Vorerst Entwarnung für Portugal

Finanzkrise Dank der Ratingagentur DBRS darf das links regierte Portugal sich weiter Geld beschaffen

MADRID taz | Allgemeines Aufatmen: Die Ratingagentur DBRS stufte das südeuropäische Krisenland Portugal am Freitag über dem Ramschniveau ein. Damit kann sich die Regierung des sozialistischen Pre­miers António Costa weiterhin an den Märkten finanzieren. Hätte auch die kanadische DBRS wie bereits die anderen drei Rating­agenturen die Note Portugals gesenkt, wäre ein zweites Rettungspaket der Europäischen Union (EU) notwendig geworden. Die Märkte hätten dichtgemacht, und die portugiesischen Banken hätte keine neuen Kredite bei der Europäischen Zentralbank (EZB) aufnehmen können – außerdem hätte die EZB hätte keine Staatsanleihen aus Lissabon mehr gekauft. Portugal wurde bereits zu Beginn der Krise mit 78 Milliarden Euro gestützt. Die Staatsverschuldung liegt bei 130 Prozent und wird damit nur von Griechenland und Italien übertroffen.

Trotz der Note „BBB niedrig“ bewegt sich Portugal weiterhin am Limit. „Die Bewertung kann unter Abwärtsdruck kommen, wenn die politische Verpflichtung einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik aufgeweicht wird“, warnt DBRS, die in einem halben Jahr erneut ein Gutachten ausstellen wird. Premier Costa weiß das. Der Sozialist, der in Minderheit mit Duldung durch die Kommunistische Partei (PCP) und den Linksblock (BE) regiert, will das Defizit dieses Jahr unter die von Brüssel eingeforderten 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) senken. Im kommenden Jahr sollen es 1,6 Prozent werden. 2015, unter der konservativen Vorgängerregierung, waren es 4,4 Prozent statt der eingeforderten3 Prozent. Dies war hauptsächlich der Rettung der maroden Bank Banif zu verdanken. Brüssel hat deshalb die Gelder aus den Strukturfonds eingefroren, bis der neue Haushalt von den europäischen Prüfern als gut befunden wird.

Das Problem Portugals ist das Wachstum. Das Land ist klein, die geringste Veränderung schlägt sofort auf die Eckdaten. So gingen die Exporte zurück, weil Abnehmerländer wie Brasilien und Angola weniger bestellen, da sie sich selbst in einer schwierigen Lage befinden. Außerdem senkte das portugiesische Volkswagenwerk wegen einer geplanten Modellumstellung seinen Ausstoß. Im ersten Halbjahr fiel das Wachstum auf 1,0 Prozent, weit entfernt von den prognostizierten 1,8 Prozent. Costa zeigt sich optimistisch. Die Wirtschaft werde zulegen. Im kommenden Jahr sollen das Wachstum bei 1,6 Prozent liegen. Schwache Zahlen, die Brüssel zufriedenstellen sollen, während sich die Regierung Costa um den sozialen Frieden bemüht. Reiner Wandler