Urteil nach Blumenstrauß-Vorfall

Anke Domscheit-Berg soll blechen

Die Ex-Piratin ist wegen Körperverletzung zu einer Strafe von 600 Euro verurteilt worden. Es ging um ein Gerangel mit Polizisten, bei der ein Blumenstrauß im Spiel war.

Ein Polizist hält eine weiße Rose in der Hand

Wenn das mal nicht ins Auge geht Foto: dpa

BERLIN dpa | Nach einem Tauziehen mit Polizisten um einen Blumenstrauß ist Netzaktivistin und Publizistin Anke Domscheit-Berg zu 600 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Die frühere Piraten-Politikerin, die bei der Bundestagswahl 2017 für die Brandenburger Linke kandidieren will, habe sich der Körperverletzung schuldig gemacht, urteilte das Amtsgericht Tiergarten am Donnerstag. Die 48-Jährige habe eine Polizistin „mit ihren Fingernägeln erwischt“ und eine kleine Kratzwunde verursacht. Die Verteidigerin, die Freispruch verlangt hatte, kündigte bereits Rechtsmittel an.

Hintergrund des Verfahrens ist das turbulente Ende einer Mahnwache für im Mittelmeer ertrunkene Flüchtlinge. Mehr als 5.000 Teilnehmer hatten sich im Juni 2015 vor dem Bundestag versammelt, um der Toten zu gedenken. In einem Strafbefehl über 900 Euro war Domscheit-Berg zunächst vorgeworfen worden, zwei Polizisten im Gerangel um ihren Blumenstrauß leicht verletzt zu haben.

„Aus dem Vorwurf, der sich erst heftig anhörte, ist ziemlich wenig geworden“, hieß es im Urteil. Dass Domscheit-Berg einem Beamten mit den Blumenstielen durch den offenen Helm ins Gesicht gestoßen habe, sehe sie nicht, sagte die Richterin. Die kleine Verletzung an der Hand einer 40-jährigen Beamtin sei „strafbar am untersten Rand“. Auch die Geschädigte habe den Kratzer als eine Lappalie angesehen. Gegen Domscheit-Berg wurde eine Strafe von 20 Tagessätzen zu je 30 Euro verhängt. Der Staatsanwalt hatte auf 60 Tagessätze plädiert.

Zu dem Prozess war es gekommen, weil Domscheit-Berg gegen den zunächst erlassenen Strafbefehl Einspruch eingelegt hatte. Sie habe zu keinem Zeitpunkt Polizisten attackiert, erklärte sie zu Beginn der Verhandlung vor fünf Wochen. Vielmehr sei sie „unbegründet und willkürlich“ von Beamten getreten und geschlagen worden. Die Blumen habe sie lediglich „verzweifelt hoch gehalten“. Sie werde weiter um einen Freispruch kämpfen. „Meine berufliche Reputation und Zukunft steht mit vor Gericht“, sagte sie.

Anke Domscheit-Berg, die Textilkunst und Betriebswirtschaft studiert hat, war politisch erst bei den Grünen aktiv. Sie wechselte dann zu den Piraten, trat 2014 aus der Partei aus. Sie will nun als Parteilose für die Linke bei der Bundestagswahl 2017 kandidieren.

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