CDU will Tempelhofer Feld bebauen Direkt gegen die direkte Demokratie Kommentar von Bert Schulz Die CDU will eine Volksbefragung einführen, um die A 100 und die Bebauung des Tempelhofer Feldes durchzusetzen. Die Macht der Regierenden würde noch größer. 5.3.2023
Die Wahrheit Frag das Volk! Politische Winkelzüge: Theresa May ist bei Wahlen gescheitert. Hätte sie sich doch nur an historischen Vorbildern orientiert. Von Stefan Wirner 13.6.2017
Bayerischer Verfassungsgerichtshof Richter kippen Volksbefragungen Schlappe für die bayerische Landesregierung: Ein Gericht hat die von der CSU durchgesetzten unverbindlichen Volksbefragungen für verfassungswidrig erklärt. 21.11.2016
Volksbefragung in Westfrankreich Mehrheit für umstrittenen Flughafen Seit den 1960er-Jahren wird darüber diskutiert. Nun hat eine Mehrheit dafür gestimmt, den Flughafen von Nantes zu verlegen. Doch es gibt Widerstand. 27.6.2016
Krise zwischen der EU und Griechenland Offener Bruch Brüssel greift Athen an, Athen greift Brüssel an. Wie geht es weiter? Die Volksbefragung in Griechenland dürfte keine große Rolle spielen. Von Eric Bonse 28.6.2015
Parlament in Griechenland Die Volksbefragung kommt Die Gespräche mit der Eurogruppe sind am Ende, das Parlament in Athen stimmte dennoch für ein Referendum über das Sparprogramm. Die EZB tagt heute. 28.6.2015
Verein gegen Olympia-Befragung Mehr oder weniger Demokratie Der Verein "Mehr Demokratie" will mit zwei neuen Volksinitiativen die Pläne von SPD, CDU und Grünen für eine Volksbefragung über Olympische Spiele stoppen. Von Sven-Michael Veit 20.5.2015
Olympia Spiele für alle Mit Zugeständnissen an die Kritiker Olympischer Spiele wollen SPD, CDU und Grüne in der Hamburger Bürgerschaft einen Konsens über Volksbefragungen erreichen. Von Sven-Michael Veit 18.5.2015
Olympia macht's nötig Hamburg führt die Volksbefragung ein Eine Verfassungsänderung macht den Weg frei für ein "Olympia-Referendum" im kommenden Herbst. Kritiker fürchten eine Aushebelung von Volksentscheiden. Von Sven-Michael Veit 8.5.2015
Kein Olympia in Wien Einsames Stadtoberhäupl Wiens Bevölkerung lehnt in einer Volksbefragung eine Olympiabewerbung ab. Statt in riesige Sportstätten sollte die Stadt in die maroden Trainingsanlagen investieren. Von Johann Skocek 12.3.2013
Referendum in Bulgarien Atomkraft oder Atomkraft Die Bulgaren dürfen darüber abstimmen, ob das Atomkraftwerk Belene doch noch weitergebaut werden soll. Es wird eine sehr niedrige Beteiligung erwartet. Von Barbara Oertel und Barbara Oertel 27.1.2013
Kommentar Wehrpflicht in Österreich Bigotte Alpenrepublik Kommentar von Ralf Leonhard Die Bewohner Österreichs haben die Wehrpflicht gerettet, weil sie die Zivildienstleistenden nicht verlieren wollen. Eine krude und ignorante Entscheidung. 21.1.2013
Volksabstimmung in Österreich Dienst an der Waffe bleibt Pflicht 60 Prozent der Österreicher stimmen gegen den Wunsch der regierenden SPÖ und für eine Berufsarmee. Wichtigstes Motiv: die Erhaltung des Zivildienstes. Von Ralf Leonhard 21.1.2013
Volksbefragung in Österreich Abstimmung über Wehrpflicht Die Österreicher stimmen über die Abschaffung der Wehrpflicht ab. Dass die Koalitionäre ÖVP und SPÖ uneinig sind, macht die Frage zum Politikum. Von Ralf Leonhard 20.1.2013
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