Verhandlungen über Atomabkommen: Europäer drohen Iran mit harten Sanktionen

Wenn es keine Fortschritte für einen neuen Deal gibt, wollen Deutschland und andere Staaten Teheran strafen. Der Außenminister wehrt sich.

Außenminister Wadephul mit den Amtskollegen Jean-Noel Barrot und Grossbritannien David Lammy Foto: Thomas Trutschel/photothek/imago

Berlin dpa | Paris, Berlin und London haben dem Iran mit dem Wiederinkraftsetzen strenger Sanktionen gedroht, wenn es bis Ende des Sommers keinen konkreten Fortschritt für ein neues Atomabkommen gibt. Die Außenminister der E3-Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) sowie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hätten den iranischen Außenminister Abbas Araghtschi bei einem Telefonat zur Wiederaufnahme von Gesprächen gedrängt, um ein robustes, überprüfbares und nachhaltiges Abkommen über das iranische Atomprogramm zu erreichen, hieß es aus dem Außenministerium in Paris.

Ohne Fortschritte seien die Europäer entschlossen, mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus Sanktionen gegen Teheran auszulösen. Das Wiener Abkommen von 2015 zum iranischen Atomprogramm läuft formal diesen Oktober aus. Als Mitunterzeichner haben die Europäer bis dahin die Möglichkeit, über den Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne großen Widerstand wieder in Kraft zu setzen.

Das Gespräch über das Atomprogramm mit dem iranischen Außenminister sei auf ein Gespräch der drei europäischen Minister mit ihrem amerikanischen Amtskollegen Marco Rubio Anfang der Woche gefolgt, hieß in Paris. Einem Bericht der US-Nachrichtenseite Axios zufolge verständigten sich Rubio und die Europäer darauf, Ende August als Frist für das Erreichen eines Atomabkommens mit dem Iran zu setzen. In Paris war nur von „Ende des Sommers“ die Rede.

Iran wehrt sich gegen Drohungen

Der Iran wiederum kritisierte die Sanktionsdrohungen als verantwortungslos. Paris, London und Berlin sollten „die ausgedienten Droh- und Druckmittelpolitiken aufgeben“, schrieb der iranische Außenminister Abbas Araghtschi auf der Plattform X.

Israel hatte am 13. Juni einen Krieg gegen den Iran begonnen und landesweit Ziele angegriffen, darunter Atomanlagen. Die USA griffen wenig später in den Konflikt ein und bombardierten drei der wichtigsten Nuklearstandorte.

Zuvor hatten Teheran und Washington gut zwei Monate über das iranische Atomprogramm verhandelt. Ziel war eine Begrenzung des Atomprogramms, um den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern.