Verbot

Eine blonde Frau hält eine Aufklapp-Ikone in der Hand in die Kamera. Sie ist aufgeklappt und zeigt Mutter Maria und Jesus.

Rechtsextreme Präsidentschaftskandidatin

Rumäniens kontraproduktives Verbot

Kommentar von William Totok

Eine Rechtsextreme will Präsidentin des Landes werden. Das Verfassungsgericht hat ihr die Kandidatur verboten.

11.10.2024

Eine brendende Zigarette mit aufsteigendem Qualm

Politik gegen Zigaretten und Vapes

Verbotsdebatte, bitte hier lang!

Kolumne Geraschel von Doris Akrap

Die Diskussion über ein Rauchverbot ist wahrscheinlich fast so alt wie Zigaretten selbst. Es braucht neue, mutige Verbotsdebatten: für E-Mails etwa.

5.10.2024

Der CDU-Politiker Marco Wanderwitz auf dem taz lab 2024

Forderung nach AfD-Verbot

„Drehbuch der Verächtlichmachung“

Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot forcieren.

Von Konrad Litschko

27.9.2024

Aufhebung des Compact-Verbotes

Faesers Zitterpartie

Kommentar von Konrad Litschko

Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes ist eine Schlappe für die Innenministerin. Der Fall wird über das Bild ihrer Amtszeit entscheiden.

16.8.2024

Nach Urteil zu „Compact“

Tadel für Nancy Faeser

Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?

Von Konrad Litschko und Marie Sophie Hübner

15.8.2024

Einsatzkräfte der Polizei stehen während einer Razzia vor der Blauen Moschee in Hamburg

Schließung der Blauen Moschee in Hamburg

Ist das Verbot des IZH richtig?

Kommentar von Frederik Eikmanns und Daniel Bax

Nancy Faeser hat die Blaue Moschee in Hamburg geschlossen. Laut der Innenministerin steht der Verein dahinter dem iranischen Regime nahe.

24.7.2024

Vermummte Polizisten vor der Blauen Moschee

Islamisches Zentrum verboten

„Ideologie gegen Menschenwürde“

Innenministerin Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten und geschlossen. Begründet wird dies auch mit der Verbindung zum Iran.

Von Gernot Knödler

24.7.2024

Eine Gruppe läuft mit einem Transparent durch einen herbstlichen Wald Auf dem Transparent Rechte Netzwerke aufdecken No compact

Pro und Kontra

Ist das Compact-Verbot richtig?

Kommentar von Gareth Joswig und Stefan Reinecke

Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist das richtig? Ein Pro und Contra.

17.7.2024

Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer auf einer Bühne

Rechtsextremes Magazin von Elsässer

Compact wird verboten

Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.

Von Konrad Litschko, Jean-Philipp Baeck und Gareth Joswig

16.7.2024

Marco Wanderwitz hat die Arme gekreuzt und trägt einen Anzug

Forderung nach Taskforce für AfD-Verbot

„Wir dürfen nicht einfach zuschauen“

Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen.

Von Konrad Litschko

17.6.2024

Shirt mit Soederaufdruck , Mensch hält Joint in der Hand

Freistaat auf Verbotsdroge

Söder vs. Cannabis

Kommentar von Uli Hannemann

Bei seinem Kreuzzug gegen das Kiffen kennt Markus Söder keine Grenzen. Lässt sich Bayern diese Wiederkehr des preußischen Obrigkeitsstaats gefallen?

18.4.2024

Ein Kurzhaardackel an einer orangenen Leine.

Kritik am Tierschutzgesetz

Droht das Dackelverbot?

Agrarminister Cem Özdemir will mit der Reform des Tierschutzgesetzes Qualzucht verhindern. Hundezüchter fürchten: Ganze Rassen könnten betroffen sein.

Von Jonas Baur

29.3.2024

Diskussion über AfD-Verbotsverfahren

„Es müsste wasserdicht sein“

Ein Verbot der AfD hält Rechtsextremismus-Experte Steffen Kailitz nicht für die beste Lösung. Und warnt vor einem überstürzten Verfahren.

Interview von Gareth Joswig

11.3.2024

Ein Schild "Durchfahrt verboten" vor Wolkenhimmel

Verkehrspolitik in Neukölln

Der Siegeszug der Poller

Kolumne Die Fußgängerin von Alke Wierth

Gute Verkehrspolitik soll die Lebensqualität für Anwohnende verbessern. Reichen dafür Verbote und Absperrungen?

4.3.2024

Polizeiauto bei einer der Durchsuchungen gegen die Hamas und Samidoun in Deutschland.

Nach Verboten von Hamas und Samidoun

Razzien gegen Israelfeinde

Vor drei Wochen verbot Innenministerin Faeser die Hamas und Samidoun in Deutschland. Nun folgen, doch noch, Durchsuchungen in vier Bundesländern.

Von Konrad Litschko

23.11.2023

Ein junger Mann hält einen Schal mit dem Muster der palästinensische Flagge auf einer Demo in Berlin, umringt von Demonstranten die auch Falggen und Schilder hochhalten

Propalästinensische Demos am Wochenende

Freiheit der Andersdenkenden

Kommentar von Christian Rath

Das Demonstrationsrecht ist ein Wert an sich. Auch Parolen, die die Mehrheit unerträglich findet, sind geschützt – gut so.

5.11.2023

Fußballfans feiern mit israelischer Fahne auf einer Tribühne

Premier League und der Nahostkonflikt

Verbotener Davidstern

Israelische und palästinensische Symbole wurden in Englands Stadien verboten. Ein jüdischer Fanklub muss sich nun selbst verleugnen.

Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

1.11.2023

Menschen halten auf einer Kundgebung Schilder hoch

Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung

„Das Verbot ist zu weit gefasst“

Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch.

Interview von André Zuschlag

30.10.2023

Schüler versammeln sich nach dem Unterricht vor dem Ernst-Abbe-Gymnasium im Berliner Stadtteil Neukölln, eine mit Palästinensertuch um die Schultern

Nahost-Konflikt an Schulen

Das neue Problemtuch

Die Berliner Bildungsverwaltung stellt Schulleitungen frei, wann und wie sie Palästinensertücher verbieten können. Eltern befürchten Diskriminierung.

Von Uta Schleiermacher

16.10.2023

Sorge vor Eskalation in Deutschland

Bangen und Zeichen setzen

Mobilisierungsaufrufe der Hamas für Freitag beunruhigen die jüdische Community und Behörden. Hamas und Samidoun sollen in Deutschland verboten werden.

Von Konrad Litschko

12.10.2023