Zahl der Asylbewerber 2018: Die Obergrenze wird nicht erreicht

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Obergrenze für Asylbewerber wird 2018 deutlich unterschritten. Derweil wollen die Bundesländer Leistungen kürzen.

Unterkünfte für Geflüchtete auf dem Tempelhofer Feld in Berlin   Foto: dpa

Berlin epd | Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Obergrenze für Flüchtlinge wird 2018 offenbar nicht erreicht. Bis Ende dieses Jahres wird es voraussichtlich 166.000 Asylanträge geben, wie aus der Zuwanderungsberechnung der Bundesregierung für 2018 hervorgeht, aus der die Bild am Sonntag zitiert. Die Gesamtzahl der Flüchtlinge bleibe damit unter der im Koalitionsvertrag von Union und SPD für die nächsten Jahre vereinbarten Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000.

Unter den Migranten seien auch rund 30.000 in Deutschland geborene Kinder im Alter von unter einem Jahr. Sie werden wie ihre Eltern als Erstantragsteller auf Asyl registriert. Aus der Regierungsstatistik geht laut Zeitungsbericht außerdem hervor, dass 38.500 Menschen bis Ende des Jahres ein Visum für Deutschland im Rahmen des Familiennachzugs erhalten.

4.600 Flüchtlinge seien aus humanitären Gründen aufgenommen worden. 26.500 Flüchtlinge hätten Deutschland verlassen, weil sie kein Asyl erhalten oder in einem anderen EU-Land einen Antrag gestellt hätten. 18.500 seien freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt.

Derweil wollen die Bundesländer Asylbewerbern, die bereits in einem anderen europäischen Land registriert sind, die Sozialleistungen kürzen. Laut einem Bericht der Welt am Sonntag fordern die 16 Ministerpräsidenten die Bundesregierung dazu auf, das Asylbewerberleistungsgesetz so zu erweitern, dass „Dublin-Fälle nur noch gekürzte Leistungen erhalten“. Der Beschluss sei nach der Dezember-Konferenz der Länderchefs an die Bundesregierung versandt worden.

30.000 Übernahmeersuchen

Von den Kürzungen könnten ungefähr ein Drittel der nach Deutschland kommenden Asylbewerber betroffen sein, berichtet die Zeitung. Im ersten Halbjahr 2018 habe es rund 77.000 Asylerstanträge und rund 30.000 Übernahmeersuchen gegeben. Bei diesen Migranten sei das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu dem Ergebnis gekommen, dass ein anderer Dublin-Staat für das Asylverfahren zuständig ist und habe das jeweilige Land gebeten, die Migranten zurückzunehmen.

Rund 21.000 Mal hätten die angefragten Staaten ihre Zustimmung erteilt, weil sie die Einschätzung der deutschen Seite teilten. Tatsächlich überstellt worden seien aber nur 4.922 dieser Dublin-Fälle, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei-Anfrage hervorgehe. In den vergangenen Jahren sei die Erfolgsquote sogar noch geringer gewesen.

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[modulaire]

Abschottung zeigt doch Wirkung. Das wird ja immer mal wieder in Zweifel gezogen.