Verfassungsschutz plant Neuaufstellung: Scientology bald unbeobachtet
Der Verfassungsschutz will seine Prioritäten neu ordnen. Deshalb soll etwa Scientology nicht mehr beobachtet werden. Einige Bundesländer protestieren dagegen.
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HAMBURG afp | Das Bundesamt für Verfassungsschutz will nach Informationen des Spiegel die Beobachtung der Scientology-Organisation praktisch einstellen. Das Bundesamt wolle seine Prioritäten neu ordnen und daher die Beschäftigung mit Scientology „auf ein Minimum reduzieren“, zitiert das Nachrichtenmagazin aus einem Schreiben an die Landesbehörden für Verfassungsschutz. Weiter heißt es darin, die Bedeutung der umstrittenen Organisation nehme ohnehin ab.
Bundesweit soll die Scientology-Organisation, der im aktuellen Verfassungsschutzbericht ein „totalitärer Charakter“ attestiert wird, demnach noch rund 4000 Mitglieder haben. Der Verfassungsschutz versuche, seine Kräfte derzeit in Richtung Spionageabwehr zu bündeln.
Nach dem Auffliegen des Terrortrios NSU war bereits die Abteilung Rechtsextremismus deutlich gestärkt worden. Der Plan, Scientology weitgehend aus der Beobachtung zu entlassen, trifft laut Spiegel aber auf Gegenwehr. Niedersachsen habe Bedenken geäußert, auch Hamburg und andere Länder wollten nicht mitziehen.
Die in den 1950er Jahren von L. Ron Hubbard in den USA gegründete Scientology-Bewegung ist in Deutschland als Religionsgemeinschaft nicht anerkannt. In einigen Bundesländern wird sie vom Verfassungsschutz beobachtet.
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