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schuldenflutEin kleiner Dramavergleich

Erinnert sich noch jemand an die Flutkatastrophe an der Elbe? Dort wo ansonsten nett vor sich hin plätschernde Nebenflüsschen so TV-gerecht den halben Osten Deutschlands wegspülten, dass Kanzler und Kandidaten an die Deiche eilten, mal eben eine Steuerreform verschoben wurde, die Nation zusammenrückte und spendete, was das Zeug hielt. Auf rund 15 Milliarden Euro wird derzeit der Gesamtschaden in Sachsen geschätzt.

Kommentar von GEREON ASMUTH

Die Bürgschaft, die das Land Berlin für die Risiken der Immobilienfonds der Bankgesellschaft übernommen hat, beträgt 21,6 Milliarden Euro. Zwar belasten diese Risiken den Landeshaushalt nicht von heute auf morgen, ein Großteil hoffentlich nie. Aber der reine Zahlenvergleich mit der Flutkatastrophe in Sachsen verdeutlicht die Dramatik in Berlin.

Im letzten Jahr schoss das Land mal eben 1,75 Milliarden Euro in den Bankkonzern, um den Laden überhaupt am Laufen zu halten. Und das aus einer Landeskasse, deren finanzielle Dämme durch den lange gepflegten hauptstädtischen Größenwahn bereits vollkommen aufgeweicht waren. Man darf sich wirklich nicht wundern, wenn nun nach der Bankgesellschaftskatastrophe Zoos, Opern etc. den Bach runtergehen.

Beide Katastrophen sind Folgen einer verfehlten Politik. Einen Unterschied gibt es fast nur in den politischen Konsequenzen: Während in Sachsen der Bund mit ins Boot springt und den Mittellosen nun Hilfe geboten wird, lässt in Berlin ein rat- und hilfloser Finanzsenator mit den Sozialhilfeempängern die Ärmsten absaufen – und der Bund macht bis heute die Schotten dicht.

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