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Volksentscheid

"Berlin werbefrei!" als Graffiti an einer Hauswand

Volksbegehren „Berlin werbefrei“

Hier könnte Ihre Werbung bald nicht mehr hängen

Lange vergessen, nun voller Hoffnung: „Berlin werbefrei“ rechnet sich gute Chancen aus. Auch Grüne und Linke signalisieren diesmal Unterstützung.
Von Claudius Prößer

10.8.2025

Ein Demonstrant in einem Miethai-Kostüm

Wohnraumvergesellschaftung

Zartes Miethai-Filet

Die Mieten sind auch in deiner Stadt zu teuer? Sieben Schritte, wie sich aus bedrohlichen Miethaien lecker Filet zaubern lässt.
Von Mona Rouhandeh, Clara Dünkler und Vincent Tandler-Schneider

9.8.2025

Plakat der Initiative Berlin Werbefrei mit der Aufschrift: "Werbung? Nope"

Volksbegehren gegen Außenwerbung

Teilerfolg für Berlin Werbefrei

Die Initiative für das Verbot kommerzieller Werbung im Berliner Stadtbild nimmt nach fünf Jahren eine wichtige Hürde auf dem Weg zum Volksentscheid.
Von Anselm Mathieu

5.8.2025

Menschen sitzen vor Sonnenuntergang auf dem Temepelhofer Feld in Berlin

Das Tempelhofer Feld in Berlin

Schier endlose Weite

Kolumne Großraumdisco von Andreas Hartmann
Hier kann man Italo-Disco hören, Ausdruckstanz üben oder man skated, joggt, chillt. Das Tempelhofer Feld ist Berlins Freiraum. Und es ist bedroht.

12.7.2025

Verkehrspolitik von unten

Dürfen Ber­li­ne­r*in­nen über „Autofrei“ abstimmen?

Der Verfassungsgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit des Volksentscheids „Berlin autofrei“. Die Verwaltung hält ihn für unrechtmäßig und unrealistisch.

25.6.2025

Menschen genießen die untergehende Sonne auf dem Tempelhofer Feld.

Volksentscheide in Berlin

Den Willen der Mehrheit kann man nicht ignorieren

Kommentar von Marie Frank
Die schwarz-rote Koalition in Berlin handelt mit ihren Plänen für Vergesellschaftungen und das Tempelhofer Feld gegen den Willen der Berliner*innen.

23.6.2025

Dirk Stettner (CDU) und Raed Saleh (SPD) am Sonntag im Abgeordnetenhaus

Deutsche Wohnen & Co enteignen

Rahmen ohne Inhalt

Die schwarz-rote Koalition legt Eckpunkte für ein Vergesellschaftungs-Rahmengesetz vor. In Kraft treten soll es 2028. Von Anwendung ist nicht die Rede.
Von Nina Schieben

23.6.2025

Ein Baumstumpf, auf den das Wort 'Why?' gesprüht wurde.

Berliner Klimaanpassungsgesetz

Das Ende der Kettensäge

Der Volksentscheid Baum will Berlin hitzefest machen. Nun berät das Abgeordnetenhaus über den Gesetzesvorschlag.
Von Marco Fründt

17.6.2025

Eine Ampel zeigt zwei rote Fahrradsymbole

Mobilitätswende ausgebremst

Göttingen ignoriert den Radentscheid

Vor einem Jahr verpflichteten die Göttinger ihre Verwaltung zu vielen Verbesserungen für den Radverkehr. Aber konkrete Maßnahmen gibt es bislang kaum.
Von Reimar Paul

10.6.2025

Wohnungsgesuch an einem Laternenpfahl

Vergesellschaftung von Wohnungen

„Hamburg enteignet“ geht zurück auf Los

Die Initiative, die große Wohnungsbestände vergesellschaften will, zieht ihr Volksbegehren zurück. Jetzt will sie ein Gesetz zur Abstimmung vorlegen.
Von Gernot Knödler

29.1.2025

Das Bild zeigt die Ben-Gurion-Straße am Potsdamer Platz

Volksentscheid Baum in Berlin

Eine Million Bäume bis 2040

Die Initiative Volksentscheid Baum startet ihre Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren. Sie ist optimistisch, ihr Ziel „ruckzuck“ zu erreichen.
Von Katharina Wulff

8.10.2024

Eine Person steht vor einem Plakat mit der Aufschrift "Hier drucken und unterschreiben".

Unterschriftensammeln fürs Klima

Im rauen Wind der Straße

Wer vor dem Bahnhof in Hamburg-Altona Unterschriften für den Klimaschutz sammelt, lernt Demut. Ein Erfahrungsbericht.
Von Friederike Gräff

6.10.2024

Hände weg vom Feld steht auf einem Banner neben gebrauchten Weihnachtsbäumen auf dem Tempelhofer Feld

Scheindemokratische Farce

Ignoriertes Bür­ger*in­nen­vo­tum

Kommentar von Marie Frank
Auch die zweite Dialogwerkstatt zur Randbebauung des Tempelhofer Felds lehnt das Vorhaben des Senats deutlich ab. Das wird aber auch nicht nützen.

28.9.2024

Portraitfoto von Roda Verheyen.

Hamburger Anwältin über Klimaklagen

„Klimaschutz ist einklagbar“

Die Anwältin Roda Verheyen zieht für Klimaschutz vor das Bundesverfassungsgericht. Ihrer neusten Klage haben sich fast 50.000 Menschen angeschlossen.
Interview von Marta Ahmedov

3.9.2024

Unterstützer der Volksinitiative "Hamburg soll Grundeinkommen testen!" bauen vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht ein Banner mit der Aufschrift "Hamburg nur besser" auf.

Kampagnen-Gründerin über Grundeinkommen

„Wir wollen, dass es vorangeht“

Hamburg soll es mit dem Grundeinkommen wenigstens versuchen, findet eine dortige Initiative. Und wirbt dafür nun mit dem Film „Free Lunch Society“.
Interview von Wilfried Hippen

7.8.2024

Remo Klinger im Gerichtssal

Deutsche Wohnen & Co enteignen

Experte für rechtliches Neuland

DWE hat Remo Klinger mit der Erarbeitung eines Vergesellschaftungsgesetzes beauftragt. Der treibt mit Umweltklagen die Regierung vor sich her.
Von Erik Peter

15.7.2024

Das Bild zeigt das versiegelte Vorfeld des Flughafengebäudes

Bebauung des Tempelhofer Feldes

Schwarz-rote Felderwirtschaft

Verbände und Initiativen kritisieren die von CDU und SPD beschlossene Änderung des Tempelhofer-Feld-Gesetzes als Einfallstor für eine Randbebauung.
Von Rainer Rutz

19.4.2024

Heinrich Strößenreuther und Génica Schäfgen

Neuer Volksentscheid

Berliner Baumwurzel-Bewegung

Eine Initiative will bis 2035 per Volksentscheid die Zahl der Straßenbäume fast verdoppeln. Jetzt legt sie einen eigenen Gesetzentwurf vor.
Von Rosa Mosinzer

4.3.2024

Das Bild zeigt eine Protestaktion gegen die Bebauung des Tempelhofer Feldes

Vorstoß für Volksbefragungen – Contra

Ein billiges Täuschungsmanöver

Kommentar von Hanno Fleckenstein
Die SPD will, dass Volksabstimmungen künftig auch vom Abgeordnetenhaus angestoßen werden können. Die Kritik an der Idee ist absolut berechtigt.

7.2.2024

Das Bild zeigt eine Wahlurne mit der Aufschrift "Volksentscheid"

Vorstoß für Volksbefragungen – Pro

Weniger Stress, weniger Ausgaben

Kommentar von Stefan Alberti
Die SPD will, dass Volksabstimmungen künftig auch vom Abgeordnetenhaus angestoßen werden können. Die Aufregung ist groß. Dabei ist es eine gute Idee.

7.2.2024

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