meinungsstark

Enttäuschende Wortwahl

„Weltweit bekommen Teenagerinnen seltener Kinder“,

wochentaz vom 22.–28. 8. 26

Warum schreibt die Autorin von minderjährigen Frauen sowie Frauen von 15 bis 19? 15- bis 17- Jährige sind doch keine Frauen, nur weil sie Kinder bekommen können. Zwölfjährige, die Kinder zeugen könn(t)en, sind doch auch keine Männer.

Ich bin enttäuscht, dass ich so etwas in der taz lesen muss, in einem Artikel der von einer Frau verfasst wurde, nach ­#Metoo und den Eppstein Files.

Claudia Vaas, Frankfurt am Main

Wohlfeile Forderung

„Es führt wohl kein Weg dran vorbei – Friedrich Merz muss weg“, wochentaz 22.–28.8. 26

Frau Lehmann hat mit ihrer Analyse sicherlich recht, aber die Forderung „Merz muss weg“ scheint mir wohlfeil. Der Zustand der Koalition hat viele Ursachen. Schlechtes Handwerk und ungeschickte Kommunikation sind einige davon.

Nicht außer Acht lassen darf man jedoch die Bedeutung von Umfragen, die mittlerweile scheinbar alle paar Tage erhoben werden, und die Begeisterung, mit der sich die Medien darauf stürzen. Wir alle scheinen eine seltsame Lust dabei zu verspüren, auf die Protagonisten einzuprügeln. Andererseits erwarten wir von den handelnden Politikern sachliches, ruhiges Arbeiten. Da passt etwas nicht zusammen.

„Merz muss weg“ könnte Neuwahlen bedeuten, und was dann kommt, können wir demnächst in Sachsen-Anhalt wie in einem Echtzeitversuch begutachten.

Hans-Joachim Bull

Gefährliches Zaudern

„Die richtige Zeit für ein AfD-Verbotsverfahren ist nicht jetzt“,

wochentaz vom 22.–28.8. 26

Der Autor lässt eine Nebelkerze vom Elfenbeinturm der Rechtswissenschaft herabfallen, statt von dort wegweisend zu leuchten. Er lässt außer Acht, dass sich verfassungs­feindliches Handeln der AfD mit Macht ungezügelt im Alltäglichen, im menschenverachtenden, faktisch verletzenden, ausgrenzenden Regierungshandeln Bahn brechen wird, beflügelt vom Geifer in den asozialen Medien der schönen neuen Welt.

Von Tag eins ihres Regierens wird die AfD die Verfassung ganz ohne Gesetz und fernab des von Herrn Rath beschworenen Schutzes der Normenkontrollverfahren und des Bundesverfassungsgerichts aushöhlen. Durch schlichtes Verwaltungshandeln, Abändern von untergesetzlichen Verwaltungsvorschriften, Ermessensausübung weit in jede Grauzone hinein bis zum Brechen oder durch Ermessensnichtgebrauch zuungunsten Missliebiger, durch Bullying Queerer, durch die bevorzugte Stellenvergabe an faschistisch Gesinnte, das Umleiten staatlicher Fördermittel und so weiter und so fort. Das alles ist bekannt.

US-Präsident Donald Trump hat vorgemacht, wie man per Dekret administrativ missliebige Institutionen vernichtet, Menschen- und Bürgerrechte verhöhnt, ein Klima der Angst und Konformität etabliert und Zivilcourage und Widerstand bricht.

In den wenigen Fällen, in denen er Gesetze missbräuchlich aufstellte oder brach, läuft der Schutz der Gerichte hinterher und stoppt ihn nicht bei der Umsetzung seiner Agenda. Lokal wird schon jetzt Freiheit jeden Tag eingeschränkt mit jeder/m Bürgermeister/in und Landrat/-rätin der AfD, die von den Wählenden ins Amt berufen wurden.

Man darf den Thüringern zu ihrem scharfen Wahlrecht gratulieren, das ihren Wahlprüfungsausschüssen ausdrücklich ein weites Ermessen bei der Prüfung von Kandidaten einräumt und die Wahlzettel rechtswirksam von den Verfassungsfeinden der AfD freihält.

Unser Staat muss jedes Rechtsinstrument nutzen, die Freiheit der Menschen in unserer Republik zu wahren, jeden Tag. Die AfD hat die Mittel, sich juristisch dagegen zur Wehr zu setzen. Move fast and fix things! Die Zauderer verzocken den Rechtsstaat, immer.

Alexander Kostka