USA wollen neue Raketensysteme: Der Rüstungswettlauf beginnt
Kaum ist der Austritt aus dem INF-Vertrag besiegelt, prescht der neue US-Verteidigungsminister Mark Esper mit Aufrüstungsvorschlägen nach vorne.
Esper warf Russland „nachhaltige und wiederholte Verstöße“ gegen den INF-Vertrag vor. Die USA hätten sich hingegen „gewissenhaft“ an ihre Verpflichtungen in dem 1987 mit der damaligen Sowjetunion geschlossenen Abkommen gehalten. Die neuen Raketenprogramme seien noch in einer „frühen Phase“. Nach dem Rückzug vom Vertrag werde das Verteidigungsministerium nun „vollauf“ die Entwicklung der Raketensysteme verfolgen, hieß es weiter.
Außerdem streben die USA eine baldige Stationierung neuer konventioneller Mittelstreckenraketen in Asien an. Die US-Regierung wolle dies „so schnell wie möglich“ realisieren, wenn möglich innerhalb von Monaten, sagte der neue US-Verteidigungsminister am Samstag im Flugzeug auf dem Weg nach Sydney.
Wo genau die USA die neuen Raketen stationieren wollen, ließ Esper offen. Er wolle darüber nicht spekulieren, denn über „derartige Dinge spricht man zuerst mit den Verbündeten“, sagte Esper.
Auch atomare Abrüstung könnte auf der Kippe stehen
Allerdings fügte er hinzu, dass China von dem Vorhaben nicht überrascht sein dürfte. „Das dürfte keine Überraschung sein, denn wir sprechen darüber seit geraumer Zeit“, sagte Esper. 80 Prozent des chinesischen Arsenals bestehe aus Waffen, die unter die Bestimmungen des INF-Vertrags gefallen wären. „Es dürfte also nicht verwundern, dass wir vergleichbare Kapazitäten wollen.“
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte das INF-Abkommen bereits im Februar gekündigt, erst nach einer sechsmonatigen Auslaufphase wurde der Ausstieg nun aber formal wirksam. Als Reaktion auf die US-Schritte hatte Russlands Staatschef Wladimir Putin seinerseits die Umsetzung des Vertrags im Juli ausgesetzt.
Nach dem Ende des INF-Vertrags zeichnet sich bereits der nächste Streit um ein historisches Abrüstungsabkommen zwischen Washington und Moskau ab: Auch die Zukunft des sogenannten New-Start-Abkommens für atomare Abrüstung ist höchst unklar. Dem Vertrag zufolge muss die Zahl atomarer Sprengköpfe in den jeweiligen Arsenalen deutlich unter dem Stand des Kalten Krieges liegen. Das Abkommen wurde 2010 geschlossen, läuft aber 2021 aus.
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