Sondierungsgespräche in Hessen

Spekulation um Ende von Rot-Rot-Grün

Mehreren Berichten zufolge hat Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel die Sondierungen mit Grünen und Linkspartei für gescheitert erklärt. Doch dieser dementiert.

Sie blicken nicht in eine gemeinsame Zukunft: Janine Wissler, Tarek Al-Wazir und Thorsten Schäfer-Gümbel. Bild: dpa

LEIPZIG dpa | SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel hat Gerüchte über ein Scheitern der rot-rot-grüne Koalition in Hessen dementiert: „Wir sind mitten in der Endphase der Sondierungsgespräche, es gibt überhaupt noch kein Ergebnis zu verkünden“, sagte Schäfer-Gümbel am Donnerstag dem Bayerischen Rundfunk.

Ein Teilnehmer der SPD-Vorstandssitzung hatte im Vorfeld des Bundesparteitags in Leipzig gegenüber der Deutschen Presse-Agentur deutlich gemacht, dass Schäfer-Gümbel die Verhandlungen für gescheitert erklärt habe. In den kommenden Tagen solle dies nach Gremienberatungen in Hessen offiziell mitgeteilt werden.

Zunächst hatte die Frankfurter Allgemeine Zeitung darüber berichtet. Hessens SPD wollte das Scheitern aber nicht bestätigen. „Es ist noch nicht der Zeitpunkt, um irgendetwas als gescheitert zu erklären“, sagte SPD-Generalsekretär Michael Roth am Mittwoch der dpa. „Dass das schwierig war bezogen auf Rot-Rot-Grün, haben wir ja deutlich gemacht.“ Schäfer-Gümbel habe nur eine Lageeinschätzung gegeben, betonte Roth. Aus SPD-Kreisen in Leipzig hieß es hingegen, dass das Bündnis wohl keine Chance mehr habe.

Am kommenden Montag trifft sich nach Roths Angaben der SPD-Landesparteirat, um weiter darüber zu beraten. Für Montag ist auch die vierte Gesprächsrunde zwischen CDU und SPD in Hessen geplant. In einem solchen Bündnis wäre die SPD Juniorpartner von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Schäfer-Gümbel könnte nur bei Rot-Rot-Grün oder einer Ampel-Koalition Ministerpräsident werden. Neben Schwarz-Rot wäre auch Schwarz-Grün eine Variante.

Am vergangenen Donnerstag war das vierte Sondierungstreffen von SPD und Grünen mit der Linkspartei ohne konkrete Annäherung in der Finanzpolitik zu Ende gegangen. Schäfer-Gümbel hatte in der Frage von Einsparungen im Landeshaushalt von einem erheblichen Dissens zwischen Rot-Grün und der Linken gesprochen. Eine Entscheidung über die künftige Koalition wird erst für Ende November erwartet.

Die Vorsitzende der hessischen Linksfraktion, Janine Wissler, zeigte sich „immer noch hoffnungsvoll“ für eine mögliche Beteiligung ihrer Partei an der künftigen Landesregierung. Nach einem Telefonat mit Schäfer-Gümbel sagte sie dem Berliner Tagesspiegel, bisher sei zur künftigen Koalition keine Entscheidung gefallen. Die SPD müsse sich überlegen, welche Differenzen eher zu überbrücken seien – die mit der CDU oder die mit der Linken.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben