debatte: Solide Defensive

Man kann die Bundeswehr aufrüsten, ohne in einen Rüstungswahn zu verfallen. Die dafür bereits existierenden Ideen müssen nur reaktiviert werden

Es ist ein alter Hut: Russland, der selbsternannte „Führerstaat“ im Osten, ist eine Bedrohung – zuallererst für die Anrainer, aber auch für uns im Westen. Nüchterne Analysen zeigen aber, dass die militärische Macht Russlands samt seiner ökonomischen Basis nicht überschätzt werden sollte: Die industrielle Basis ist nicht stärker als die Italiens. Zudem lebt der Staat vom Verkauf fossiler Energieträger, deren Weltmarktpreise überaus volatil sind. Selbst die Streitkräfte, die täglich die Ukraine angreifen, sind instabil und vielfach unprofessionell. Die russische Armee hat es mit quantitativer Übermacht und Unterstützung durch andere totalitäre Regimes selbst in drei Jahren nicht geschafft, die Ukraine niederzuzwingen.

Die Eliten der Nato sind trotzdem in Panik verfallen. Die Haltung des US-Präsidenten Donald Trump zum Bündnis – mal ist er dafür, mal dagegen – hat sie, den Verlust des amerikanischen Schutzschirms fürchtend, der ohnehin nie ganz sicher war, in einen Horror Vacui gestürzt. Mit Liebedienerei, durch Erhöhung der jährlichen Verteidigungsausgaben von knapp 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 3,5 Prozent bis 2035, hoffen sie, Trumps Wohlwollen zu erheischen. Dies allerdings ist alles andere als sicher: Hat sich Trump doch als Zufallsfaktor in die Weltpolitik eingeführt, es geht ihm in erster Linie – siehe seine Zollpolitik – um eine Schwächung Europas. Nur das sozialdemokratisch regierte Spanien macht da nicht mit und will es bei gut 2 Prozent Militärausgaben belassen, während sich Deutschlands Verteidigungsminister und SPD-Mann Boris Pistorius als Musterschüler präsentiert und die Zielmarke vor 2030 erreichen will.

Die geplanten Verteidigungsausgaben werden zum überwiegenden Teil kreditfinanziert sein, was wiederum horrende Zinszahlungen jedes Jahr erfordert. Damit geraten die Militärausgaben in Konkurrenz zum Sozialstaat, einer überaus wichtigen Säule unserer fragilen De­mokratie. In Bezug auf die Kreditfinanzierung wird neuerdings von einem Militärkeynesianismus gesprochen: Verteidigungsausgaben als Konjunkturprogramm. Der Ökonom John Maynard Keynes, auf den die Bezeichnung zurückgeht, dürfte sich im Grabe umdrehen. Einer seiner geistigen Erben, der britische Ökonom Malcolm Chalmers, hat schon 1985 demonstriert, dass solche Ausgaben zwar ein Strohfeuer entfachen können, aber anders als zivile Investitionen keinen besonderen Multiplikatoreffekt haben. Wenn Verteidigungsminister Pistorius zudem der Nato-Vorgabe folgt, die Bundeswehr auf eine Präsenzstärke von rund 260.000 Sol­da­t:in­nen zu bringen, kommt er an einer Neuauflage der Wehrpflicht nicht vorbei. Das dürfte uns eine weitere polarisierende Debatte bescheren. Die bisherige Sollstärke liegt bei etwas über 200.000. Bisher wurden mit Ach und Krach nur 180.000 erreicht. Mehr ist aus demografischen Gründen nicht möglich.

Doch es ginge auch anders. Es ließe sich durch – allerdings tiefgreifende – Strukturanpassungen eine Bundeswehr entwickeln, die mit 170.000 Freiwilligen auskäme. Womit die Personalwerbung weniger aufwendig wäre, und die mehr auf gekaderte Verbände setzen würde, die in einem Krisenfall durch Reservisten aufzufüllen sind.

Foto: ÖMZ

Lutz ­Unterseher

ist Soziologe und Politik­wissenschaftler und lehrt an Universitäten und Militär­akademien im In- und Ausland zu Internationalen Beziehungen und Militär­theorie.

Die Idee einer anderen Bundeswehr ist einer Denkschule entlehnt, die in den 1980er Jahren, als es um die Entschärfung des Ost-West-Konfliktes ging, von sich reden machte: der Alternativen Verteidigung, die auch unter Begriffen segelte wie Defensive, Nichtprovokative oder Vertrauensbildende Verteidigung. In der SPD wurde damals ein entsprechender Ansatz zur Parteiplattform. Ein Urahn dieser Ideologie ist Oberst Bogislaw von Bonin, Unterabteilungsleiter „Operative Planung“ im Amt Blank, der Keimzelle der Bundeswehr. Er wurde von seinen Kameraden, die später die Führer der Bundeswehr waren, 1955 allerdings geschasst. Sein Gedankengut wurde nach 1970 durch eine Gruppe um den Philosophen und Physiker Carl Friedrich von Weizsäcker wiederbelebt. Hinzukamen Nato-kritische Bundeswehrgeneräle und die internationale Studiengruppe Alternative Sicherheitspolitik.

Von diesen Experten wurde die Kriegsführung mit Kernwaffen einhellig abgelehnt: kein Ersatz angeblicher Schwächen auf der konventionellen Ebene durch Nuklearmittel nach Nato-Art, Atomwaffen einzig als Ultima Ratio, als Abschreckung einer nuklearen Bedrohung. Und das durch ein kleines Arsenal, wie es beispielsweise gegenwärtig Frankreich besitzt. Zudem war man sich einig in der Kritik an konventionellen Streitkräften, die bei aller Verpflichtung auf die Defensive das Potenzial haben, das Territorium des Gegenübers tief zu treffen. Befürchtet wurde, dass die damit in der Struktur liegende Provokation zu gefährlichen Reaktionen führen oder diese sogar nuklear eskalieren könnten.

Alle erarbeiteten Modelle für die Verteidigung zu Lande (mittlerweile gibt es auch entsprechende Entwürfe für Luft und See) verzichten weitgehend auf Elemente zur „Bestrafung“. Stattdessen setzen sie zwecks Abschreckung auf das Abwehren von Angriffen. Das kann durch ein „Netz“ passieren, das aus infanteristischen Kräften, präziser Artillerie oder auch Teams mit taktischen Drohnen bestehen sollte. Da ein solches Netz robusten Angriffen allein nicht widerstehen würde, müssen zudem kompakte Eingreifkräfte zur Krisenbereinigung hinzukommen, „Spinne-im-Netz-Prinzip“ nannte das der Amsterdamer Physiker Egbert Boe­ker. Diese kompakten Eingreifkräfte würden sich auch gut zur Unterstützung gefährdeter Nachbarn eignen: als Troubleshooter im Rahmen lokaler Defensivstrukturen, also als jemand, der sich bemüht, Konflikte auszuräumen.

Die Modelle setzen zwecks Abschreckung zuallererst auf das Abwehren von Angriffen

Der Verzicht auf kapitalintensive Offensiven sowie der kostensparende Heimvorteil lassen – wie Modellrechnungen zeigen – eine Verteidigung möglich erscheinen, deren Aufwand und Größenordnung dem Stand der vergangenen Jahre entspricht.