Tag der Arbeit: Polizeigewerkschaften haben Angst
Neonazis planen Aufmärsche in mindestens fünf deutschen Städten. Linke planen Gegenkundgebungen. Und die Polizei fürchtet schwere Krawalle mit großer "Zerstörungswut".
Anti-Konflikt-Team war gestern - die Polizei richtet sich auf harte Konfrontation ein. Bild: ap
BERLIN taz | Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) befürchtet, dass es in Berlin und anderen Großstädten am 1. Mai zu den schwersten Krawallen seit Jahren kommen wird. Ihr Vorsitzender, Rainer Wendt, warnte, dass sowohl gewaltbereite Neonazis als auch Autonome den Tag der Arbeit für Randale und Straßenschlachten missbrauchen könnten. Auch Konrad Freiberg, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), sagte, dass "Zerstörungswut rechter wie linker Gruppen" zugenommen habe.
Allein die Neonazis planen Aufmärsche in mindestens fünf Städten. Der Verwaltungsgerichtshof hat in Ulm ein Verbot des Aufmarschs der NPD-Nachwuchsorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) aufgehoben. Auch in Mainz und Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) kippten Verwaltungsgerichte Verbote rechtsextremer Aufmärsche, die die jeweiligen Stadtverwaltungen zuvor verhängt hatten.
Die geplante zentrale rechtsextreme Demonstration in Hannover hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hingegen verboten. Hier hat die Begründung juristisch Bestand, dass es tatsächlich zu schweren Auseinandersetzungen kommen könnte. Die Autonomen Nationalisten, eine Gruppe besonders gewaltbereiter Neonazis, haben ankündigt, Verhältnisse wie vor einem Jahr in Hamburg zu schaffen. Dort ist es am 1. Mai 2008 zu gewalttätigen Übergriffen von Neonazis auf die Polizei gekommen. Nun können die rechtsextremen Anmelder noch Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einreichen. Trotz des Verbots stellt sich die Polizei auf einen Großeinsatz in der niedersächsischen Landeshauptstadt ein. Die Autonomen Nationalisten seien als "sehr gewaltbereit einzustufen", sagte ein Polizeisprecher.
Auch die Berliner Polizei macht sich bereit. Die NPD hat im Stadtteil Köpenick in unmittelbarer Nähe der Bundeszentrale der rechtsextremen Partei eine Kundgebung angemeldet. NPD-Gegner wollen mit drei Gegenkundgebungen einen Aufmarsch verhindern. Die Polizei bemüht sich darum, beide Lager voneinander entfernt zu halten.
Mit den größten Einsätzen rechnen die Polizeigewerkschaften in den Abendstunden bei den Feiern am 1. Mai in Berlin-Kreuzberg. Dort kommt es traditionell jedes Jahr zu Krawallen, die in den vergangenen Jahren aber nur selten außer Kontrolle gerieten. Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch ist zuversichtlich, dass der Tag auch in diesem Jahr ähnlich verlaufen wird.
Leser*innenkommentare
Erich Mühselig
Gast
Szeneintern scheint sich für diese neuere Abart der Spezies "Deutschländer Würstchen" als Kurzform der Begriff "Anos" durchzusetzen, was nicht nur zufällig an eine gewisse Körperöffnung erinnert....
Jens Schlegel
Gast
"Zerstörungswut rechter wie linker Gruppen" als Zitat eines Polizisten. Wie war das noch mit den Berichten aus England, Heiligendamm, bei Fußballeinsätzen... Wir werden hoffentlich genau beobachten, wer anfängt. Und bitte nicht einfach der Tagesschau glauben! Oder gar einer Zeitung mit 4 Buchstaben.
Lars
Gast
Vielleicht sollten die Medien aber auch die Linke sich endlich abgewöhnen, diese Hohlköpfen so zu nennen wie sie sich selbst gerne bezeichnen. "Autonome Nationalisten" ist eine völlig sinnbefreite Beschreibung. Der Grundgedanke von Nationalismus oder wie in diesem Fall wohl eindeutiger von Nationalsozialismus ist ein absoluter Widerspruch zur Definition einer Autonomie. Nennen wir das Kind doch mal beim Namen:
Moderne SA-Truppen die sämtliche Symbolik freiheitlicher Protestbewegungen für sich beanspruchen wollen.
Erich Mühselig
Gast
Szeneintern scheint sich für diese neuere Abart der Spezies "Deutschländer Würstchen" als Kurzform der Begriff "Anos" durchzusetzen, was nicht nur zufällig an eine gewisse Körperöffnung erinnert....
Jens Schlegel
Gast
"Zerstörungswut rechter wie linker Gruppen" als Zitat eines Polizisten. Wie war das noch mit den Berichten aus England, Heiligendamm, bei Fußballeinsätzen... Wir werden hoffentlich genau beobachten, wer anfängt. Und bitte nicht einfach der Tagesschau glauben! Oder gar einer Zeitung mit 4 Buchstaben.
Lars
Gast
Vielleicht sollten die Medien aber auch die Linke sich endlich abgewöhnen, diese Hohlköpfen so zu nennen wie sie sich selbst gerne bezeichnen. "Autonome Nationalisten" ist eine völlig sinnbefreite Beschreibung. Der Grundgedanke von Nationalismus oder wie in diesem Fall wohl eindeutiger von Nationalsozialismus ist ein absoluter Widerspruch zur Definition einer Autonomie. Nennen wir das Kind doch mal beim Namen:
Moderne SA-Truppen die sämtliche Symbolik freiheitlicher Protestbewegungen für sich beanspruchen wollen.
Erich Mühselig
Gast
Szeneintern scheint sich für diese neuere Abart der Spezies "Deutschländer Würstchen" als Kurzform der Begriff "Anos" durchzusetzen, was nicht nur zufällig an eine gewisse Körperöffnung erinnert....
Jens Schlegel
Gast
"Zerstörungswut rechter wie linker Gruppen" als Zitat eines Polizisten. Wie war das noch mit den Berichten aus England, Heiligendamm, bei Fußballeinsätzen... Wir werden hoffentlich genau beobachten, wer anfängt. Und bitte nicht einfach der Tagesschau glauben! Oder gar einer Zeitung mit 4 Buchstaben.
Lars
Gast
Vielleicht sollten die Medien aber auch die Linke sich endlich abgewöhnen, diese Hohlköpfen so zu nennen wie sie sich selbst gerne bezeichnen. "Autonome Nationalisten" ist eine völlig sinnbefreite Beschreibung. Der Grundgedanke von Nationalismus oder wie in diesem Fall wohl eindeutiger von Nationalsozialismus ist ein absoluter Widerspruch zur Definition einer Autonomie. Nennen wir das Kind doch mal beim Namen:
Moderne SA-Truppen die sämtliche Symbolik freiheitlicher Protestbewegungen für sich beanspruchen wollen.