wir die Wahlsprechen der größeren Parteien mit den Zukunftsszenarien im IPCC-Bericht, so wird klar, dass CDU, FDP und AFD die Klimakrise nicht ansatzweise begriffen haben. Die einzige zahlenmäßig realistische Koalition, bei der uns Hoffnung bleibt, dass Deutschland die Ziele des Pariser Klimaabkommens einhalten kann, ist die von SPD, Grünen und Linken. Dabei ist aber fraglich, ob die Koalition den notwendigen grundlegenden Wandel einleiten und zulassen würde. Ansonsten bleibt uns nur, selber für Klimagerechtigkeit aktiv zu werden und auf die Straße zu gehen.
Lukas, 25, Xenia, 24, und Piet, 25, bloggen beim Klima-Blog LettersForEarth
Grüne-ÖDP. Für eine ideale Klimaschutz-Koalition müssten die Grünen mit einer Partei zusammenarbeiten, die Klimaschutz abseits eines „Greenwashings“ betreibt. Nur die ÖDP verfolgt konsequent das 1,5-Grad-Ziel von Paris, indem sie wachstumskritisch betont, dass es auf einer begrenzten Erde kein grenzenloses Wirtschaftswachstum geben kann. Außerdem agiert sie unabhängig von Firmen- und Konzernspenden und fördert internationalen Emissionshandel sowie ressourcenschonende und faire Produktionsweisen.
Ronja V., 30, Studentin
Links-Grün. Ich denke, dass die Linke das beste Programm zum Klimaschutz liefert, weil sie als einzige größere Partei versucht, die Krise sozial gerecht zu bekämpfen und so vor allem die ärmere Bevölkerung entlastet. Die Grünen würden sich da als Koalitionspartner anbieten, auch wenn ich deren Programm im Vergleich zur Linken nicht als ambitioniert genug empfinde, doch das könnte durch die Ziele der Linken ausgeglichen werden.
Nils Wolters, 29, Student
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