„Schön ist das nicht“

Wenn die Hamburger Bürgerschaft versucht, besser – pardon: noch besser, selbstredend – zu werden, wird nichts gut. Und alles bleibt, wie es ist

von SVEN-MICHAEL VEIT

Man müsse sich „dieses Themas wohl mal annehmen“, hatte Bürgerschaftspräsidentin Dorothee Stapelfeldt (SPD) verkündet. Dem Umstand nämlich, dass manche ParlamentarierInnen gern und weitschweifig über Dinge reden, die mit Hamburg nichts zu tun haben. Doch genau das wird heute Nachmittag wieder geschehen.

Obwohl es die Fragestunde am Donnerstag, dem 14. November, gab. Da hatten Abgeordnete aller drei Koalitionsfraktionen Wirtschaftssenator Gunnar Uldall (CDU) auf das Nachhaltigste gelöchert. Mit immer neuen Variationen der Frage, ob er die Wirtschafts- und Steuerpolitik der rot-grünen Bundesregierung nicht auch ganz, ganz schlecht finde. „Aber ja“, hatte Uldall bereitwilligst geantwortet, und seine diesbezüglichen Ausführungen mit immer neuen Beispielen und Anekdötchen angereichert, die allesamt mit konkreter Hamburger Politik rein gar nichts zu tun hatten.

Bis GALier Willfried Maier der Kragen platzte und er dem Senator die Frage zu stellen sich erdreistete, „ob ich Recht in der Annahme gehe, dass Sie lieber auf die Bundesregierung schimpfen als Fragen zu Ihrer eigenen schlechten Politik zu beantworten?“. Auf die Antwort wartet der Grüne noch heute, denn seine Frage wurde von der Präsidentin als „nicht zum Thema gehörig“ nicht zugelassen.

Da aber war gut die Hälfte der – grundsätzlich 60 Minuten langen – Fragestunde schon vorüber. Und die Gefahr gebannt, dass kritische Fragen von SPD und GAL zu Themen wie Bambule, Schills kranken Party-Senator Mario Mettbach oder der Suspendierung des Altonaer Bezirksamtsleiters Uwe Hornauer (SPD) überhaupt noch aufgerufen wurden. Und zwei über das Schauspiel grinsende CDU-Abgeordnete versicherten der taz im Raucherzimmer schulterzuckend, eine Farce sei nunmal eine Farce: „Schön ist das nicht, aber was soll‘s?“

Einige Tage später erörterte die Präsidentin mit dem Vorstand der Landespressekonferenz – die Vertretung der Hamburger RathausjournalistInnen – hinter verschlossenen Türen die Frage, wie die Parlamentsdebatten spannender und lebendiger gemacht werden könnten. Das tut sie fast jedes Jahr, und nie ändert sich was, schon gar nicht zum Besseren. Auch dieses Mal gingen die TeilnehmerInnen aus dem Gespräch mit dem Gefühl, dass „alles bleibt, wie es ist“.

Politische Berichterstatter verfügen über einen untrüglichen Instinkt: Heute Nachmittag beginnt die Bürgerschaftssitzung mit einer so genannten Aktuellen Stunde. Deren größten Teil dürfte das von der CDU angemeldete Thema einnehmen: Über „dramatische Steuerausfälle in Hamburg durch falsche Politik der Bundesregierung“ dürfte Finanzsenator Peiner lang und breit zu klagen wissen. Und vielleicht auch noch Wirtschaftssenator Uldall. Und bestimmt auch Bürgermeister Ole von Beust.

So lange, dass das GAL-Thema „Bambule – Bürgermeister verschläft eine politische Lösung“ leider nicht mehr behandelt werden kann. Aber das ist ja auch kein Problem, dass Hamburg weiter beschäftigt.