■ Frey-Partei „inkompetent und zerstritten“: Studie bescheinigt DVU Politikunfähigkeit
Bonn (dpa) – Die DVU in den Landesparlamenten ist „inkompent, zerstritten, politikunfähig“ und „eindeutig eine rechtsextremistische Partei“. Im Zentrum ihrer Programmatik stünden „Ausländerfeindlichkeit, Rassismus, ein dumpfer, völkischer Nationalismus und Geschichtsrevisionismus“, heißt es weiter in einer Studie, die von der Konrad- Adenauer-Stiftung in Auftrag gegeben wurde. Untersucht wurde die Frage nach dem Verhalten der DVU in der parlamentarischen Praxis in Bremen und Schleswig-Holstein 1987 bis 1996. Die Autoren Jürgen Hoffmann und Norbert Lepszy kamen zu dem Ergebnis, daß „die rechtsextremen Abgeordneten“ nicht zu einer geregelten Fraktionsarbeit in der Lage sind. Politisch seien sie in den meisten Fällen völlig unbedarft und auf rechtsextreme Inhalte versteift. Finanzielle Unregelmäßigkeiten und Mißbrauch öffentlicher Gelder wären üblich. Seit der Gründung beherrsche Gerhard Frey die DVU durch seine zentralistische Führung und durch sein Geld.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
