: berliner grüne über bundespartei
„Jetzt haben wir den Salat“
Eigentlich müssten die Berliner Grünen jubeln: Statt Bärbel Höhn aus Nordrhein-Westfalen wird die Berlinerin Renate Künast neue Agrarministerin. Doch so richtig euphorisch zeigt sich im Landesverband niemand über die neueste Personalrochade im Bund – zu groß ist die Lücke, die Künasts Wechsel in der Parteiführung reißt. Das Nachfolgeproblem sei „nicht einfach zu lösen“, klagt Sibyll Klotz, Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus. Dennoch gelte es an Doppelspitze und Frauenquote ebenso festzuhalten wie an der Trennung von Amt und Mandat.
Der Berliner Parteisprecher Andreas Schulze hingegen ist kein Freund dieses engen Quotenrasters, bis zum Bundesparteitag im März sei daran aber nichts zu ändern. „Jetzt haben wir den Salat“, kommentiert er den „relativ überschaubaren“ Kreis möglicher Nachfolgekandidatinnen.
Unterhalb der Partei- und Fraktionsführung gibt es bei den Berliner Grünen allerdings auch gehörigen Unwillen über die Neubesetzung des Landwirtschaftsressorts. So zeigte der Abgeordnete Hartwig Berger „völliges Unverständnis“, dass die nordrhein-westfälische Ministerin Bärbel Höhn als „ideale Kandidatin“ nicht zum Zuge gekommmen sei. „Selbstverständlich werde ich Renate Künast nach Kräften unterstützen“, fügte Berger versöhnlich hinzu.
Der Gesundheitsexperte Bernd Köppl hingegen sorgte sich weniger um die Person als um sein Ressort: Es sei „frustrierend“, dass die Bundesspitze der Partei die Gesundheitspolitik jetzt an die SPD abgegeben habe. Die von Fischer begonnenen Reformen hätten nach nur zwei Jahren noch nicht greifen können. Die Verantwortlichen hätten jetzt „die Nerven verloren“. Es bleibe der Eindruck hängen, dass die Bündnisgrünen mit dem Gesundheitsressort gescheitert seien.
