Stölzl kandidiert im Zeitraffer

Vergangene Woche kündigte der CDU-Chef noch an, erst in sechs Monaten über eine erneute Bewerbung zu entscheiden. Daraus wurden vier Tage – die Partei wollte Klärung

In Krisenzeiten gehen die Uhren anders. Auch bei der Berliner CDU. Dort vergehen derzeit sechs Monate in vier Tagen. Denn ihr Chef Christoph Stölzl hat nach der Landesvorstandssitzung am Freitag angekündigt, dass er auch nach dem Parteitag 2003 Vorsitzender sein will. Dies ist an sich nicht überraschend, weil Stölzl erst im Mai gewählt wurde. Doch Montag noch hatte Stölzl eine solche Festlegung abgelehnt: Erst zum Parteitag – in sechs Monaten – wolle er über eine Kandidatur entscheiden.

„Dass er es wollte, war klar“, sagte CDU-Generalsekretärin Verena Butalikakis der taz. Stölzl habe zuvor wegen der „ihm eigenen Zurückhaltung“ nicht offen geredet. Seine jetzige Ankündigung gilt als Versuch, zumindest bei einem der beiden CDU-Führungsposten die Personaldebatte zu beenden. Parteifreunde hatten zuvor ein „Machtwort“ in der Diskussion um Fraktionschef Frank Steffel gefordert. Stölzl lehnte das ab, nannte jedoch die Aussprache im Vorstand ein „reinigendes Gewitter“.

Zur Kritik am bis 2004 als Fraktionschef gewählten Steffel sagte Stölzl: „Wahlzeiten werden eingehalten.“ Kandidat in Wartestellung ist Exfinanzsenator Peter Kurth. Dessen Unterstützer sehen sich derzeit in der Fraktion noch in der Minderheit.

Steffel, im Sympathieranking der Berliner Spitzenpolitiker regelmäßig Letzter, war wegen seines jüngsten Thesenpapiers zur Erneuerung der CDU auch im Landesvorstand auf Kritik gestoßen. Besonders heftig war die Reaktion auf Steffels Abgrenzung zu angeblicher CDU-Klientelpolitik zur Zeit ihres langjährigen Landeschefs Eberhard Diepgen. Die alte Garde mit Diepgen und Exwirtschaftssenator Elmar Pieroth hatte darauf gekontert und dabei auch Stölzl angegriffen.

Pieroth sprach Stölzl und Steffel dabei die Fähigkeit ab, die CDU schnell aus der Misere zu führen. Er rief nach einem Personalimport von der Bundesebene wie 1979 Richard von Weizsäcker.

Weizsäcker war auch dabei, als sich die alte Garde am Samstag zu einer Art Familientreffen mit alten Freunden und Kontrahenten traf. Anlass war der 68. Geburtstag von Pieroth, der kurz zuvor den Kreisvorsitz in Marzahn-Hellersdorf und damit sein letztes CDU-Parteiamt abgegeben hatte. Auch Steffel saß bei der Feier mit dabei – an einem Tisch am Rande mit Pieroth-Enkeln und den PDS-Politikern Stefan Liebich und Petra Pau.

STEFAN ALBERTI