Wahlen in Italien: Truthahn auf dem Dach
Vier Kandidaten kämpfen um die Gunst der Italiener – sogar der alte Berlusconi mischt wieder mit. Der Ausgang ist so offen wie lange nicht.
ROM taz | Grau, regnerisch, kalt – die Wettervorhersage passt zu der Stimmung, in der am Sonntag und Montag 50 Millionen Italiener an die Urnen gehen. Die Rezession hat das Land fest im Griff, Monat für Monat gehen Zehntausende Arbeitsplätze verloren, europäische Spardiktate lassen der zukünftigen Regierung kaum Spielraum.
Und doch: Italien steht vor einer Schicksalswahl – für das Land, aber auch für ganz Europa. Der Ausgang ist so offen wie lange nicht. In den vergangenen 20 Jahren konnten sich die Wähler nur zwischen Silvio Berlusconi auf der einen und den Linken auf der anderen Seite entscheiden.
Jetzt kämpfen gleich vier ältere Herren um einen Platz auf dem Siegertreppchen, und gleich zwei von ihnen haben „Merkel-Europa“ den Krieg erklärt.
Gemäßigt linker Favorit
Endgültig entzaubern möchte der 61-jährige Chef der gemäßigt linken Partito Democratico (PD) mit seiner Mitte-links-Allianz den „Jaguar“ Berlusconi. Am liebsten zeigt sich der Sohn eines Tankwarts und studierte Philosoph aus der norditalienischen Emilia Romagna volksnah, mit aufgekrempelten Hemdsärmeln – zugleich aber sucht er maximalen Abstand zu „Populisten“ jedweder Couleur.
„Un’Italia giusta“, ein „gerechtes Italien“ verheißt Bersani seinen Wählern, viel mehr aber auch nicht. Er verspricht ein höchst bescheidenes staatliches Investitionsprogramm, 7 Milliarden Euro gestreckt auf drei Jahre, um das Wachstum anzukurbeln.
Ansonsten ist Bersani selbst das Versprechen: Als Wirtschaftsminister unter Romano Prodi, in den Jahren von 2006 bis 2008, legte er sich entschlossen wie kein anderer italienischer Politiker vor oder nach ihm mit der Lobby der Apotheker, der Banken oder Versicherungen an. Solide, sozial gerecht, europakonform wäre der Kurs einer Regierung Bersani.
Seine Maxime, ausgeliehen und leicht abgewandelt nach einem Gespräch mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel: „Lieber den Spatz in der Hand als den Truthahn auf dem Dach.“ Nach den letzten Meinungsumfragen kann Bersanis Allianz mit guten 35 Prozent rechnen.
Verspricht das Blaue vom Himmel
Das ganze Land grübelte tagelang, was der Truthahn eigentlich auf dem Dach treibt, dabei liefert einer im Wahlkampf ununterbrochen die Antwort: Silvio Berlusconi. In alter 76-jähriger Jugendfrische, geliftet, geschminkt, das Haar pechschwarz asphaltiert und immer ein Haifischgrinsen im Gesicht, tingelt er von einem Fernsehinterview zum anderen und verspricht das Blaue vom Himmel herunter.
Vier Millionen Arbeitsplätze am einen Tag, die Brücke von Messina – sie soll Sizilien mit dem Festland verbinden – am anderen. Die Krise? Kein Problem. Italien muss es nur der Merkel richtig zeigen: „Schluss mit dem deutschen Europa!“
Am Ende lockt seine Rechtsallianz dann aber auch vor allem mit einem Spatz in der Hand. Millionen Bürger bekamen in diesen Tagen Post: „Wichtige Nachricht: Rückerstattung der Grundsteuer 2012“. Ganz amtlich kam das Schreiben daher, in Behördenton wurde den Wählern erklärt, dass sie sich bei Berlusconis Sieg aufs Postamt begeben könnten, um die im letzten Jahr entrichtete Grundsteuer zurückzuholen.
Dutzende Rentner sollen schon an die Schalter geströmt sein, um sich das passende Formular aushändigen zu lassen – das es natürlich gar nicht gibt. „Wahlbetrug! Wählerbestechung!“, hieß es empört aus allen anderen Lagern, und Europa zittert angesichts der Vorstellung, der Mann könne wieder das Rennen machen.
Doch Berlusconi weiß nur zu gut, dass er auf einen schmerzfreien Kern der Wählerschaft zählen kann, dem auch der kleinste unmittelbare Vorteil wichtiger ist als die Perspektiven des Landes – bis zu 30 Prozent trauen die Meinungsforscher seinem Lager zu. Von einer „Regierung von Schurken“ habe er im November 2011 die Geschäfte übernommen, wettert denn auch Mario Monti, noch amtierender Chef einer Expertenregierung – und jetzt Frontrunner von „Scelta civica“, der „Bürgerlichen Entscheidung“, einer gemäßigt rechten, seriös und proeuropäisch auftretenden Allianz.
Charme eines Eiswürfels
Im nächsten März wird Monti 70, doch der Ökonomieprofessor und frühere EU-Kommissar inszeniert sich als das wahre Novum der italienischen Politik. Weg mit den Versagerparteien, Platz für seriöses Sparen, für einschneidende Reformen im Geist der Marktliberalisierung: Dies ist Montis Angebot.
Dumm nur, dass ihm der Charme eines Eiswürfels zugeschrieben wird, dass er als genauso kompetent wie kalt gilt. Im Wahlkampf suchte Super-Mario nachzubessern, ließ sich in einer Talkshow einen kleinen Welpen schenken, den er dann auch noch „Empathie“ taufte, und tollte in TV-Spots mit seinen Enkelchen über den Teppich.
Viel genützt hat es dem Kandidaten nicht, wohl etwa 10 Prozent könnten ihr Kreuz bei Monti machen, schätzen die Meinungsforscher. Mehr als die Rolle des Juniorpartners in einer Koalition mit Bersani ist deshalb wohl nicht drin.
Platz drei auf dem Treppchen, noch vor Monti, könnte Beppe Grillo erobern. „Ab nach Hause“ mit den Altparteien, verkündete der 65-jährige Komiker, absoluter Herrscher in der von ihm ins Leben gerufenen Fünf-Sterne-Bewegung, landauf, landab.
Fans von links bis rechts
Kein einziger TV-Auftritt im ganzen Wahlkampf, dafür Dutzende Kundgebungen auf immer brechend vollen Plätzen: Schon im Kampagnenstil wollte Grillo zeigen, dass er „anders“ ist. Steuerstreichungen für die Unternehmer, Grundeinkommen für die jungen Arbeitslosen, drastische Kürzungen im Rüstungsetat, ökologische Wende und Verteidigung des staatlichen Gesundheitssystems: Seine Versprechen bescheren ihm regen Zulauf von links genauso wie von rechts.
Und ganz wie Berlusconi will Grillo von den Zwängen der Eurokrise nichts wissen: „Alle europäischen Verträge müssen neu verhandelt werden“, fordert er ein ums andere Mal, und Italiens Euromitgliedschaft müsse auf den Prüfstand eines Volksentscheids.
An die 15, womöglich gar 20 Prozent werden Grillo zugetraut, und ein Resultat steht damit jetzt schon fest: Italien bekommt das europaskeptischste Parlament seit Jahrzehnten.
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