Steinmeier gedenkt Opfern der Hamas: „Zynisches Kalkül der Terroristen“

Bundespräsident Steinmeier erinnert an das Leid, das die Hamas vor einem Jahr nach Israel brachte. Er gibt sich aber auch nachdenklich, was Israels Militärstrategie angeht.

Bundespräsident Steinmeier bei einer Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa

Berlin afp | Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am ersten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel zur Solidarität mit Israel und einer klaren Absage an Antisemitismus auch hierzulande aufgerufen. Deutschland stehe hier in besonderem Maße in der Verantwortung, erinnerte Steinmeier am Montag an die an Jüdinnen und Juden begangenen Verbrechen in der Zeit des Nationalsozialismus. Er verwies aber mit Blick auf Israel auch auf Grenzen eines jeden Selbstverteidigungsrechts.

„Nie wieder, das heißt: Nie wieder zuzulassen, dass menschenverachtender Rassenhass, Antisemitismus und übersteigerter Nationalismus sich in Deutschland breit machen“, sagte Steinmeier nach einem interreligiösen Gedenkgottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche in Berlin. „Zu dieser Verantwortung gehört auch, an der Seite Israels zu stehen, wenn die Heimstatt von Jüdinnen und Juden angegriffen und die Sicherheit und Existenz Israels bedroht sind.“

„Nie wieder, das heißt, für Menschenrechte und für die Würde jedes Einzelnen einzutreten“, sagte der Bundespräsident weiter. Er verwies auf „zu viel Leid“, das der durch Hamas-Überfall ausgelöste Krieg „für Israelis und für Palästinenser und jetzt auch für die Menschen im Libanon“ gebracht habe“.

Angesichts dessen würden die Fragen lauter und drängender, „weniger darüber, ob Israel ein Recht zur Selbstverteidigung hat, sondern darüber, wo die Grenzen jeden Rechts auf Selbstverteidigung liegen“, mahnte Steinmeier.

Schmerz rechtfertigt keinen Antisemitismus

Der Bundespräsident wandte sich aber auch gegen einseitige Kritik am militärischen Vorgehen Israels. „Die Toten in Gaza, den Hunger, die Zerstörung hätte es nicht gegeben ohne den Überfall und die Massaker vom 7. Oktober vergangenen Jahres“, betonte er. Es sei „das zynische Kalkül der Terroristen“ gewesen, Israel in einen Krieg im Gazastreifen hineinzuziehen, in dem seither „zehntausende Unschuldige ihr Leben verloren haben“.

Steinmeier äußerte angesichts dieses Leids Verständnis für „den Schmerz vieler“. Nicht hinnehmbar sei jedoch, wenn deswegen in Deutschland „Wohnungen von Juden markiert und beschmiert werden; wenn Brandsätze auf Synagogen fliegen; wenn jüdische Studierende an ihren Universitäten bedroht werden“. Auch wenn auf Demonstrationen ein Naher Osten ohne Israel gefordert werde, sei dies Antisemitismus und Judenhass. „Das dürfen und das werden wir niemals dulden“, stellte der Bundespräsident klar.

„Wir müssen alles tun, um jüdisches Leben zu schützen“, mahnte Steinmeier. „Das ist unsere immerwährende Verantwortung.“ Jüdinnen und Juden müssten „in Deutschland sicher und in Freiheit leben können“.

Bei dem beispiellosen Großangriff am 7. Oktober 2023 waren hunderte Kämpfer der Hamas und verbündeter islamistischer Palästinensergruppen in den Süden Israels eingedrungen. Sie töteten nach israelischen Angaben insgesamt 1205 Menschen, die meisten von ihnen Zivilisten. Weitere 251 Menschen wurden damals als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. 97 Geiseln werden noch immer festgehalten, 34 von ihnen sind nach Einschätzung der israelischen Armee allerdings tot.

Israel geht seit dem Hamas-Angriff massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde, die nicht unabhängig überprüft werden können, mehr als 41.900 Menschen getötet.

Comments

[H. Wolfgang B.]

Dass ich Steinmeier mal zustimmen würde... Auch meine Einschätzung, die Reaktion der jüdischen Seite auf das Massaker war eiskalte Kalkulation der Hamas. Mit dem Ziel die Weltöffentlichkeit gegen die Juden aufzubringen haben sie ihre eigene Bevölkerung verheizt. Das rechtfertigt dennoch nicht das Gemetzel das im Gaza und anderswo angerichtet wurde und weiter angerichtet wird.