Zu Besuch bei Griechenlands Führung: Wie tickt Syriza?
Egal was kommt: Die Jungmännertruppe des griechischen Premiers schreibt Geschichte – ein waghalsiges Projekt.
ATHEN/THESSALONIKI taz | Katerina Notopoulous Handy klingelt im Minutentakt. Notopoulou, 27, ist Mitglied des Zentralkomitees – also des Parteivorstands – der regierenden Syriza-Partei. Ich wohne bei ihr. Eigentlich wollten wir uns an diesem Tag ein wenig freinehmen und an die Küste fahren. „Danke, Merkel, danke, Alexis, dass ihr mir meinen Tag versaut“, sagt sie mit saurem Gesicht zwischen zwei Telefonaten mit aufgebrachten Parteigenossen, die es nicht fassen wollen: Stimmt die Tsipras-Regierung tatsächlich einem neuen, fatalen Sparprogramm über 8 Milliarden Euro zu?
Es ist Dienstag, eben sind Details dessen durchgesickert, was der Premierminister am Vortag den Staats- und Regierungschefs der EU beim Krisengipfel vorgeschlagen hat. Ich brettere mit unserem kleinen Fiat von Thessaloniki über die holprigen Straßen nach Chalkidiki.
Ein Sparprogramm, das den Schrecken nur verlängert und alles nur noch schlimmer macht? Mehr von der Medizin, die den Tod bringt? Kaum jemand in Griechenland kann sich in diesem Moment vorstellen, wie Tsipras so ein Abkommen durch seine Partei oder die Parlamentsfraktion bringen will. Die Syriza-Funktionäre fürchten, dass sie nur die Wahl zwischen zwei Horrorszenarien haben: einem Abkommen zuzustimmen, das auf beinahe kriminelle Weise unverantwortlich ist, oder dagegen zu stimmen und die eigene Regierung in die Luft zu sprengen.
„Ich habe Angst“, flüstert Nikos, der hier in Thessaloniki Parteisekretär ist. „Dieses Abkommen können wir in der Gesellschaft nicht verteidigen, unmöglich“, sagt Katerina. Ein Gerücht schwirrt herum: Tsipras wolle zustimmen, weil er nicht derjenige sein möchte, der Griechenland aus der Eurozone führt. Gianis Varoufakis, der Finanzminister, und Efklides Tsakalotos, der Chefunterhändler, würden sich angeblich gegen das Abkommen sperren.
Athen, ein paar Tage zuvor. Die Sonne glüht über der Villa Maximos am Rand des Nationalgartens. Ein wenig sieht der Amtssitz des griechischen Premierministers aus wie eine geschrumpfte Version des Weißen Hauses. Palmen flimmern in der Hitze. An einem Samstagvormittag trottet sie auch hier ein bisschen langsamer vor sich hin – die Revolution eigener Art, die, ja, was eigentlich will? Den Sparkurs in Europa stoppen? Griechenland retten? Oder gar eine zeitgenössische Form des Sozialismus ausprobieren?
Im Büro von Tsipras spricht man Deutsch
Rein durch den Seiteneingang, durch die Sicherheitsschleuse, rauf ins Reich von Alexis Tsipras. Die junge Frau im Vorzimmer lacht fröhlich. „Sie können ruhig deutsch mit mir reden, ich bin halb deutsch, halb griechisch“, sagt sie. Deutsch ist hier die zweite Lingua Franca. Viele haben in Deutschland studiert oder sind dort aufgewachsen. „Wenn wir geheimes Zeug besprechen, reden wir deutsch, damit uns die Beamten nicht verstehen“, hatte mir ein Syriza-Mitarbeiter am Vortag erzählt.
Dimitris Tzanakopoulos spricht natürlich auch Deutsch. Er ist offiziell „Generalsekretär des Premierministers“, also so etwas wie der Chef des Kanzleramtes, Tsipras‘ rechte Hand. Ironischer Blick, Hemd, Jeans, Dreitagebart – in einer schicken Hipsterkneipe würde der Syriza-Stratege nicht auffallen.
Wenn irgendwo, dann laufen die Fäden der neuen Macht bei der modernen, smarten Jungmännertruppe um Tsipras, Tzanakopoulos und Staatsministers Nikos Pappas zusammen. „Nicht nur, dass wir praktisch vom ersten Tag an die schwierigsten Verhandlungen führen mussten und mit dem Rücken zur Wand standen – wir sind ja das erste Mal überhaupt in einer Regierung“, erinnert er sich an die Tage zurück, als Alexis Tsipras im Januar in die Regierungszentrale einzog. „Wir hatten null Erfahrung. Es war eine schwierige Zeit“, sagt Tzanakopoulos.
Wir Linken sind ja eigentlich immer in Opposition, kommt mir da in den Sinn. Linke haben einfach so eine Art Oppositionsgen, und erst recht als Anti-Establishment-Bündnis, wie Syriza eines ist, das vor acht Jahren noch bei 4 Prozent lag. „Regieren und an der Macht sein ist etwas sehr anderes“, sagt Tzanakopoulos. „Die Staatsmacht ist mehr ein Labyrinth als eine Hierarchie.“
Im Samstagvormittag-Chillmodus
In Griechenland hat Syriza die unangefochtene Macht, als linke Partei fühlt sie sich ohnehin irgendwie in Opposition – zu „den herrschenden Verhältnissen“, „dem Neoliberalismus“, wie immer man das nennen mag; und innerhalb des europäischen Konzerts ist die griechische Regierung in Opposition zum tonangebenden Block. Sie sind oppositionelle Regierende oder regierende Oppositionelle. Das prägt ihre Identität, ihren Stil.
Mit Tzanakopoulos gehe ich durch das Bürolabyrinth – und übersehe Tsipras fast. Vor einem Computer sitzt eine junge Frau, ihr gegenüber ein Typ im karierten Hemd, der Papiere liest. Er sieht hoch, lacht, springt auf.
Der Premier ist ein herzlicher, aber auch ein wenig scheuer Mensch. Aber der Tsipras von heute ist ein anderer als der, mit dem ich etwa vor zwei Jahren im Wiener Kreisky-Forum diskutierte. Seine Stimme ist zwei Oktaven tiefer und rau. Er ist im Samstagvormittag-Chillmodus, dabei unübersehbar müde, sehr, sehr müde.
Man spürt, dieser Mann steht unter einem dramatischen Druck, ist in einer richtigen Mühle und einfach fertig. „Es ist hier alles sehr ruhig“, sagt er irgendwann unvermittelt. Und will damit wohl sagen: erstaunlich ruhig. Keine Hysterie. Keine Massendemonstrationen. Keine brennenden Barrikaden. Was ich in diesem Moment noch nicht wirklich verstehe: Der Tsipras weiß, dass hinter der Fassade der Gelassenheit die Nervosität Tag für Tag steigt. Mehrere Milliarden Euro haben die Griechen in den vergangenen Tagen in Panik von den Banken abgezogen.
Aufbruchstimmung und Optimismus
„Die Leute haben Geduld mit der Regierung, weil sie sich sagen: lieber die unerfahrenen Jungen als die korrupten Alten“, meint Konstantina Zoehrer, eine österreichisch-griechische Politikwissenschaftlerin. „Tsipras hat die Chance, Griechenland für die nächsten 20 Jahre zu dominieren, wenn er es schafft, die politische Mitte zu halten“, meint auch Maria Eleni Koppa, die nun wirklich keine übertriebene Radikalenfreundin ist – schließlich saß sie für die sozialdemokratische Pasok, die von Syriza faktisch zerstört wurde, sieben Jahre lang im Europaparlament.
Es liegt etwas Eigenartiges über dieser Stadt, etwas, das wir Nord- und Mitteleuropäer gar nicht mehr kennen mit unserer steten, leisen Verzweiflung an der Performance unserer graugesichtigen politischen Eliten: Aufbruchstimmung, und, ja, sogar so etwas wie Optimismus. Gelegentlich könnte man das andere Griechenland beinahe vergessen: das Land, das am Abgrund steht.
Theodoros Paraskevopoulos sitzt im Café hinter dem Numismatischen Museum im Zentrum Athens, saugt an seiner filterlosen Zigarette und gibt sich gelassen. Es werde jetzt noch ein paar Tage mit dem üblichen Theaterdonner geben, aber am Ende werde wohl ein Kompromiss gefunden, ist er sich sicher.
Paraskevopoulos gehört zur älteren Garde der Syriza, ein Mann im Hintergrund, außer wenn er wie vorigen Sonntag bei Günther Jauch im deutschen Fernsehen auftritt. Im Parlament ist er für die Koordination von Partei, Parlamentsfraktion und Regierung zuständig. Darüber hinaus gilt er als enger Tsipras-Vertrauter, als väterlicher Freund des Premiers, bei dem der sich auch ausweinen kommt.
Paraskevopoulos‘ Aufgabe ist es, den Flohzirkus zu bändigen, und zwar auf die sanfte Weise: durch reden und moderieren, nicht durch drohen und Klubzwang. Syriza ist ja nicht nur ein Bündnis linker und linksradikaler Parteien, es gibt noch nicht einmal ein Zentrum, einen wirklich homogenen „Mehrheitsblock“. Vor jeder Sitzung von ZK oder Fraktion treffen sich die verschiedenen Strömungen, die kaum zu überblicken sind.
Gläubiger-Verhandlungen fressen Zeit
Syriza ist eine Partei, in der viel diskutiert und viel widersprochen wird. Dass sich der Premier durchsetzen kann, ist in so einer Partei nie ganz sicher. Aber wie will man so regieren?
Paraskevopoulos kann diese Frage nicht verstehen. „Es ist doch absurd, dass uns gerade Leute aus den alten Parteien wie Pasok, die untergegangen sind, weil sie aufgehört haben, zu diskutieren, jetzt raten, wir sollen so werden wie sie.“
Tausend Dinge gäbe es gleichzeitig zu tun. Einerseits hat die junge Regierung die Verhandlungen mit den Gläubigern zu führen, was fast die gesamte Arbeitskraft bindet. Die chronische Unsicherheit verhindert zusätzlich, dass die griechische Wirtschaft wieder auf die Beine kommt, denn wenn täglich die Schreckensvokabel „Grexit“ fällt, wird niemand investieren, der nicht völlig verrückt ist.
Die Regierung müsste auch längst schon die Modernisierung des Landes und der Verwaltung beginnen. Und zudem muss ganz normal regiert werden, also die Sozialministerin muss die Sozialsysteme fit machen, der Gesundheitsminister die Gesundheitssysteme, und für all das gibt es kaum Konzepte, viel zu wenig Zeit und noch viel weniger Geld. Der Kabinettschef Tzanakopoulos hat ironisch formuliert, was alle wissen: „Die griechische Staatsverwaltung ist nicht gerade ein Best-practice-Beispiel“.
Die griechische Bourgeoisie hat Angst
Haris Triandafilidou ist auch eine der „Deutschen“ im Büro des Premierministers. Sie ist so der Typ Mensch, der darunter leidet, dass der Tag nur 24 Stunden hat. Sie steht immer unter Strom, die Haare hat sie hochgebunden, sie ist dünn, und wenn sie in ihrer leicht agitatorischen Weise spricht, erinnert sie mich ein wenig an die deutsche Linke Sahra Wagenknecht.
Natürlich, den Steuerhinterziehern und Betrügern sei man noch nicht richtig an den Kragen gerückt, sagt sie. Erst werden die Daten gesammelt, dann Verfahren eröffnet, das Parlament hat den Zugriff der Finanzbehörden auf Konten beschlossen. „Die griechische Bourgeoisie, die sich daran gewöhnt hat, dass sie keine Steuern zahlen muss, die hat erstmals wirklich Angst.“
Wie alle Syriza-Leute, denen man in diesen Tagen begegnet, ist sie auf zwei Gesetze richtig stolz, die gerade das Parlament passiert haben: das Gesetz über die gleichgeschlechtlichen Partnerschaften und das neue Staatsbürgerschaftsgesetz, das allen Kindern von Immigranten die automatische Staatsbürgerschaft garantiert, sobald sie in die Schule kommen.
„Wir haben die Mehrheit der Griechen wegen unserer ökonomischen und sozialen Forderungen für uns gewonnen“, sagt sie. „Aber das Vertrauen der Leute überträgt sich auch auf andere Themen“. Weil die Linke die Hegemonie hat, kann sie auch in Fragen gesellschaftlicher Liberalisierung die Leute für ihre Ideen gewinnen.
„Die einzige Grenze ist der Himmel“
Alle paar Minuten greift Haris zu ihrem Smartphone – kurz checken, ob die Welt schon untergegangen ist. Dann müssen wir weiter, zu einer Veranstaltung des Syriza-nahen linken NGO-Netzwerks „Solidarity4all“. Im Taxi laufen Nachrichten. Ich verstehe die Worte „Merkäl“ und „Apokalypse“. Im Garten der Archäologischen Gesellschaft spricht ein linker Aktivist aus Ecuador zwischen Oleandern über „Solidarische Ökonomie“, also über Kooperativen, Genossenschaftswesen, und Arbeiterselbstverwaltung. Alle lauschen den Überlegungen, dass „die Kollektivökonomie in Ecuador in die Verfassung“ kommen soll.
„Sag, wollt ihr hier eigentlich den Sozialismus aufbauen?“ frage ich Haris irgendwann. „Ja“, sagt sie in einem Ton, als wäre es völlig absurd, so etwas überhaupt zu bezweifeln. Auch Dimitris Tzanakopoulos, dem Kabinettschef, hatte ich diese Frage schon gestellt. Der antwortet etwas diplomatischer, dies „sei eine heikle Frage“, es gehe auch überhaupt nicht um Begriffe wie „Sozialismus“ oder „Sonst-was-ismus“. „Zunächst wollen wir die neoliberale, konservative Hegemonie in Europa brechen.“
Und dann sagt er schelmisch einen Satz, der lange in meinen Ohren klingen wird: „Die einzige Grenze ist der Himmel – the only limit is the sky!“
Es sind diese Momente, in denen ich mich bei dem Gedanken ertappe: „Sind die verrückt geworden?“ Leben in dem Land, das von einer Krise zerstört ist, in dem Not und Elend endemisch geworden sind, stehen an der Schwelle zum Staatsbankrott, im Merkel-und-Schäuble-Europa – und glauben, der Sozialismus winkt gleich um die nächste Ecke? Aber sofort schiebt sich in meinem Kopf eine andere Frage vor diese Frage: Was, wenn in Wirklichkeit wir verrückt geworden sind? Wir, also die, die schon froh sind, das Schlimmste zu verhindern, wir, die wir die Panik vor jeder noch so kleinsten Veränderung haben, ja vor der kleinsten verwegenen Idee.
Eine Klinik mit 300 Freiwilligen
Plötzlich bin ich mir nicht mehr so sicher, wer spinnt: Die? Oder vielleicht wir?
Ich blinzle verschlafen, der Regen peitscht durch das Fenster in mein Gesicht. It‘s a hard rain‘s a-gonna fall. Der Himmel öffnet sich in Trögen, als wollte es die Eulen von den Bäumen fegen. Im Nebenzimmer knallt Katerina die Balkonläden. Neuerdings ist sie für die Verbindung der Partei zu den Sozial-, Solidaritäts- und Graswurzelbewegungen in ganz Griechenland zuständig. Wir gehen zum lokalen Syriza-Büro, dort packt sie mit ein paar Freundinnen Plastiksäcke mit Papierwindeln, Damenbinden, Kinderspielzeug, Essen, Wasser, Zahnbürsten, Zahnpasta ins Auto.
Wir kreisen durch die Stadt, auf der Suche nach Flüchtlingen, die in der Nacht in der zweitgrößten Stadt Griechenlands gestrandet sind. Einer Stadt, die nichts weiter für die Flüchtlinge tut, als vier chemische Toiletten aufzustellen. In der Nähe des Hauptbahnhofs kampieren mehrere Familien aus Afghanistan in einem Park. Die Frauen verteilen alles. „Passt auf euch auf“, ruft Katerina, und ihre kleine Zahnlücke blitzt auf. Dabei lacht sie auf ihre gewinnende Art, mit dieser weltumarmenden Freundlichkeit, der sich kaum jemand entziehen kann.
Nächste Station: die „Klinik der Solidarität“. 30 Prozent der Griechen sind ohne Krankenversicherung, das sind 3 Millionen, die nicht einmal im Notfall zum Arzt gehen können, Hunderttausenden wurde der Strom gekappt, weil sie die Rechnungen nicht mehr bezahlen konnten. „Wir waren 30 Verrückte, die die Idee hatten, eine Klinik für diese Leute zu gründen“, sagt Katerina lachend. Jetzt arbeiten 300 Freiwillige für die Klinik, und 300 weitere Ärzte haben ihre Praxen für alle geöffnet, die ihnen die Solidaritätsklinik vorbeischickt.
Die Solidaritätsklinik ist in ein Stockwerk eines alten Gewerkschaftsgebäudes im armen Westteil der Stadt gezwängt. „Zahnärzte, Frauenärzte, Allgemeinmediziner, wir haben hier alles. Schwangere müssen in einer normalen Klinik für eine Geburt 900 Euro bezahlen. Es gab sogar Fälle, dass die Spitäler, wenn die Frauen nicht zahlen konnten, die Babys als Pfand zurückhielten“, erzählt Katerina.
Die Normalität in der oberen Mittelschicht
Es sind diese Orte, an denen einen die humanitäre Katastrophe förmlich anspringt. Ansonsten muss man die Bilder der Krise eher suchen. Die Leute sind schick angezogen. Die Cafés und Bars sind voll, allein schon weil sie die Kontaktbörsen in der informellen Ökonomie sind. Erst wenn man genau hinsieht, realisiert man, dass die Leute vier Stunden an einem Bier nuckeln und ansonsten Gratiswasser trinken.
In den Gesprächen eröffnet sich, was „Große Depression“ heißt: Wenn etwa eine junge Frau erzählt, dass der Vater, der an der Universität unterrichtet, als Einziger noch eine Anstellung hat, man aber sein Gehalt von 1.800 auf rund 900 Euro gekürzt hat. Dass die Mutter, die vorher gut verdient hat, jetzt arbeitslos ist, weil ihre Firma bankrottging. Dass der Bruder, knapp 40, zu den Eltern zurückgezogen ist, was er als Niederlage und Autonomieverlust erlebt. Dass die eine Schwester arbeitslos ist, die andere aber noch einen „Job“ hat – zweimal kellnern in der Woche, bringt 120 Euro im Monat. Dazu kommt die kleine Rente der Großmutter: 400 Euro.
Ergibt 1.420 Euro, von denen sechs Leute leben. Mit den Kreditraten für die Wohnung ist man im Rückstand. Wohlgemerkt: Das ist die Normalität in der oberen Mittelschicht, keine Elendsstory vom Rand der Gesellschaft. Permanente Verletzlichkeit, nur einen Schritt vom Totalabsturz entfernt.
Ich stehe auf Katerinas Balkon im sechsten Stock eines Wohnblocks von Thessaloniki. Über mir kreuzt ein Flugzeug. Ich blicke über den Antennenwald von Thessaloniki, und da ist wieder dieser Satz in meinem Ohr: „The only limit is the sky.“
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