Umgang mit Flüchtlingen aus Nahost: Valls fordert Aufnahmestopp
„Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen“, sagt der französische Ministerpräsident. Er sieht die EU in Gefahr.
Die Kontrolle von Europas Grenzen entscheide über das Schicksal der Europäischen Union. „Wenn wir das nicht tun, dann werden die Völker sagen: Schluss mit Europa!“
Statt weiterhin Tausende von Migranten unkontrolliert nach Europa zu lassen, müsse Europa mit Syriens Nachbarstaaten Türkei, Libanon und Jordanien Lösungen finden, dort mehr Flüchtlinge aufzunehmen und zu erfassen, sagte Valls. „Sonst stellt Europa seine Fähigkeit in Frage, seine Grenzen wirksam zu kontrollieren.“
Valls hatte bereits vor der Pariser Terrorserie eine europaweite Strategie für den Umgang mit Migration und Flüchtlingen angemahnt. Bei den Anschlägen in der französischen Hauptstadt wurden am 13. November mindestens 130 Menschen getötet.
In der Nähe eines Selbstmordattentäters fand sich ein syrischer Pass auf den Namen Ahmed al-Mohammed – allerdings gibt es Zweifel, ob dies die echte Identität des Terroristen ist. Ein Mann dieses Namens war am 3. Oktober bei der Einreise in Griechenland registriert worden; ebenso wie ein weiterer Täter, der einen syrischen Pass mit den Namen Mohammad al-Mahmod vorgelegt hatte.
Aktualisierung 11 Uhr: Die Tagesschau und französische Medien berichten, dass Valls diese Äußerung so nicht gemacht habe, es handele sich um einen Übersetzungsfehler. Valls hatte am Dienstag ein Hintergrundgespräch mit ausländischen Journalisten geführt. Dabei habe er die Position der französischen Regierung wiederholt, man könne nicht mehr so viele Flüchtlinge aufnehmen wie bisher. Daraus ist der Satz geworden: Europa könne nicht noch mehr Flüchtlinge aufnehmen. Das sei unmöglich.
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