Wegen "persönlicher Attacken": Integrationsministerin sagt Türken ab

Weil sie den Einbürgerungstest verteidigt, haben Migrantenverbände Integrationsministerin Böhmer heftig kritisiert. Die sagt nun die Teilnahme am Bundeskongress der Türkischen Gemeinde ab.

An Böhmers Arbeit ist immer wieder Kritik seitens der Migrantenverbände laut geworden. Der Vorwurf: Sie vertrete zu einseitig Regierungspositionen. Bild: dpa

Es sollte das erste Mal sein, dass die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, den Bundeskongress der Türkischen Gemeinde in Deutschland besucht. Doch daraus wird nichts. Die CDU-Politikerin hat ihre Teilnahme an dem am Wochenende stattfindenden Kongress kurzfristig abgesagt. Ihre Begründung: "Persönliche Attacken" von einem der Landesverbände, dem Türkischen Bund in Berlin-Brandenburg (TBB). Dieser hatte den vom Innenministerium geplanten, bundesweit einheitlichen Einbürgerungstest kritisiert und dabei auch Böhmer angegangen, die das Vorhaben verteidigt hatte. Die Unterstützung des Tests durch die Integrationsbeauftragte zeige, dass Böhmer "mit ihrer Aufgabe überfordert" sei, hieß es in einer Pressemitteilung des TBB.

Der Einbürgerungstest soll zum 1. September eingeführt werden. Einbürgerungswillige müssen dann, um den deutschen Pass zu erhalten, 33 Fragen zur deutschen Politik, Geschichte und Kultur beantworten. Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg fragte daraufhin: "Wie viel Fragen könnten Sie beantworten, Frau Prof. Böhmer?"

Böhmer gibt nun die Beleidigte. "Auf diesem Niveau diskutiere ich nicht", begründete sie die Absage ihrer Kongressteilnahme. "Wer seine Kritik an politischen Vorhaben der Bundesregierung mit persönlichen Angriffen vermengt, disqualifiziert sich selbst für die Teilnahme am demokratischen Diskurs."

Damit geht der Streit zwischen der Türkischen Gemeinde in Deutschland und der Bundesregierung in die nächste Runde - allerdings mit umgekehrten Vorzeichen. Im Juli 2007 war es der rund 130.000 Mitglieder repräsentierende Dachverband gewesen, der den Integrationsgipfel im Kanzleramt gemeinsam mit anderen türkischen Verbänden boykottiert hatte. Grund war die Verschärfung des Zuwanderungsgesetzes, die den Nachzug von ausländischen Ehepartnern erschwerte.

An Böhmers Arbeit ist immer wieder Kritik seitens der Migrantenverbände laut geworden. Der Vorwurf: Sie vertrete zu einseitig Regierungspositionen, anstatt als Vermittlerin zwischen der Mehrheitsgesellschaft und den Migranten aufzutreten.

Dass Böhmer nun kurzfristig ihre Teilnahme am Bundeskongress der Türkischen Gemeinde absagt, stößt bei Verbandschef Kenan Kolat auf Unverständnis. "Das entspricht nicht unserem Verständnis einer Zusammenarbeit zwischen Politik und Zivilgesellschaft", sagte Kolat. Die Regierungspolitik und ihre Akteure zu kritisieren, sei das demokratische Recht von Verbänden. Gleichzeitig versuchte Kolat aber auch die Wogen zu glätten: "Frau Böhmer ist nach wie vor willkommen. Sie kann ihre Kritik gerne auf unserem Kongress äußern."

Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg legte dagegen nach. Mit ihrer Absage beseitige Böhmer "letzte Zweifel an ihrer Eignung für ihr Amt", teilte deren Sprecher Safter Çinar mit.

Comments

[Paula Z.]

"Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg legte dagegen nach. Mit ihrer Absage beseitige Böhmer "letzte Zweifel an ihrer Eignung für ihr Amt", teilte deren Sprecher Safter Çinar mit."

Moooooment mal...

Wenn für den Herrn Çinar nun auch "letzte Zweifel" an der Eignung Maria Böhmers für ihr Amt beseitigt sind, dann bedeutet das nichts anderes, als dass er (und das ganz ohne Zweifel!) Frau Böhmer für eine geeignete Integrationsministerin hält.

Dann ist doch eigentlich alles in Butter - oder ob sich der TBB-Sprecher da in den Fallstricken der deutschen Sprache verheddert hat?

;-)

[anke]

Auch Frau Böhmer hat sich wohl gedacht: Lieber eine schlechte Publicity, als gar keine. Wer kannte bisher schon den Namen unserer Integrationsbeauftragten? Ich nicht. Ist ja schließlich auch keine "echte" Ministerin.

Dass man allerdings integrieren kann, indem man (sich) ganz scharf aus- bzw. abgrenzt, hab ich schon mal irgendwo gehört. Vielleicht auch gelesen. Waren es nicht die SPD und die CDU, die das neulich erst wieder versucht haben? Vielleicht ist die gute Frau Böhm doch fähiger, als man denkt...

Wie dem auch sei. Die Sache mit dem Beleidigtsein, liebe taz müsst Ihr aber doch irgendwie falsch verstanden haben. Es ist doch nicht denkbar, dass man ein Mitglied der Bundesregierung mit der Frage nach seiner Deutschland-Kompetenz beleidigen kann - oder doch? Nein, ganz bestimmt nicht. Glaubt mir: Die Frau war überhaupt nicht beleidigt. Sie war bloß zu Tode erschrocken.

[Alon Delano]

Tja, so viel zur "deutschen Lüge".

[vic]

Geradezu grotesk ausgerechnet Fr.Böhmer als Integrationsministerin einzusetzen. Da soll sie wirklich mal tun wozu sie zwar nicht vom Wähler, so doch von ihrer Partei eingesetzt wurde, dann agiert sie arrogant und beleidigt.

Es scheint, niemand in dieser Regierung hat eine Daseinsberechtigung für das Amt das er/sie bekleidet.

[Fadime Atasever]

Lieber Herr Schmidt.

Zwei konkrete Fragen:

- welche Migrantenverbände äußern diese von Ihnen zitierte Kritik? Es ist doch nur der TBB=TGD, und nur die. Nirgendwo sind andere Verbände mit dieser Kritik zu hören !!!

- die Übertreibung geht über orientalische DImensionen hinaus: die TGD gibt an, ca. 250 Gruppen/EInheiten zu vertreten(!). Wenn diese so aufgebaut sind wie der TBB, d.h. ca. 25 Vereinsgebilde, die teilweise aus nicht mal den 7 Gründungsmitgliedern besteht, können sie von maximal 1500 bis 3000 Mitgliedern sprechen.

Die Presse hat sich auf diese beiden Gebilde versteift (TBB/TGD). Die Politik hat jetzt gemerkt, dass sie mit diesen Schaumschlägern die Migranten nicht erreicht, nicht mal die Türken. So eine schwache Recherche sollte sich die TAZ nicht leisten.

Diese beiden Gebilde haben es "geschafft", zu einer "Grossdemo" gegen das Zuwanderungsgesetz vom Willy-Brandt-Haus zum Konrad-Adenauer-Haus 100 (!) Menschen zusammenzutrommeln.

Sie können gegen die CDU-Ministerin wettern, TBB-TGD-Kolat gerne in den Himmel loben...aber bitte, betreiben sie sauberen Journalismus und verkaufen die Leser nicht für dumm !

[Sugus]

"Böhmer gibt nun die Beleidigte"

Ach so? Ich vergaß, Beleidigtsein ist sonst das Vorrecht türkischer Interessenverbände...

"sie vertrete zu einseitig Regierungspositionen"

Das darf sie als Mitglied der Regierung natürlich nicht. Am besten, sie würde sich gleich alle Forderungen des TBB zu 100% zu eigen machen...

[s.fuchs]

Die Kritiker Frau Böhmers haben den Sinn des Einbürgerungstests nicht verstanden. Hier geht es in erster Linie darum, dass sich werdende Neubürger grundsätzlich mit den Werten unserer Demokratie und Gesellschaft auseinandersetzen- in dem sie sich eben auf den Test vorbereiten. Jeder, der in diesem Land zur Schule gegangen ist, hat sich irgenwann genau mit diesen Themen beschäftigt. Über welche konkreten Fragen man zum Ziel gelangt, spielt dabei keine Rolle.

Aber es soll natürlich auch Schulen geben, an denen ein normaler Unterricht gar nicht mehr möglich ist und damit auch Sozialkunde ganz einfach unter den Teppich fällt.

[Holger]

Liebe tazen,

bitte kennzeichnet doch solche Satiren bitte etwas besser ja.

Eine Bundesministerin die Regierungspolitik zu einseitig vertritt...und ein Verband der ihr deswegen die Eignung zum Amt abspricht...

Ihr seit echt köstlich !

[Paula Z.]

"Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg legte dagegen nach. Mit ihrer Absage beseitige Böhmer "letzte Zweifel an ihrer Eignung für ihr Amt", teilte deren Sprecher Safter Çinar mit."

Moooooment mal...

Wenn für den Herrn Çinar nun auch "letzte Zweifel" an der Eignung Maria Böhmers für ihr Amt beseitigt sind, dann bedeutet das nichts anderes, als dass er (und das ganz ohne Zweifel!) Frau Böhmer für eine geeignete Integrationsministerin hält.

Dann ist doch eigentlich alles in Butter - oder ob sich der TBB-Sprecher da in den Fallstricken der deutschen Sprache verheddert hat?

;-)

[anke]

Auch Frau Böhmer hat sich wohl gedacht: Lieber eine schlechte Publicity, als gar keine. Wer kannte bisher schon den Namen unserer Integrationsbeauftragten? Ich nicht. Ist ja schließlich auch keine "echte" Ministerin.

Dass man allerdings integrieren kann, indem man (sich) ganz scharf aus- bzw. abgrenzt, hab ich schon mal irgendwo gehört. Vielleicht auch gelesen. Waren es nicht die SPD und die CDU, die das neulich erst wieder versucht haben? Vielleicht ist die gute Frau Böhm doch fähiger, als man denkt...

Wie dem auch sei. Die Sache mit dem Beleidigtsein, liebe taz müsst Ihr aber doch irgendwie falsch verstanden haben. Es ist doch nicht denkbar, dass man ein Mitglied der Bundesregierung mit der Frage nach seiner Deutschland-Kompetenz beleidigen kann - oder doch? Nein, ganz bestimmt nicht. Glaubt mir: Die Frau war überhaupt nicht beleidigt. Sie war bloß zu Tode erschrocken.

[Alon Delano]

Tja, so viel zur "deutschen Lüge".

[vic]

Geradezu grotesk ausgerechnet Fr.Böhmer als Integrationsministerin einzusetzen. Da soll sie wirklich mal tun wozu sie zwar nicht vom Wähler, so doch von ihrer Partei eingesetzt wurde, dann agiert sie arrogant und beleidigt.

Es scheint, niemand in dieser Regierung hat eine Daseinsberechtigung für das Amt das er/sie bekleidet.

[Fadime Atasever]

Lieber Herr Schmidt.

Zwei konkrete Fragen:

- welche Migrantenverbände äußern diese von Ihnen zitierte Kritik? Es ist doch nur der TBB=TGD, und nur die. Nirgendwo sind andere Verbände mit dieser Kritik zu hören !!!

- die Übertreibung geht über orientalische DImensionen hinaus: die TGD gibt an, ca. 250 Gruppen/EInheiten zu vertreten(!). Wenn diese so aufgebaut sind wie der TBB, d.h. ca. 25 Vereinsgebilde, die teilweise aus nicht mal den 7 Gründungsmitgliedern besteht, können sie von maximal 1500 bis 3000 Mitgliedern sprechen.

Die Presse hat sich auf diese beiden Gebilde versteift (TBB/TGD). Die Politik hat jetzt gemerkt, dass sie mit diesen Schaumschlägern die Migranten nicht erreicht, nicht mal die Türken. So eine schwache Recherche sollte sich die TAZ nicht leisten.

Diese beiden Gebilde haben es "geschafft", zu einer "Grossdemo" gegen das Zuwanderungsgesetz vom Willy-Brandt-Haus zum Konrad-Adenauer-Haus 100 (!) Menschen zusammenzutrommeln.

Sie können gegen die CDU-Ministerin wettern, TBB-TGD-Kolat gerne in den Himmel loben...aber bitte, betreiben sie sauberen Journalismus und verkaufen die Leser nicht für dumm !

[Sugus]

"Böhmer gibt nun die Beleidigte"

Ach so? Ich vergaß, Beleidigtsein ist sonst das Vorrecht türkischer Interessenverbände...

"sie vertrete zu einseitig Regierungspositionen"

Das darf sie als Mitglied der Regierung natürlich nicht. Am besten, sie würde sich gleich alle Forderungen des TBB zu 100% zu eigen machen...

[s.fuchs]

Die Kritiker Frau Böhmers haben den Sinn des Einbürgerungstests nicht verstanden. Hier geht es in erster Linie darum, dass sich werdende Neubürger grundsätzlich mit den Werten unserer Demokratie und Gesellschaft auseinandersetzen- in dem sie sich eben auf den Test vorbereiten. Jeder, der in diesem Land zur Schule gegangen ist, hat sich irgenwann genau mit diesen Themen beschäftigt. Über welche konkreten Fragen man zum Ziel gelangt, spielt dabei keine Rolle.

Aber es soll natürlich auch Schulen geben, an denen ein normaler Unterricht gar nicht mehr möglich ist und damit auch Sozialkunde ganz einfach unter den Teppich fällt.

[Holger]

Liebe tazen,

bitte kennzeichnet doch solche Satiren bitte etwas besser ja.

Eine Bundesministerin die Regierungspolitik zu einseitig vertritt...und ein Verband der ihr deswegen die Eignung zum Amt abspricht...

Ihr seit echt köstlich !

[Paula Z.]

"Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg legte dagegen nach. Mit ihrer Absage beseitige Böhmer "letzte Zweifel an ihrer Eignung für ihr Amt", teilte deren Sprecher Safter Çinar mit."

Moooooment mal...

Wenn für den Herrn Çinar nun auch "letzte Zweifel" an der Eignung Maria Böhmers für ihr Amt beseitigt sind, dann bedeutet das nichts anderes, als dass er (und das ganz ohne Zweifel!) Frau Böhmer für eine geeignete Integrationsministerin hält.

Dann ist doch eigentlich alles in Butter - oder ob sich der TBB-Sprecher da in den Fallstricken der deutschen Sprache verheddert hat?

;-)

[anke]

Auch Frau Böhmer hat sich wohl gedacht: Lieber eine schlechte Publicity, als gar keine. Wer kannte bisher schon den Namen unserer Integrationsbeauftragten? Ich nicht. Ist ja schließlich auch keine "echte" Ministerin.

Dass man allerdings integrieren kann, indem man (sich) ganz scharf aus- bzw. abgrenzt, hab ich schon mal irgendwo gehört. Vielleicht auch gelesen. Waren es nicht die SPD und die CDU, die das neulich erst wieder versucht haben? Vielleicht ist die gute Frau Böhm doch fähiger, als man denkt...

Wie dem auch sei. Die Sache mit dem Beleidigtsein, liebe taz müsst Ihr aber doch irgendwie falsch verstanden haben. Es ist doch nicht denkbar, dass man ein Mitglied der Bundesregierung mit der Frage nach seiner Deutschland-Kompetenz beleidigen kann - oder doch? Nein, ganz bestimmt nicht. Glaubt mir: Die Frau war überhaupt nicht beleidigt. Sie war bloß zu Tode erschrocken.

[Alon Delano]

Tja, so viel zur "deutschen Lüge".

[vic]

Geradezu grotesk ausgerechnet Fr.Böhmer als Integrationsministerin einzusetzen. Da soll sie wirklich mal tun wozu sie zwar nicht vom Wähler, so doch von ihrer Partei eingesetzt wurde, dann agiert sie arrogant und beleidigt.

Es scheint, niemand in dieser Regierung hat eine Daseinsberechtigung für das Amt das er/sie bekleidet.

[Fadime Atasever]

Lieber Herr Schmidt.

Zwei konkrete Fragen:

- welche Migrantenverbände äußern diese von Ihnen zitierte Kritik? Es ist doch nur der TBB=TGD, und nur die. Nirgendwo sind andere Verbände mit dieser Kritik zu hören !!!

- die Übertreibung geht über orientalische DImensionen hinaus: die TGD gibt an, ca. 250 Gruppen/EInheiten zu vertreten(!). Wenn diese so aufgebaut sind wie der TBB, d.h. ca. 25 Vereinsgebilde, die teilweise aus nicht mal den 7 Gründungsmitgliedern besteht, können sie von maximal 1500 bis 3000 Mitgliedern sprechen.

Die Presse hat sich auf diese beiden Gebilde versteift (TBB/TGD). Die Politik hat jetzt gemerkt, dass sie mit diesen Schaumschlägern die Migranten nicht erreicht, nicht mal die Türken. So eine schwache Recherche sollte sich die TAZ nicht leisten.

Diese beiden Gebilde haben es "geschafft", zu einer "Grossdemo" gegen das Zuwanderungsgesetz vom Willy-Brandt-Haus zum Konrad-Adenauer-Haus 100 (!) Menschen zusammenzutrommeln.

Sie können gegen die CDU-Ministerin wettern, TBB-TGD-Kolat gerne in den Himmel loben...aber bitte, betreiben sie sauberen Journalismus und verkaufen die Leser nicht für dumm !

[Sugus]

"Böhmer gibt nun die Beleidigte"

Ach so? Ich vergaß, Beleidigtsein ist sonst das Vorrecht türkischer Interessenverbände...

"sie vertrete zu einseitig Regierungspositionen"

Das darf sie als Mitglied der Regierung natürlich nicht. Am besten, sie würde sich gleich alle Forderungen des TBB zu 100% zu eigen machen...

[s.fuchs]

Die Kritiker Frau Böhmers haben den Sinn des Einbürgerungstests nicht verstanden. Hier geht es in erster Linie darum, dass sich werdende Neubürger grundsätzlich mit den Werten unserer Demokratie und Gesellschaft auseinandersetzen- in dem sie sich eben auf den Test vorbereiten. Jeder, der in diesem Land zur Schule gegangen ist, hat sich irgenwann genau mit diesen Themen beschäftigt. Über welche konkreten Fragen man zum Ziel gelangt, spielt dabei keine Rolle.

Aber es soll natürlich auch Schulen geben, an denen ein normaler Unterricht gar nicht mehr möglich ist und damit auch Sozialkunde ganz einfach unter den Teppich fällt.

[Holger]

Liebe tazen,

bitte kennzeichnet doch solche Satiren bitte etwas besser ja.

Eine Bundesministerin die Regierungspolitik zu einseitig vertritt...und ein Verband der ihr deswegen die Eignung zum Amt abspricht...

Ihr seit echt köstlich !