Umsiedlungsprogramm der EU: Deutschland nimmt 10.000 auf
Besonders schutzbedürftige Flüchtlinge sollen nach Europa kommen. Die Zielmarke des Programms werde wohl übertroffen, so der EU-Migrationskommissar.
Das Programm hatte die Kommission im vergangenen Sommer aufgelegt, um besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen einen direkten und sicheren Weg nach Europa zu öffnen. Bis Herbst 2019 sollen mindestens 50.000 Flüchtlinge vor allem aus Nordafrika in der EU angesiedelt werden. Die EU unterstützt die Aufnahmeländer mit einer halben Milliarde Euro.
Avramopoulos wird an diesem Donnerstag in Berlin erwartet. Er trifft sich hier mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).
Der EU-Kommissar drängte Berlin zugleich, die in der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen bald wieder abzuschaffen. Er werde solchen Kontrollen „nicht für immer“ zustimmen, sagte er. „Wir müssen zügig zur normalen Funktionsweise des Schengensystems zurückkehren.“ Die Wiedereinführung dauerhafter Grenzkontrollen im Schengenraum wäre ein schwerer Rückschlag, warnte Avramopoulos. Es gehe um Reisefreiheit und das Gefühl, in der EU zusammenzugehören.
Deutschland hatte erst vor kurzem angekündigt, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich über die gesetzte Frist im Mai hinaus zu verlängern. Die EU-Kommission will hingegen ein möglichst rasches Ende.
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