Verleumdungen zum Stimmenklau lanciert: Hamburgs SPD versinkt in Intrigen

Hamburgs SPD hat aufgrund des Mediendrucks die parteiinterne Untersuchung über die Stimmenklau-Affäre 2007 veröffentlicht. Zuvor waren Verleumdungen lanciert worden.

Beurlaubt: SPD-Sprecher Bülent Ciftlik. Bild: dpa

HAMBURG taz Es war eine Kehrtwende: Am Dienstagabend verteilte Hamburgs SPD-Chef Ingo Egloff ein Papier, das er fast zwei Jahre lang im Safe verwahrt hielt: die parteiinterne Untersuchung über die "Stimmenklau-Affäre" in der Hamburger SPD-Zentrale.

Dort waren im Februar 2007 tausend Stimmzettel einer Mitgliederbefragung, womit der SPD-Bürgermeisterkandidat gekürt werden sollte, spurlos verschwunden. Der Diebstahl kostete den damaligen SPD-Chef Mathias Petersen die Chance, Ole von Beust (CDU) herauszufordern. Die Befragung wurde nicht gewertet und Zeit-Mitherausgeber Michael Naumann zum Spitzenkandidaten gekürt.

Nun holt die Vergangenheit die Elb-SPD ein. Vorige Woche eröffneten Spiegel und Bild eine Kampagne gegen den Hamburger SPD-Sprecher Bülent Ciftlik. Mit aus dem Zusammenhang gerissenen Details aus der SPD-Untersuchung und den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wurde gegen den 37-Jährigen ein Tatverdacht konstruiert, obwohl weder Staatsanwälte noch SPD-Ermittler Verdachtsmomente gegen Ciftlik erkennen konnten. So enthält der jetzt aufgrund des Mediendrucks veröffentlichte SPD-Bericht nur die lapidare Feststellung, dass 25 Personen als Täter infrage kämen.

Doch der Kampagnenzeitpunkt war gut gewählt: Da zeitgleich die Staatsanwaltschaft gegen Ciftlik wegen des Anfangsverdachts ermittelte, er habe eine Scheinehe angebahnt, war der angeschlagene SPD-Sprecher nicht mehr zu halten. Dienstag bestätigte der SPD-Landesvorstand seine Beurlaubung.

"Wir schlagen den Ciftlik und treffen den Egloff", benennt der SPD-Parteichef das Ziel der Kampagne. Denn in der Parteizentrale verdichten sich die Hinweise, dass Spiegel und Bild aus dem Umfeld Petersens munitioniert wurden - mit dem Ziel, die Parteiführung in eine Krise zu stoßen und den lange zu Ciftlik stehenden Egloff zu demontieren. Denn Petersen hat sich mit seiner Niederlage nie abgefunden - und träumt von einer zweiten Chance. Die aber hat der in der SPD-Führung isolierte Allgemeinmediziner nur, wenn die Krise der SPD sich weiter zuspitzt und er als mutmaßlicher Heilsbringer wie der Phoenix aus der Asche steigen kann. MARCO CARINI

Comments

[Mainzer]

In Hamburgs SPD herrschen Intrigen. Nicht vergessen und nicht entschuldbar ist für mich der Umgang der SPD mit den Abweichlern der hessischen Landtagsfraktion. Dann sei an die SPD-Bundestagskandidatin Ulli Nissen erinnert, die Carmen Everts wünschte, dass ihr die Beine abfaulen mögen. - Eine unglaubliche Geschmacklosigkeit und einer Partei, die vorgibt, demokratisch zu sein, nicht würdig.

Dazu kommt die ungeklärte Frage, welche Rolle der Kanzlerkandidat Steinmeier in den Fällen Kurnaz und el-Masri gespielt hat. Auf Seiten der Linken der SPD finden sich verblendete Fanatiker vom Schlage Ypsilantis, auf der Seiten der Rechten Lobbyisten, Technokraten und Bürokraten, Sarrazin sein da nur als Beispiel genannt, der meint, mit menschenverachtenden Aussagen über Arme auf Stimmenfang gehen zu müssen.

Inhaltlich kommt dazu, dass die SPD vor allem die alten Industrien unterstützt; die kohlegläubigen Genossen aus Nordrhein-Westfalen haben eine sehr dominante Stellung, ähnliches gilt für die Unterstützer der Autoindustrie. Neue Technologien zur Lösung der Klima- und Energieprobleme geraten da ins Hintertreffen.

Ich habe die letzten Jahre die SPD unterstützt, aber jetzt ist das Maß voll. In nächster Zeit werde ich die Grünen wählen, auch mit der Erststimme, wissend, dass ich damit meine erste Stimme vertun werde. Anderes bleibt mir aber nicht übrig.

Ach noch etwas: Noch eine Bitte an alle Mainzer: Geht am Sonntag zur Kommunalwahl in Mainz und stimmt für Grünen. Stimmt gegen die Leute, die uns das Kohlekraftwerk eingebrockt haben. Stimmt gegen die Leute, die das 800 Millionen Euro hohe Defizit der städtischen Wohnbau zu verantworten haben. Stimmt gegen die Leute, die ihre "Genossen" in die städtischen Gesellschaften gehievt haben und die mit Verweis auf das "Aktienrecht" und das "GmbH-Recht" öffentliche Sitzungen und Veröffentlichung von Bilanzen, Strategien und Plänen verweigern. Denkt an den Chef der Wohnbau (CDU), der mit dem Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzenden (SPD) Urlaub am Tegernsee hat und die Rechnung an die Wohnbau als "Arbeit" schickte und erst mit fast 2-jähriger Verspätung aus eigener Tasche zahlte, als der Fall an die Presse kam. Denkt an das Aufsichtratsmitglied der Wohnbau (FDP), der als Architekt für das Staatheater einen Aufzug plante, der nie gebaut wurde und dafür 90.000 Honorar erhielt.

Ich möchte wissen, wo die 800 Millionen Euro hin sind. Und ich möche wissen, ob es in Deutschland noch weitere Fälle wie in Mainz gibt. Egal, ob SPD, CDU oder FDP: Mir kommt es manchmal vor, als wären diese Parteien von korrupten Funktionären unterwandert.

[Die Olle vom Boyst]

Der "Obama von Altona" wird wohl immer mehr zum "Richard Nixon der SPD". Kommt davon, wenn man sich so forsch mit den Hanseatischen Altvorderen anlegt.

[Yazgül]

In der SPD in HH tobt ein erbarmungsloser Machtkampf - viel Riten, Verhaltensmuster und andere Umgangsformen gehen dabei über Bord.

Ilkhanipour hat einen neuen Stil in der Partei verankert.

Der eigentliche Bericht liest sich sonderbar, anscheinend ist die SPD keine professionelle Partei mehr. Aber im Intrigen-Machen sind sie weltspitze. Dass gegen Ciftlik plötzlich eine regelrechte Kampagne losbricht - das kommt ja nicht von ungefähr. Und dass juristisch gegen ihn ein wohl super-schwach ausfallendes Verfahren eröffnet wurde?

Das hat ihm eine Beurlaubung eingebracht und vielleicht fliegt er auch bald raus. Klug hat er sich momentan nicht verhalten, auch wenn er von der Kampagne kalt erwischt wurde.

Aber ich frage mich, wann die SPD wieder zu einer gewissen Stabilität findet?

Möglicherweise ist der SPD der Kitt abhanden gekommen. Die Partei hat keine gemeinsame Ideologie oder Zielorientierung. Die Argumente sind regelrecht wahllos (Dauerstudent Ilkhanipour muss Dauerstudent Annen ersetzen - Petersen redet nicht mit Egloff, weil ja warum eigentlich? - Egloff ist Frühstücksdirektor, wenn es in Eimsbüttel knallt will er weder Honnecker noch Schröder sein... )

Dass diese Partei einen Richtungsstreit austrage, der notgedrungen Personen beinhalte, kann man getrost verneinen. Die tragen einen simplen Kampf um Macht, Diäten und Mandate aus. Mit Petersen hätten ein paar Alt-Linke bessere Karten - auch ein paar Rechte hätten es besser. Drum spinnen sie wohl immer wieder ein Szenario, wie sie die irren Jung-Rechten loswerden. Die sind allerdings wie Kleister (der Plakate) absolut aggressiv und auf Mandate scharf.

Dass die SPD dieser extreme Schwäche zeigt, macht deutlich, dass der innere Zusammenhalt nicht mehr vorhanden ist. Und das ist so ziemlich das Negativste, was man über eine Partei sagen kann.

[Mira]

Da würde mich ja mal brennend interessieren, welche Details da im Spiegel "aus dem Zusammenhang gerissen" waren.

Tonfall und Stil dieses taz-Artikels untermauern ja wohl eher die vermeintlichen "Verleumdungen".

[Realist]

Naja, zuviel Mitleid sollte man mit dem Herrn Ciftlik auch nicht haben, denn er ist ja auch nicht zimperlich, wenn es darum geht, innerparteiliche Konkurrenz aus dem Wege zu räumen. Eine Frau aus dem Vorstand der SPD Altona soll einmal heulend rausgelaufen sein, nachdem er mit ihr "fertig" war... Ein Teamspieler ist er jedenfalls nicht.

[Mainzer]

In Hamburgs SPD herrschen Intrigen. Nicht vergessen und nicht entschuldbar ist für mich der Umgang der SPD mit den Abweichlern der hessischen Landtagsfraktion. Dann sei an die SPD-Bundestagskandidatin Ulli Nissen erinnert, die Carmen Everts wünschte, dass ihr die Beine abfaulen mögen. - Eine unglaubliche Geschmacklosigkeit und einer Partei, die vorgibt, demokratisch zu sein, nicht würdig.

Dazu kommt die ungeklärte Frage, welche Rolle der Kanzlerkandidat Steinmeier in den Fällen Kurnaz und el-Masri gespielt hat. Auf Seiten der Linken der SPD finden sich verblendete Fanatiker vom Schlage Ypsilantis, auf der Seiten der Rechten Lobbyisten, Technokraten und Bürokraten, Sarrazin sein da nur als Beispiel genannt, der meint, mit menschenverachtenden Aussagen über Arme auf Stimmenfang gehen zu müssen.

Inhaltlich kommt dazu, dass die SPD vor allem die alten Industrien unterstützt; die kohlegläubigen Genossen aus Nordrhein-Westfalen haben eine sehr dominante Stellung, ähnliches gilt für die Unterstützer der Autoindustrie. Neue Technologien zur Lösung der Klima- und Energieprobleme geraten da ins Hintertreffen.

Ich habe die letzten Jahre die SPD unterstützt, aber jetzt ist das Maß voll. In nächster Zeit werde ich die Grünen wählen, auch mit der Erststimme, wissend, dass ich damit meine erste Stimme vertun werde. Anderes bleibt mir aber nicht übrig.

Ach noch etwas: Noch eine Bitte an alle Mainzer: Geht am Sonntag zur Kommunalwahl in Mainz und stimmt für Grünen. Stimmt gegen die Leute, die uns das Kohlekraftwerk eingebrockt haben. Stimmt gegen die Leute, die das 800 Millionen Euro hohe Defizit der städtischen Wohnbau zu verantworten haben. Stimmt gegen die Leute, die ihre "Genossen" in die städtischen Gesellschaften gehievt haben und die mit Verweis auf das "Aktienrecht" und das "GmbH-Recht" öffentliche Sitzungen und Veröffentlichung von Bilanzen, Strategien und Plänen verweigern. Denkt an den Chef der Wohnbau (CDU), der mit dem Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzenden (SPD) Urlaub am Tegernsee hat und die Rechnung an die Wohnbau als "Arbeit" schickte und erst mit fast 2-jähriger Verspätung aus eigener Tasche zahlte, als der Fall an die Presse kam. Denkt an das Aufsichtratsmitglied der Wohnbau (FDP), der als Architekt für das Staatheater einen Aufzug plante, der nie gebaut wurde und dafür 90.000 Honorar erhielt.

Ich möchte wissen, wo die 800 Millionen Euro hin sind. Und ich möche wissen, ob es in Deutschland noch weitere Fälle wie in Mainz gibt. Egal, ob SPD, CDU oder FDP: Mir kommt es manchmal vor, als wären diese Parteien von korrupten Funktionären unterwandert.

[Die Olle vom Boyst]

Der "Obama von Altona" wird wohl immer mehr zum "Richard Nixon der SPD". Kommt davon, wenn man sich so forsch mit den Hanseatischen Altvorderen anlegt.

[Yazgül]

In der SPD in HH tobt ein erbarmungsloser Machtkampf - viel Riten, Verhaltensmuster und andere Umgangsformen gehen dabei über Bord.

Ilkhanipour hat einen neuen Stil in der Partei verankert.

Der eigentliche Bericht liest sich sonderbar, anscheinend ist die SPD keine professionelle Partei mehr. Aber im Intrigen-Machen sind sie weltspitze. Dass gegen Ciftlik plötzlich eine regelrechte Kampagne losbricht - das kommt ja nicht von ungefähr. Und dass juristisch gegen ihn ein wohl super-schwach ausfallendes Verfahren eröffnet wurde?

Das hat ihm eine Beurlaubung eingebracht und vielleicht fliegt er auch bald raus. Klug hat er sich momentan nicht verhalten, auch wenn er von der Kampagne kalt erwischt wurde.

Aber ich frage mich, wann die SPD wieder zu einer gewissen Stabilität findet?

Möglicherweise ist der SPD der Kitt abhanden gekommen. Die Partei hat keine gemeinsame Ideologie oder Zielorientierung. Die Argumente sind regelrecht wahllos (Dauerstudent Ilkhanipour muss Dauerstudent Annen ersetzen - Petersen redet nicht mit Egloff, weil ja warum eigentlich? - Egloff ist Frühstücksdirektor, wenn es in Eimsbüttel knallt will er weder Honnecker noch Schröder sein... )

Dass diese Partei einen Richtungsstreit austrage, der notgedrungen Personen beinhalte, kann man getrost verneinen. Die tragen einen simplen Kampf um Macht, Diäten und Mandate aus. Mit Petersen hätten ein paar Alt-Linke bessere Karten - auch ein paar Rechte hätten es besser. Drum spinnen sie wohl immer wieder ein Szenario, wie sie die irren Jung-Rechten loswerden. Die sind allerdings wie Kleister (der Plakate) absolut aggressiv und auf Mandate scharf.

Dass die SPD dieser extreme Schwäche zeigt, macht deutlich, dass der innere Zusammenhalt nicht mehr vorhanden ist. Und das ist so ziemlich das Negativste, was man über eine Partei sagen kann.

[Mira]

Da würde mich ja mal brennend interessieren, welche Details da im Spiegel "aus dem Zusammenhang gerissen" waren.

Tonfall und Stil dieses taz-Artikels untermauern ja wohl eher die vermeintlichen "Verleumdungen".

[Realist]

Naja, zuviel Mitleid sollte man mit dem Herrn Ciftlik auch nicht haben, denn er ist ja auch nicht zimperlich, wenn es darum geht, innerparteiliche Konkurrenz aus dem Wege zu räumen. Eine Frau aus dem Vorstand der SPD Altona soll einmal heulend rausgelaufen sein, nachdem er mit ihr "fertig" war... Ein Teamspieler ist er jedenfalls nicht.

[Mainzer]

In Hamburgs SPD herrschen Intrigen. Nicht vergessen und nicht entschuldbar ist für mich der Umgang der SPD mit den Abweichlern der hessischen Landtagsfraktion. Dann sei an die SPD-Bundestagskandidatin Ulli Nissen erinnert, die Carmen Everts wünschte, dass ihr die Beine abfaulen mögen. - Eine unglaubliche Geschmacklosigkeit und einer Partei, die vorgibt, demokratisch zu sein, nicht würdig.

Dazu kommt die ungeklärte Frage, welche Rolle der Kanzlerkandidat Steinmeier in den Fällen Kurnaz und el-Masri gespielt hat. Auf Seiten der Linken der SPD finden sich verblendete Fanatiker vom Schlage Ypsilantis, auf der Seiten der Rechten Lobbyisten, Technokraten und Bürokraten, Sarrazin sein da nur als Beispiel genannt, der meint, mit menschenverachtenden Aussagen über Arme auf Stimmenfang gehen zu müssen.

Inhaltlich kommt dazu, dass die SPD vor allem die alten Industrien unterstützt; die kohlegläubigen Genossen aus Nordrhein-Westfalen haben eine sehr dominante Stellung, ähnliches gilt für die Unterstützer der Autoindustrie. Neue Technologien zur Lösung der Klima- und Energieprobleme geraten da ins Hintertreffen.

Ich habe die letzten Jahre die SPD unterstützt, aber jetzt ist das Maß voll. In nächster Zeit werde ich die Grünen wählen, auch mit der Erststimme, wissend, dass ich damit meine erste Stimme vertun werde. Anderes bleibt mir aber nicht übrig.

Ach noch etwas: Noch eine Bitte an alle Mainzer: Geht am Sonntag zur Kommunalwahl in Mainz und stimmt für Grünen. Stimmt gegen die Leute, die uns das Kohlekraftwerk eingebrockt haben. Stimmt gegen die Leute, die das 800 Millionen Euro hohe Defizit der städtischen Wohnbau zu verantworten haben. Stimmt gegen die Leute, die ihre "Genossen" in die städtischen Gesellschaften gehievt haben und die mit Verweis auf das "Aktienrecht" und das "GmbH-Recht" öffentliche Sitzungen und Veröffentlichung von Bilanzen, Strategien und Plänen verweigern. Denkt an den Chef der Wohnbau (CDU), der mit dem Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzenden (SPD) Urlaub am Tegernsee hat und die Rechnung an die Wohnbau als "Arbeit" schickte und erst mit fast 2-jähriger Verspätung aus eigener Tasche zahlte, als der Fall an die Presse kam. Denkt an das Aufsichtratsmitglied der Wohnbau (FDP), der als Architekt für das Staatheater einen Aufzug plante, der nie gebaut wurde und dafür 90.000 Honorar erhielt.

Ich möchte wissen, wo die 800 Millionen Euro hin sind. Und ich möche wissen, ob es in Deutschland noch weitere Fälle wie in Mainz gibt. Egal, ob SPD, CDU oder FDP: Mir kommt es manchmal vor, als wären diese Parteien von korrupten Funktionären unterwandert.

[Die Olle vom Boyst]

Der "Obama von Altona" wird wohl immer mehr zum "Richard Nixon der SPD". Kommt davon, wenn man sich so forsch mit den Hanseatischen Altvorderen anlegt.

[Yazgül]

In der SPD in HH tobt ein erbarmungsloser Machtkampf - viel Riten, Verhaltensmuster und andere Umgangsformen gehen dabei über Bord.

Ilkhanipour hat einen neuen Stil in der Partei verankert.

Der eigentliche Bericht liest sich sonderbar, anscheinend ist die SPD keine professionelle Partei mehr. Aber im Intrigen-Machen sind sie weltspitze. Dass gegen Ciftlik plötzlich eine regelrechte Kampagne losbricht - das kommt ja nicht von ungefähr. Und dass juristisch gegen ihn ein wohl super-schwach ausfallendes Verfahren eröffnet wurde?

Das hat ihm eine Beurlaubung eingebracht und vielleicht fliegt er auch bald raus. Klug hat er sich momentan nicht verhalten, auch wenn er von der Kampagne kalt erwischt wurde.

Aber ich frage mich, wann die SPD wieder zu einer gewissen Stabilität findet?

Möglicherweise ist der SPD der Kitt abhanden gekommen. Die Partei hat keine gemeinsame Ideologie oder Zielorientierung. Die Argumente sind regelrecht wahllos (Dauerstudent Ilkhanipour muss Dauerstudent Annen ersetzen - Petersen redet nicht mit Egloff, weil ja warum eigentlich? - Egloff ist Frühstücksdirektor, wenn es in Eimsbüttel knallt will er weder Honnecker noch Schröder sein... )

Dass diese Partei einen Richtungsstreit austrage, der notgedrungen Personen beinhalte, kann man getrost verneinen. Die tragen einen simplen Kampf um Macht, Diäten und Mandate aus. Mit Petersen hätten ein paar Alt-Linke bessere Karten - auch ein paar Rechte hätten es besser. Drum spinnen sie wohl immer wieder ein Szenario, wie sie die irren Jung-Rechten loswerden. Die sind allerdings wie Kleister (der Plakate) absolut aggressiv und auf Mandate scharf.

Dass die SPD dieser extreme Schwäche zeigt, macht deutlich, dass der innere Zusammenhalt nicht mehr vorhanden ist. Und das ist so ziemlich das Negativste, was man über eine Partei sagen kann.

[Mira]

Da würde mich ja mal brennend interessieren, welche Details da im Spiegel "aus dem Zusammenhang gerissen" waren.

Tonfall und Stil dieses taz-Artikels untermauern ja wohl eher die vermeintlichen "Verleumdungen".