Ursula Nonnemacher im Interview: „Man muss es Menschen leicht machen“
Eine Grüne als Ministerin in Brandenburg? Lange undenkbar. Wie geht Ursula Nonnemacher mit ihrer neuen Rolle um?
taz: Plötzlich Ministerin – Frau Nonnemacher, wachen Sie morgens noch manchmal auf und meinen, Sie müssten wie in den vergangenen zehn Jahren in den Landtag?
Ursula Nonnemacher: Ich muss gestehen, es gibt noch den einen oder anderen Moment dieser Art, weil das Mitte November so übergangslos passierte: Bis zur Vereidigung als Ministerin noch Fraktionsvorsitzende, am Tag danach stand schon ein Treffen mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium an. Und im Landtag will ich mich manchmal noch in die Anwesenheitsliste für die Abgeordneten eintragen …
… obwohl Sie Ihr Mandat ja abgegeben haben, damit jemand nachrücken konnte.
Und als mir dann in der Parlamentssitzung eine Rede gut gefiel und ich automatisch klatschte, bekam ich einen dezenten Stupser von meinem CDU-Kollegen, Innenminister Michael Stübgen. Der sagte zu mir: „Ursula, du darfst nicht klatschen – wir sind doch jetzt Regierung!“
Weil ja ungeschriebenes Gesetz ist, dass auf der Ministerbank nicht geklatscht wird.
Sie sehen: Der Rollenwechsel braucht noch etwas Training.
Elf Monate vor der Landtagswahl hatten die Grünen gerade mal 7 Prozent – wann hatten Sie das erste Mal das Gefühl, dass Sie Ministerin werden könnten?
Im Frühsommer hatten wir Werte bis zu 17 Prozent, da rückte das schon näher. Es lief ja immer mehr auf ein Dreierbündnis hinaus, bei dem wir Grüne dabei sind – insofern war absehbar, was da auf mich zukommen würde. Dass Axel Vogel und ich als ministrabel galten, war schon in der Diskussion. Es ist also nicht wirklich über mich hereingebrochen – und doch war es ein Unterschied, als es plötzlich wirklich so kam und ich Ministerin war.
Als auch der Spiegel Anfang August angesichts hoher Umfragewerte feststellte, dass die Grünen ja die Ministerpräsidentin stellen könnten, fiel dem Magazin dafür aber nur Ihre Bundesvorsitzende Annalena Baerbock ein. Hat Sie das geärgert, dass Sie damals in der überregionalen Wahrnehmung keine Rolle spielten?
Nein. Das Thema Ministerpräsident war sowieso für uns eine schwierige, weil aufgedrängte Debatte Wir haben auch immer gesagt, dass es uns um Inhalte geht …
… doch eine Woche nach dem Spiegel-Text haben Sie beim Grünen-Parteitag gesagt: „Ja, ich würde als Spitzenkandidatin auch für dieses Amt bereitstehen, sollte es uns zustehen.“
Es ging uns dabei nur darum, zu zeigen, dass wir keine Angst haben, sondern bereit sind, Regierungsverantwortung zu übernehmen …
... erstmals seit 25 Jahren …
Der Mensch Ursula Nonnemacher, geboren 1957 in Wiesbaden, ist seit November erste grüne Landesministerin in Brandenburg seit über einem Vierteljahrhundert. In der neuen rot-schwarz-grünen sogenannten Kenia-Koalition, in der ihre Partei zwei Ministerien übernommen hat, führt sie das neu gebildete Ressort für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. Nonnemacher studierte erst in Mainz, dann in Westberlin Medizin und arbeitete ab 1983 als Ärztin in einer Spandauer Klinik. Dort war sie auch weiter tätig, nachdem sie 1996 aus dem Berliner Stadtteil Friedenau nach Brandenburg ins an Spandau angrenzende Falkensee umzog. Nonnemacher ist verheiratet und hat drei Kinder.
Die Politikerin In Falkensee gab es noch keinen grünen Ortsverband – was Nonnemacher mit anderen zusammen ein Jahr später nach ihrem Parteieintritt änderte. Bis zur Übernahme des Regierungsamts 2019 war sie langjährige Vorsitzende der Grünen-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Als die Grünen 2009 nach 15 Jahren außerparlamentarischer Opposition erstmals wieder in den brandenburgischen Landtag einzogen, gehörte Nonnemacher zur neuen fünfköpfigen Parlamentsfraktion. 2017 wurde sie dort Co-Fraktionschefin ihres jetzigen Regierungskollegen Axel Vogel, der seit November das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz leitet.
(sta)
… und uns vor keiner Herausforderung drücken. Dass Landespolitikerinnen nicht über den Bekanntheitsgrad der Bundesvorsitzenden verfügen, die ja gemeinsam mit Robert Habeck sehr vieles richtig macht, ist klar. Das hat mich nicht gekränkt.
Während bei Grünen sonst junge Gesichter wie das von Baerbock dominieren, hat Ihr Landesverband mit Ihnen und Axel Vogel zwei aus der Generation Ü60 für die Ressorts Soziales und Umwelt in die Regierung geschickt und stellt so zwei der drei ältesten Minister. Schätzen die Brandenburger Erfahrung mehr als andere?
Die Altersfrage wurde uns schon oft gestellt. Es liegt auch daran, dass wir Grünen in Brandenburg über Jahre ein kleiner Verband gewesen sind. Es hat lange gedauert, bis wir die Marke von 1.000 Mitgliedern überschritten haben …
… in Berlin hat mancher Kreisverband allein mehr.
Jetzt stehen wir aber bei knapp 2.000 – das sind unglaubliche Zuwächse. Wir gewinnen gerade auch Jüngere dazu, auch aus ländlichen Regionen. Aber aus einem früher so kleinen Landesverband – in der vergangenen Wahlperiode waren wir sechs Abgeordnete im Landtag, davor nur fünf – konnten wir nicht in der Breite Leute so qualifizieren, dass sie für Ministerämter infrage kommen. Dafür haben wir jetzt viele junge Leute in der Landtagsfraktion …
… Ricarda Budke, im Januar nachgerückt, ist erst 20 …
… und zwei junge Frauen als neue Parteivorsitzende, dazu noch eine ganze Reihe anderer. Nach der nächsten Wahl werden wir da eine andere Situation haben als dieses Mal.
Das hört sich so entschuldigend an – es ist doch auch nett, wenn mal nicht allein Jugend bestimmt, sondern entscheidend ist, wer die meiste Erfahrung hat. Und Sie waren bis Herbst parallel Kommunalpolitikerin und Landtagsabgeordnete, Fraktionschefin und früher 26 Jahre lang Ärztin.
Schön, dass Sie das positiv sehen – ich habe das schon auch manchmal kritisch gehört. Ich finde es persönlich hilfreich, wenn man einen breiteren beruflichen Erfahrungshintergrund auch außerhalb der Politik hat.
Sie tragen nun mit Umweltminister Vogel die geballte Erwartungslast nach einem Vierteljahrhundert ohne grüne Landesregierung. Haben Sie in diesen ersten beiden Monaten im Amt schon jemanden enttäuschen müssen?
Sagen wir mal so: Das Ministerium macht ja keinen Neustart, nur weil ich jetzt da bin. Ich bin mit Entscheidungen konfrontiert, die in meinem Bereich längst getroffen wurden und nun umzusetzen sind. Es gab zum Beispiel eine ganze Menge Aufregung in der queeren Community wegen einer Vergabeentscheidung. Ich bin auch von der ehemaligen Landesgleichstellungsbeauftragten kritisiert worden, hier würde nicht genug Gleichstellungspolitik gemacht. Aber es dauert halt, bis Stellen ausgeschrieben und besetzt sind.
Sie gelten als Arbeitstier. Wenn da einer richtig mitgezählt hat, hat kein Mitglied des Landtags in der vergangenen Wahlperiode mehr Reden gehalten als Sie. Haben Sie schon mal den Satz gehört: „Wie schafft diese schmale kleine Frau das?“
Ja, ich höre das häufiger. Das ist ein Ruf, über den ich mich freue.
Das mit der vielen Arbeit oder mit der schmalen Frau?
Dass ich den Ruf habe, viel zu arbeiten und gut vorbereitet zu sein. Das mit der zierlichen Frau – ich habe Fähigkeiten nie davon abhängig gemacht, ob sie mit der Körpergröße oder Schuhgröße korrelieren. Das ist Unsinn. Es wird ja auch oft gesagt, da steht diese kleine Frau neben Herrn Woidke …
… angeblich exakt 1,96 Meter groß – „der nette Riese“, titelte die Berliner Zeitung über den SPD-Landeschef.
Ich denke, Selbstbewusstsein hängt nicht von der Körpergröße ab – ich kann mich auch mit 1,58 Meter durchsetzen, und das wird auch wahrgenommen.
Entlädt sich nun im Ministerium die geballte Energie aus zehn Jahren Oppositionszeit und nicht umgesetzter Ideen? Wie eine Feder, die sich endlich lösen kann?
Dass jetzt die Feder losspringt, würde ich so nicht formulieren – ich bin ja daran gebunden, was im Koalitionsvertrag steht, was umsetzbar, was bezahlbar ist. Außerdem muss ich mich daran gewöhnen, dass ein Ministerium viel größer ist als eine kleine, gut aufgestellte Landtagsfraktion. Dort gab es wenige Schnittstellen, und wir waren schnell in der Lage, Anträge oder Projekte auf den Weg zu bringen. Hier müssen Sie Verfahrenswege einhalten, müssen darauf achten, dass die Abteilungen beteiligt sind. Spontaneität – „wir machen jetzt mal schnell was“ – ist hier nicht so gegeben.
Aber auch wenn es in der Grünen-Fraktion schnell ging – regiert haben die anderen. Wobei es im Landtag durchaus vorkam, dass die rot-rote Regierung Anträge aus der Opposition aufgriff – wie beim Parité-Gesetz, das für gleiche Vertretung von Frauen und Männern im Landtag sorgen soll.
Das Parité-Gesetz ist tatsächlich bei uns in der Grünen-Fraktion unter meiner Federführung entstanden und dann von der Koalition weiter entwickelt worden. Es war klar, dass eine kleine Fraktion so etwas nicht allein kann, aber gerade dort habe ich überfraktionell sehr gute Zusammenarbeit erlebt, gerade mit Frauen. Das Parité-Gesetz ist ein Musterbeispiel dafür, dass es sich lohnt, über einen langen Zeitraum mit anderen Fraktionen eng im Gespräch zu bleiben.
Im Berliner Abgeordnetenhaus ist es kaum vorstellbar, dass ein Oppositionsantrag durchkommt. Der Umgang in Potsdam wirkt mehr von einem Miteinander geprägt – wieso ist das so?
Die Kultur im Landtag hat sich deutlich gewandelt. Es ist unter anderem der Fraktion Die Linke in ihrer Regierungszeit zu verdanken, dass Rot-Rot auch eine gewisse Bereitschaft hatte, Anträge von CDU und Grünen zu übernehmen, und dass es sogar Anträge von drei oder vier Fraktionen gab. Ich denke, dass sich das fortsetzen wird. In der vergangenen Wahlperiode hat man auch versucht, mit der neuen Herausforderung einer AfD-Fraktion, deren Arbeit im Landtag sich in permanenter Provokation erschöpft, angemessen umzugehen. Man hat auf gewisse Attacken gemeinsam reagiert und sich nicht aus der Reserve locken lassen.
Zum Entspannen von der Arbeit schwimmen Sie gern und ziehen dann auch ein, zwei Kilometer durch, haben Sie mal erzählt, als Sie noch nicht Ministerin waren.
(lacht) Ja, sehr gern sogar!
Ist dafür jetzt auch noch Zeit?
Ich beschreibe es mal so: Am Samstag war ich erst beim Ehrenamtsempfang des Landes, danach habe ich am Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Potsdam teilgenommen, übrigens ein ganz tolles Format mit einer Light-Show am Ende. Am späten Nachmittag bin ich nach Hause gekommen, war am Abend noch im Schwimmbad und hab meine 2.000 Meter noch geschafft.
Brust oder Kraul?
Da wechsele ich immer.
Lesen – keine Akten! –, Kino, Theater?
Ich muss sagen: Das kommt schon sehr zu kurz. Ich lese sehr gern, aber das leidet schon. Und gemeinsame Kino- oder Theaterabende mit meinem Mann oder mit Freunden – es kommt vor, aber es ist schon ziemlich selten. Mein Mann ist ja auch Arzt und arbeitet seit vielen Jahren im Schichtdienst, was ich aus meiner Zeit in der Klinik auch kenne. Ich bin fast jeden Abend unterwegs, auch am Wochenende. Wenn man dann mal einen Abend zusammen hat, ist das schön, aber es kommt wirklich nicht so oft vor.
Im vergangenen Jahr kam plötzlich die erledigt geglaubte Ossi-Wessi-Debatte wieder hoch. Das ging so weit, dass SPD-Ministerpräsident Woidke im Herbst heraushob, dass Sie sich – obwohl in Wiesbaden geboren – seit Jahrzehnten in Brandenburg engagieren. Gibt es tatsächlich Menschen, die in Ihnen – im negativen Sinne – eine Wessi sehen?
Das kommt noch vor, das muss man schon sagen. Nicht so gehäuft, aber ich hatte da einige Zuschriften. Eine war besonders lustig: Da hieß es, es sei doch eine Unverschämtheit, dass ich „einem von uns“ einen Ministerposten wegnehme, ich sollte mich doch lieber als Ärztin einbringen, da gebe es Mangel.
Lustig ist das nicht gerade.
Aber im Ganzen wird es weniger. Ich habe ein gewisses Verständnis, dass das jetzt gerade zu den Feierlichkeiten – 30 Jahre friedliche Revolution, in diesem Jahr 30 Jahre Wiedervereinigung mit der zentralen Festveranstaltung bei uns in Potsdam – wieder hochkommt. Ich kann schon verstehen, dass manche Leute hadern, dass sie ihre Lebensleistung nicht genug anerkannt sehen. Aber wir müssen natürlich aufpassen, dass diese Debatte sachlich bleibt. Es wird gruselig, wenn sich Leute jahrzehntelange hier im Land engagieren und es dann heißt: Das sind die Wessis.
Wie bei Ihnen.
Meine jüngste Tochter ist geboren, als ich schon in Falkensee lebte – ist die jetzt gebürtige Brandenburgerin oder ein Kind von Menschen mit westlichem Migrationshintergrund? Ein bisschen Sensibilität ist in Ordnung, aber man sollte daraus keine große Debatte machen. Wir Grünen werden in dieser Hinsicht ganz besonders kritisch beäugt. Ich habe selten Kritik daran bei anderen Parteien gehört.
Was war denn für Sie der ausschlaggebende Grund, 1996 von Berlin nach Falkensee umzuziehen? Gearbeitet haben Sie ja weiter als Ärztin im Krankenhaus in Spandau.
Das waren familiäre Gründe. Wir haben beide in Spandau im Krankenhaus gearbeitet, in Friedenau gewohnt, und als das dritte Kind auf dem Weg war, wurde die Dreizimmerwohnung zu klein. Falkensee fanden wir wunderschön – Spandau und Falkensee gehen ja auch ineinander über –, und mein Mann und ich sind dann mit dem Fahrrad die zehn Kilometer zur Arbeit in Spandau geradelt. Und dann haben wir uns recht schnell nach dem Umzug in der neuen Gemeinde engagiert.
Damals gab es in Falkensee gar keinen Grünen-Ortsverband. Den haben Sie mit anderen erst aufgebaut. Das muss eine echte Kärrnerarbeit gewesen sein, umso mehr, als die Grünen ja von 1994 bis 2009 nicht im Landtag waren.
An die Gründung kann ich mich noch sehr gut erinnern. Das war am 15. April 1997 nach einer Veranstaltung mit Michael Cramer aus der grünen Abgeordnetenhausfraktion zur Verkehrspolitik – ich glaube, es ging um die Verlängerung der S-Bahn.
Was ja heute immer noch ein Thema ist, weil es weiter keinen S-Bahn-Anschluss für Falkensee gibt.
Damals war die Veranstaltung der Aufhänger, dass wir danach zu siebt den Ortsverband Falkensee gegründet haben. Der hat sich dann prächtig entwickelt.
Jetzt boomt Ihre Partei auch dort und wurde vergangenes Jahr stärkste Partei im Lokalparlament. Bundesweit liegen die Umfragen konstant deutlich über 20 Prozent. Aber wie passt das zu den neuen Rekordzahlen im Flugverkehr und beim SUV-Verkauf?
Lassen Sie uns erst noch mal bei Falkensee bleiben, da geht mir nämlich das Herz auf. 1998 haben wir schon zwei Leute in die Stadtverordnetenversammlung schicken können. Die hatten es sehr schwer, die wurden noch als merkwürdig angesehen. Ich erinnere mich immer noch an Ansagen wie: „Wir werden euch zeigen, dass wir hier in Falkensee keine Grünen brauchen.“ Deshalb ist es mir ein besonderes Vergnügen, dass wir im vergangenen Mai in Falkensee stärkste Kraft sowohl bei der Europawahl als auch bei der Wahl zum Kreistag und zur Stadtverordnetenversammlung geworden sind.
Aber wie passt das und der bundesweite Grünen-Boom mit Verhalten zusammen, das im Widerspruch zum Grünen-Anspruch steht – immer mehr Flugverkehr, immer mehr SUVs?
Dass Grüne besonders oft SUV fahren, ist Quatsch. Was aber bleibt, ist die Frage, wer seinen Lebensstil ändern will und kann. Immer wieder heißt es: Klimaschutz wird nur mit Verzicht und Einschränkung erreicht. Da muss man sich klar sein, worauf wir erst verzichten müssten, wenn wir im Kampf gegen die Klimakrise einfach nichts tun. Also müssen wir etwas ändern. Hier muss Politik wieder mutiger sein und gestalten, Rahmenbedingungen setzen. Ein Beispiel ist der CO2-Preis, der klimaschädliches Verhalten teurer macht.
Manche sagen: Für die Grünen zu stimmen ist eine moderne Form des Ablasshandels, ein Freikauf von den eigenen Umweltsünden.
Ich hoffe nicht, dass das der Grund für eine Wahlentscheidung für uns ist, sondern dass die Leute uns als die Kraft für ökologische Modernisierung sehen. Man muss es Menschen leicht machen oder überhaupt erst ermöglichen, ihr Verhalten zu ändern. Wenn Sie hier auf dem Land sitzen, nur alle zwei Stunden ein Zug fährt, und Sie kommen von der Theaterveranstaltung aus der nächsten Stadt nicht nach Hause, dann ist es sehr theoretisch, den Verzicht aufs Auto zu propagieren.
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