Senator auf Tournée: Wolf pirscht durch China
Der Senator will für den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen werben - und die Tibet-Krise ansprechen.
Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) reist am heutigen Dienstag für eine Woche nach China. Bis zum 20. Mai wolle der Senator für den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen mit Berlin werben, hieß es am Montag aus der Wirtschaftsverwaltung. Dabei gehe es vor allem um die Förderung der Kreativwirtschaft. Die Delegation des Senators wird von der Wirtschaftsförderorganisation Berlin Partner GmbH organisiert. Wolf versicherte, dass er "in politischen Gesprächen auch die Tibetkrise thematisieren" werde.
Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte vor Kurzem im Abgeordnetenhaus betont, dass es für jedes Senatsmitglied selbstverständlich sei, in Gesprächen mit chinesischen Vertretern auch die Frage von Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Tibetkonflikt anzusprechen. Dazu müsse er als Regierungschef dem Senator keine Instruktionen geben.
Anders als bei Wowereits geplantem Besuch während der Olympischen Spiele Mitte August in Peking gibt es bei Senator Wolfs Besuch keinerlei Kritik von der Opposition. "Arbeitsgespräche mit chinesischen Wirtschaftsvertretern haben eine andere Qualität als eine Kulisse für eine Propagandashow", sagte CDU-Generalsekretär Frank Henkel.
Der Wirtschaftssenator wird in der Zwölf-Millionen-Stadt Shenzhen eine Kreativitätsmesse besuchen und in Hongkong Kontakte mit der Filmindustrie knüpfen. In Berlins Partnerstadt Peking trifft er Vertreter der Stadtregierung und eines Unternehmensverbandes. Ein Besuch in die am Montag von einem schweren Erdbeben betroffene Provinz Sichuan im Südwesten des Landes ist zunächst nicht vorgesehen. FELIX LEE
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