Abtreibungen in Polen Neue Richtlinien, kein neues Gesetz Polens Regierung legt neue Richtlinien für Abtreibungen vor. Es ist ein erster kleiner Schritt, aber nicht der von Donald Tusk versprochene große Wurf. Von Barbara Oertel 5.9.2024
Abtreibungsrecht in Polen Tusks Liberalisierung scheitert Donald Tusk ist mit der Reform des Abtreibungsrechts nicht durchs Parlament gekommen. Nach der Sommerpause plant Polens Premier einen neuen Vorstoß. Von Gabriele Lesser 13.7.2024
Polens Premier Donald Tusk Der Unterschätzte ist wieder da Beim EU-Gipfel will Donald Tusk klarstellen, dass die EU der Ukraine mehr helfen müsse. Das ist nicht sein einziges Ziel in der EU-Politik. Von Gabriele Lesser 13.12.2023
Machtwechsel in Polen Donald Tusk ist neuer Premier Das polnische Abgeordnetenhaus wählt den ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk zum Regierungschef. Für die PiS ein „deutscher Spion“. Von Gabriele Lesser 12.12.2023
Präsidentschaftswahl in Polen Prügeln für ein „starkes Polen“ Die liberale Opposition ist in der Krise und tauscht ihre bisherige Kandidatin gegen einen „Fighter“ aus. Nun soll Warschaus OB Andrzej Duda bezwingen. Von Gabriele Lesser 16.5.2020
Polnisches Wahldesaster Gegen den Geist der Verfassung Polen organisiert am Sonntag eine ungültige Präsidentenwahl. Das verrät einiges über den Zustand des politischen Systems. Von Gabriele Lesser 9.5.2020
Disziplinierung der Justiz in Polen Sejm verabschiedet Gesetz Das polnische Parlament hat ein Gesetz zur Einschränkung von Richtern gebilligt. Die Opposition skandierte „Schande“. Jetzt kommt die Vorlage in den Senat. 21.12.2019
Regierungserklärung in Polen „Rückkehr zur Normalität“ Vom „guten Wandel“ ist keine Rede mehr. Aber Mateusz Morawiecki rühmt die bisherige Sozialpolitik seiner Partei und verspricht einen Wohlfahrtsstaat. Von Gabriele Lesser 19.11.2019
Sexualaufklärung in Polen Fünf Jahre Haft für Mut In Polen machen rechtsklerikale Organisationen Front gegen Aufklärung in der Schule. Lehrer wagen kaum noch, ehrlich über Sex zu sprechen. Von Gabriele Lesser 4.11.2019
Polen unter Kaczyński Der Manager der Opposition Ryszard Petru ist das bekannteste Gesicht der polnischen Opposition. Wie kämpft er gegen die autokratische Regierung der PiS? Von Philipp Fritz 25.8.2017
Kommentar Rechtsstaatlichkeit in Polen Ein Sieg der Opposition Kommentar von Barbara Oertel Die rechtskonservative polnische PiS-Regierung muss sich warm anziehen. Der Druck kommt von innen und von außen. 10.1.2017
Parlamentskrise in Polen Medien weiterhin erlaubt Polens Regierung will die Parlamentskrise beenden. Sie rudert zurück und gibt einer der Forderungen der Protestierenden nun nach. 9.1.2017
Minderheiten in Polen Kein Litauisch bei Behörden Präsident Andrzej Duda belegt ein Sprachgesetz mit einem Veto. Angeblich seien zweisprachige Formulare zu teuer. Kritiker finden das absurd. Von Gabriele Lesser 30.10.2015
Polens Linke vor Parlamentswahl Wutbürger auf dem Vormarsch Allein im Juni wurden in Polen drei neue Parteien gegründet. Vor der Parlamentswahl im Herbst formiert sich die Linke neu. Von Gabriele Lesser 30.7.2015
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