Zerstörung syrischer Chemiewaffen: Spenden für eine große Aufgabe

Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen will mit der Inspektion der syrischen Arsenale beginnen. Die Organisation bittet dafür um Spenden.

Die OPWC bringt syrische Waffen zur Inspektion nach Den Haag. Bild: ap

DEN HAAG ap | Die Organisation für den Verbot von Chemiewaffen (OPCW) will mit der Inspektion der syrischen Arsenale bis zum 1. Oktober beginnen. Das geht aus einem Entwurf der Aufsichtsbehörde hervor, der der Nachrichtenagentur AP vorliegt. Der Entwurf sollte noch am (heutigen) Freitag im Exekutivkomitee der OPCW an ihrem Sitz in Den Haag beraten werden.

Die fünf Mitglieder des UN-Sicherheitsrates hatten sich am Donnerstag auf einen UN-Resolutionsentwurf zu Syrien geeinigt, der die Sicherstellung und Zerstörung der Chemiewaffen in dem Land regeln und umsetzen soll. Das Papier enthält die rechtlich bindenden Forderungen, dass Syrien seine Chemiewaffen aufgibt und Inspektoren ungehinderten Zugang zu den Arsenalen gestattet.

Sollte sich Syrien nicht daran halten, sieht der Entwurf die Verabschiedung einer zweiten Resolution vor, in der mögliche militärische Schritte oder andere Maßnahmen gegen Damaskus festgeschrieben werden können.

Wie schnell der Sicherheitsrat den Entwurf verabschieden kann, hängt davon ab, wie rasch die OPCW einen Plan zur Umsetzung und Vernichtung der Waffen vorlegen kann.

Deren Exekutivkomitee sollte nach Informationen der AP am Freitag über ein Konzept beraten, das Inspektoren den Zugang zu jedem Ort in Syrien gewährt, an dem der Einsatz von Chemiewaffen vermutet wird - selbst wenn die Regierung in Damaskus besagten Ort zuvor nicht ausdrücklich benannt hat.

Die OPCW benötigt noch Gelder für die Einstellung neuer Inspektoren

Der Entwurf mahnt das Sekretariat der OPCW zudem zur Eile. Die Inspektionen sollten „so bald wie möglich und nicht später als“ Dienstag beginnen und das Ziel der Zerstörung aller Chemiewaffen in Syrien bis zur ersten Jahreshälfte 2014 vor Augen haben, hieß es darin.

Als Hinweis auf die bevorstehende Herkulesaufgabe der OPCW wurde die Bitte der Organisation um Spenden gewertet. Die Gelder würden benötigt, um die Abrüstungsbemühungen und die Einstellung neuer Inspektoren und Chemiewaffenexperten zu finanzieren, hieß es.

Stößt der Plan in New York auf Zustimmung, hätte Damaskus eine Woche Zeit, um detaillierte Informationen zu seinen Arsenalen, Art, Umfang und Orte aller gelagerten Chemikalien sowie Typ und Menge der Munition für Chemiewaffen offenzulegen. Die Zerstörung aller Chemiewaffenarsenale und Zubehör soll bis spätestens 1. November abgeschlossen sein.

Die OPCW ist eine den Vereinten Nationen angeschlossene Organisation, die die Einhaltung und Umsetzung der Chemiewaffenkonvention überwacht.

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