Zukunft der SPD: Tücken des Smartphones
Was zündet gegen 25 Prozent? Die SPD-Fraktion sucht Themen für die zweite Hälfte der Regierungszeit. Motto: möglichst alltagsnah, bitte.
BERLIN taz | Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Pressemitteilung ein paar Hashtags verteilt, so, wie es jetzt modern ist. #NeueZeiten heißt etwa eine der nun eingerichteten, fraktionsinternen Projektgruppen. #NeuesMiteinander eine andere.
„Alles wird neu“, witzelte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag. Und klar, twittern könne man zu den Themen auch. Natürlich geht es aber um eine sehr ernste Sache: das „Projekt Zukunft“ der SPD.
Die Partei hat bekanntlich viele Regierungsvorhaben durchgesetzt, vom Mindestlohn über die Frauenquote bis zur Mietpreisbremse. Dennoch stagniert sie zum Leidwesen der Genossen in Umfragen bei 25 Prozent.
Längst sucht die Partei- und Fraktionsspitze verzweifelt nach Themen, die in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode zünden könnten. Oppermann betonte: „Im Sommer werden zwei Drittel des Koalitionsvertrags abgearbeitet sein.“
Etwas Küchenpsychologie
Seine Fraktion will sich deshalb jetzt strukturiert Gedanken über Zukunftsthemen machen. Sie richtete am Dienstag sechs Arbeitsgruppen ein, die sich zum Beispiel mit Arbeits- und Lebensmodellen, mit dem Einwanderungsland Deutschland oder mit Bildung und Innovation befassen.
Das Ziel ist, jenseits eingefahrener Programmatik zu denken und den Lebensalltag der Bürger zu berücksichtigen. Wie genau, bleibt aber noch diffus, auch wenn die Fraktion nach Beispielen suchte. Smartphones bescherten den Menschen einerseits einen enormen Freiheitsgewinn, andererseits bestimmten sie zusehends ihr Leben, heißt es etwas küchenpsychologisch in der Pressemitteilung.
Erste Ergebnisse erwartet Oppermann Ende des Jahres, alle Arbeitsgruppen legen ihre Berichte dann im Frühjahr 2016 vor. Die SPD werde die Ideen in die laufende parlamentarische Arbeit einbringen, kündigte er an.
„Es geht nicht darum, dass wir in der Koalition unser eigenes Ding machen wollen.“ Auch wenn der Koalitionsvertrag abgearbeitet sei, „erwarten die Menschen zu recht, dass sich die Fraktion weiter mit drängenden Fragen beschäftigt.“
Die Initiative der Fraktion muss man als Teil eines Selbstfindungsprozesses verstehen. Seit Monaten grübelt die SPD-Spitze, warum die eigenen Erfolge bei den Wählern kaum ankommen. Auf einer Vorstandsklausur im Februar verabredete Parteichef Sigmar Gabriel mit Parteifreunden, mit einer Politik für „die arbeitende Mitte“ zu punkten.
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