Trumps und die Nato: „Nicht mehr obsolet“
Der US-Präsident hat die Allianz beim Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gelobt. Das ist eine rhetorische Kehrtwende.
Trump hatte kurz vor seinem Amtsantritt die Nato als „obsolet“ bezeichnet, was große Sorgen im Kreis der Verbündeten ausgelöst hatte. Seit seinem Amtsantritt hat er sich aber bereits wiederholt zu der Allianz bekannt. Bei seiner gemeinsamen Pressekonferenz mit Stoltenberg lobte er jetzt die Nato dafür, dass sie seit sieben Jahrzehnten ein „Bollwerk des internationalen Friedens und der Sicherheit“ sei.
Der US-Präsident erneuerte allerdings seine Forderungen an die Verbündeten, ihre Verteidigungsausgaben aufzustocken. Sie müssten „ihre finanziellen Verpflichtungen erfüllen und zahlen, was sie schulden“.
Trump bezog sich damit auf die von den Nato-Partnern im Jahr 2014 vereinbarte Zielsetzung, dass die Wehrausgaben der Mitgliedstaaten binnen eines Jahrzehnts zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichen sollen. Die deutschen Verteidigungsausgaben liegen seit Jahren aber nur bei rund 1,2 Prozent des BIP.
Trump hatte Deutschland deshalb nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Mitte März vorgeworfen, den USA und der Nato „riesige Summen“ zu schulden. Um Schulden im eigentlichen Sinne handelt es sich aber nicht.
Die Kanzlerin hatte Trump bei ihrem Besuch in Washington zugesagt, den deutschen Wehretat gemäß der Vereinbarung von 2014 steigern zu wollen. Innerhalb ihrer Regierungskoalition ist diese Zielsetzung allerdings umstritten.
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