Sozialstaat

Ein pinkfarbenes Labtop vor pinkfarbenem Hintergrund

Initiative für handlungsfähigen Staat

Es braucht Investitionen in Menschen, nicht Strukturen

Gastkommentar von Nikolaus Meyer

Die Vorschläge der „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ für die Soziale Arbeit würden Probleme produzieren, statt sie zu lösen.

25.7.2025

Ein Mann liegt auf einer Parkbank, daneben liegt ein Rucksack und steht eine Flasche Wein

Wohnungslos unter Merz

Letzte Orte vor dem Verschwinden

Kolumne Grauzone von Erica Zingher

Wohnungslose Menschen auf öffentlichen Bänken irritieren. Sie erinnern daran, dass das Leben auch andere Wege nehmen kann. Wird sich Friedrich Merz um sie kümmern?

11.5.2025

Ein Besucher öffnet eine Tür einer Wärmestube.

Zuschüsse für Klimaschutzmaßnahmen

Niedersachsen fördert Wohlfahrtspflege-Einrichtungen

Gemeinnützige Träger von Kitas oder Wohnungslosenhilfen sind bei der Förderung von Klimaschutzmaßnahmen benachteiligt. Niedersachsen will das ändern.

Von Harff-Peter Schönherr

21.3.2025

Blick auf die Skyline von Buenos Aires, vorne eine Bundesstraße und die Wohnhäuser eines Slums

Argentinien ein Jahr unter Javier Milei

Arm sein im Anarcho-Kapitalismus

Argentiniens Präsident legt die Kettensäge an den Sozialstaat. In den Elendsvierteln von Buenos Aires nutzt das vor allem den Drogenbaronen.

Von Stefan Hunglinger

7.12.2024

Symbolbild: Aktenordner stapeln sich auf einem Tisch

Ineffizienter Sozialstaat

Geteilte Zuständigkeiten

Gastkommentar von Jürgen Schupp und Rolf G. Heinze

Sozialleistungen erreichen die Bürger*innen zu wenig, auch wegen bürokratischer Eigenlogik der Behörden. Eine Sozialstaats-App könnte helfen.

3.12.2024

Nullrunde beim Bürgergeld

Die Formel mit dem Rückwärtsgang

Im Jahr 2025 soll es laut es Arbeitsminister Hubertus Heil keine Erhöhung des Bürgergelds geben. Er beruft sich auf eine Anpassungsformel mit Tücken.

Von Barbara Dribbusch

4.9.2024

Drei Ärzte in Op-Kleidung während einer Operation

Warnung vor steigenden Kassenbeiträgen

Es führt kein Weg daran vorbei

Kommentar von Barbara Dribbusch

Die Menschen werden älter, die Ausgaben für Behandlung und Pflege steigen. Um eine gute Versorgung zu gewährleisten, müssen alle mehr bezahlen.

2.8.2024

Streit um Bürgergeld

Eine Formel mit Rückwärtsgang

Im Jahre 2025 könnte es beim Bürgergeld eine Nullrunde geben, dank einer Anpassungsformel mit Tücken. Verbände schlagen Alarm.

Von Barbara Dribbusch

7.6.2024

Ein Kind legt eine Münze in ein alte Portmonnaie

Debatte ums Bürgergeld

Verschwindende Minderheit

Kommentar von Barbara Dribbusch

Mit dem Märchen vom faulen Arbeitslosen macht die Union Stimmung gegen das Bürgergeld. Der unfaire Pauschalverdacht trifft Menschen in echter Not.

31.5.2024

Die Hände einer Pflegerin liegen auf den Händen eines älteres Mannes

Misere der Pflegekasse

Abstieg in die Unterversorgung

Kommentar von Barbara Dribbusch

Solidarität heißt, die finanzielle Last breit zu verteilen. Eine Individualisierung der Pflege wäre ein Rückschritt.

28.5.2024

Überarbeitet und unterbezahlt

Pflege bloß nicht ausbrennen lassen

Kommentar von Frédéric Valin

Zum Tag der Pflege am 12. Mai gibt es einiges zu bemängeln: Versicherungen sind faktisch pleite, es gibt Personalmangel und zu niedrige Löhne.

12.5.2024

Sozialstaat in Deutschland

Linnemann zeigt Folterwerkzeuge vor

Die CDU will das „Bürgergeld“ wieder abwickeln und durch eine „Neue Grundsicherung“ ersetzen. Das Ziel: mehr Kontrolle, mehr Sanktionen.

18.3.2024

Ein Plakat mit einem älteren Ehepaar wibt für Rentenzahlungen

Volksinitiative in der Schweiz

Ein Vorbild für deutsche Linke

Kommentar von Jonas Frey

Plötzlich stimmen die konservativen Eidgenossen für mehr Rente und Umverteilung. Das lässt hoffen – etwa auf die nächste Initiative im Juni.

4.3.2024

Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag

Genosse Scholz ist zurück

In ungewohnter Klarheit verteidigt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag den Sozialstaat und den Klimaschutz. Fast alle Genossen sind begeistert.

Von Daniel Bax und Anna Lehmann

9.12.2023

Lars Klingbeil, SPD Co-Vorsitzender nehmen an einer Pressekonferenz nach den Gremiensitzungen der SPD Bundesspitze teil.

Merz-Forderungen zu Sozialabbau

Klingbeil gegen Kürzungen

Der SPD-Chef weist Forderungen aus der Union zurück, bei Sozialleistungen zu sparen. Ein Treffen des Koalitionsausschuss bleibt derweil ohne Ergebnis.

30.11.2023