US-Präsident nominiert Justizministerin: Ohne Show oder Provokation
Die Republikaner in den USA sind so stark wie seit Jahren nicht mehr. Seine Entscheidung für Lynch als neue Justzministerin gilt da als vorsichtige Wahl.
WASHINGTON dpa | US-Präsident Barack Obama hat die bisherige Chefanklägerin in Brooklyn, Loretta Lynch, am Samstag für das Amt der Justizministerin nominiert. Damit entschied er sich für eine Kandidatin, zu der er bisher keine engeren Verbindungen hatte. Dadurch könnte er starke Widerstände bei den Republikanern, den überlegenen Siegern der jüngsten Kongresswahl, vermeiden. Bestätigt der Kongress Lynch, würde sie die erste afroamerikanische Justizministerin in der Geschichte der USA.
„Sie ist eine starke, unabhängige Anklägerin“, hieß es in einer Mitteilung des Weißen Hauses. Lynch hat das wichtige Amt in Brooklyn bereits zum zweiten Mal inne. Ihre Abteilung ist für den Gerichtsbezirk östliches New York zuständig und vor allem für die Strafverfolgung organisierter Verbrechen, Terrorismus und Korruption bekannt.
Wie schnell sie vom Senat bestätigt wird, ist offen. Obama möchte das Verfahren im Oberhaus des Kongresses gern durchziehen, bevor der neu gewählte Kongress im Januar seine Arbeit aufnimmt. Denn noch haben die Demokraten dort die Mehrheit. Das ändert sich im neuen Jahr: Die Republikaner haben bei der Wahl am Dienstag den Demokraten die Mehrheit im Senat abgenommen.
Die ersten Reaktionen der Konservativen auf Obamas Personalentscheidung waren vorsichtig positiv. Der ranghöchste Republikaner im Justizausschuss des Senats, Charles Grassley, stellte eine „sehr faire, aber gründliche Prüfung“ in Aussicht. Ähnlich äußerte sich Mitch McConnell, der künftige Mehrheitsführer in der Kammer. Er betonte jedoch zugleich, dass es angebracht wäre, das Bestätigungsverfahren im neuen Senat stattfinden zu lassen.
Mitarbeiter beschreiben Lynch als „Arbeitstier“, als eine Frau, die wenig Wert auf Show lege. Tatsächlich war ihr Name über Justizkreise hinaus bisher nur wenigen ein Begriff – trotz zahlreicher wichtiger Verfahren, in denen sie eine Rolle spielte.
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